30. November 2009
von Ferdinand Dürr
30. November 2009 von Ferdinand Dürr
Zunächst schien es, als wären die anderen die Bremser beim Klimaschutz: USA, China und Indien. Alle diese Länder sind in Vorleistung gegangen. Jetzt muss die Bundesregierung zeigen, dass auch sie sich bewegt und konkrete Zahlen für die Klimafinanzen auf den … Weiterlesen
27. November 2009
von Yves Venedey
27. November 2009 von Yves Venedey
Trotz aller Proteste haben die CDU-Vertreter im ZDF-Verwaltungsrat eine Vertragsverlängerung für Chefredakteur Nikolaus Brender verhindert. Und das, obwohl ZDF-Intendant Markus Schächter und fast alle prominenten ZDF-Journalisten dafür plädierten, Brender solle Chefredakteur bleiben. Ohne die stillschweigende Unterstützung der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin … Weiterlesen
26. November 2009
von Kerstin Schnatz
26. November 2009 von Kerstin Schnatz
Innerhalb der CDU ist ein vermeintlicher Streit über die Atomkraft entbrannt. Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) behauptet seit ein paar Tagen, er wolle ganz aus der Atomkraft aussteigen. Schelte kriegt er dafür aus den eigenen Reihen. Hinter dem vorgegebenem parteiinternen Zwist … Weiterlesen
26. November 2009
von Christine Borchers
26. November 2009 von Christine Borchers
Die Regierungsbildung ist kaum vorbei, da gibt die schwarz-gelbe Regierung den Startschuss für mehr Gentechnik in der Landwirtschaft. Agraministerin Ilse Aigner stimmte im EU-Agrarrat dafür, Importe des Genmais MIR 604 des Agrochemiekonzerns Syngenta zuzulassen. Das ist das erste Mal seit … Weiterlesen
25. November 2009
von Yves Venedey
25. November 2009 von Yves Venedey
Über 25.000 Menschen in 24 Stunden – ein toller Start für die Eil-Aktion zum Erhalt der Rundfunkfreiheit! Am Freitag will der hessischer Ministerpräsident Roland Koch den ZDF-Chefredakteur Brender absägen – weil er zu kritisch, unabhängig und zäh ist. Wenn es … Weiterlesen
18. November 2009
von Ferdinand Dürr
18. November 2009 von Ferdinand Dürr
Noch vor wenigen Monaten zeigte sich der Gemeinderat in Dörpen unnachgiebig gegenüber den Wünschen der Menschen im Ort – und wollte ein Kohlekraftwerk durchdrücken. Doch jetzt kommt wieder Bewegung in die Debatte. In den letzten Wochen war es ruhig um … Weiterlesen
11. November 2009
von Kerstin Schnatz
11. November 2009 von Kerstin Schnatz
Nach vehementen Ankündigungen im Wahlkampf, man werde die Laufzeiten der Atomkraftwerke verlängern, ist derzeit wenig Konkretes von den schwarz-gelben Atomfreunden zu vernehmen. Ist das die Ruhe vor dem Sturm? Foto: Paula Schramm In einer Analyse beleuchten wir zwei Wochen nachdem … Weiterlesen
10. November 2009
von Christine Borchers
10. November 2009 von Christine Borchers
Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger schreibt den Unterzeichner/innen des Bürgerrechts-Appells. Pünktlich zu den schwarz-gelben Koalitionsverhandlungen hatten Campact und die Bürgerrechtsorganisation FoeBuD einen Appell gestartet: Wir wollten erreichen, dass die FDP in den Verhandlungen stark bleibt und ihre vor der Wahl gemachten Versprechen durchsetzt: … Weiterlesen
5. November 2009
von Ferdinand Dürr
5. November 2009 von Ferdinand Dürr
Der gestrige Sonderparteitag der Brandenburger Linken hat entschieden: Die Partei beugt sich der Position des größeren Koalitionspartners SPD beim Thema Braunkohletagebau! Der Koalitionsvertrag ist unterschrieben, Morgen soll Matthias Platzeck zum Ministerpräsidenten der ersten rot-roten Koalition in Brandenburg gewählt werden – … Weiterlesen
2. November 2009
von Ferdinand Dürr
2. November 2009 von Ferdinand Dürr
Auf ihren Regionalkonferenzen erntet die Parteispitze der Linke in Brandenburg derzeit viel Kritik: In den Koalitionsverhandlungen hat sie einige Punkte aus dem Wahlprogramm sehr schnell aufgegeben, als es mit der SPD um die Regierungsbeteiligung ging. Die Koalitionsverhandlungen in Brandenburg fanden … Weiterlesen