29. September 2009
von Christine Borchers
29. September 2009 von Christine Borchers
Die EU-Bauern schütten Milch auf die Straße, die Preise sinken weiter: Das Versagen der EU-Milchpolitik lässt sich nicht übersehen. Noch setzt die EU darauf, die Milchquoten abzuschaffen und die Exporte von Milchprodukten zu subventionieren. Aber es bewegt sich was in … Weiterlesen
28. September 2009
von Kerstin Schnatz
28. September 2009 von Kerstin Schnatz
„Schwarz-gelb verstrahlt“ oder „Schwarz-gelb Atomprofit“ stand auf den Plakaten, die hunderte Menschen bei Campact-Flashmobs zu Wahlkampfauftritten von Westerwelle, Merkel und Guttenberg in die Höhe hielten. Seit gestern steht fest: Schwarz-gelb ist da! Die Wahlsieger wissen genau, was die Atomlobby jetzt … Weiterlesen
28. September 2009
von Christine Borchers
28. September 2009 von Christine Borchers
Mit der starken FDP in der schwarz-gelben Regierungskoalition sind zu Recht viele negative Erwartungen verbunden: Für die Einführung von bundesweiten Volksentscheiden sind die Chancen allerdings gestiegen. Die FDP hat Volksentscheide in der Vergangenheit zu einem ihrer Kernthemen erklärt: 2006 reichte … Weiterlesen
25. September 2009
von Christoph Bautz
25. September 2009 von Christoph Bautz
Steht der Bau zweier Atomreaktoren im bulgarischen Belene und die Beteiligung von RWE daran vor dem Aus oder nicht? In den Tagen rund um die gestrige RWE-Aufsichtsratssitzung sind sehr unterschiedliche Signale zu vernehmen. Aus Bulgarien erreichen uns Nachrichten, die darauf … Weiterlesen
23. September 2009
von Ferdinand Dürr
23. September 2009 von Ferdinand Dürr
Mit der Mehrheit der CDU-Fraktion lehnte der Dörpener Gemeinderat gestern eine Bürgerbefragung zum geplanten Kohlekraftwerk ab – und setzte sich damit über eine Petition von mehr als der Hälfte der Wahlberechtigten hinweg. Eine Pressekonferenz analysiert das Ergebnis. Von Enttäuschung und … Weiterlesen
23. September 2009
von Christine Borchers
23. September 2009 von Christine Borchers
Die anstehende Bundestagswahl macht das Manko der repräsentativen Demokratie deutlich: Einmal in vier Jahren kann die Bevölkerung über die Zusammensetzung des Bundestages entscheiden. In der folgenden Legislaturperiode machen die Abgeordneten politische Entscheidungen dann aber unter sich aus. Für mehr Mitbestimmung … Weiterlesen
22. September 2009
von Ferdinand Dürr
22. September 2009 von Ferdinand Dürr
“Wir sind das Volk!” tönt es hundertfach vor dem Dörpener Rathaus im Emsland, nachdem die CDU-Mehrheit des Gemeinderats eine Bürgerbefragung zum geplanten Kohlekraftwerk abgelehnt hat. Mit einem Protestlied beenden über 150 Dörpener/innen ihre “feierliche Bürgerwache” vor dem Rathaus – und … Weiterlesen
22. September 2009
von Ferdinand Dürr
22. September 2009 von Ferdinand Dürr
Die Energiepolitik ist vor der Bundestagswahl so umstritten, wie kaum ein anderes Thema – aber bei unserer Podiumsdiskussion in Marl herrscht zwischen den großen Parteien Einigkeit: Neue Kohlekraftwerke ja, aber nur wenn alte abgeschaltet werden. Dem Kohlosaurus und allen anderen … Weiterlesen
22. September 2009
von Kerstin Schnatz
22. September 2009 von Kerstin Schnatz
Wenn der RWE-Aufsichtsrat am Donnerstag zusammenkommt, wollen wir ihn auffordern, sich jetzt aus dem Projekt abzuseilen. “RWE-Aufsichtsräte” sollen sich von einer 6 Meter hohen Kletterwand abseilen. Kommen Sie zur Aktion! In der ersten Jahreshälfte wurde im RWE-Aufsichtsrat heftig um die … Weiterlesen
17. September 2009
von Christine Borchers
17. September 2009 von Christine Borchers
Schon 9324 Menschen haben unseren Appell für bundesweite Volksentscheide unterschrieben: Aber es gab auch kritische Anmerkungen und Nachfragen. Auf die häufigsten gestellten Fragen geben wir hier Antwort. Lesen Sie Fragen und Antworten! Lesen Sie unser 5-Minuten-Info! Unterzeichnen Sie den Appell!