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Rösler kam, sprach und verlor

Gesundheitsminister Röslers Kopfpauschalen-Pläne sind bei der CSU nicht auf Gegenliebe gestoßen: Das CSU-Präsidium hatte sich heute zu einer Telefonkonferenz getroffen, um über die neuen Entwicklungen zu sprechen – und sich einhellig dafür entschieden, Rösler seinen Vorschlag um die Ohren zu hauen. Wir hatten überlegt mit einer Aktion auf Seehofers Nein einzuwirken – Das Ergebnis der CSU-Präsidiumskonferenz hat diese Aktion allerdings überholt.

“Wir haben seit acht Monaten die Herausforderung des Defizits vor uns liegen. Da hätte ich mir schon mehr Vorschläge erwartet” ließ sich Söder zitieren. Und er legte sich fest: “Die Vorschläge von Herrn Rösler werden wir nicht mittragen.” Sogar zu “Schicksalstagen der Koalition” erklärte er die Entscheidung über Röslers Pläne während der Pressekonferenz der CSU. Der Gang nach München war für den Gesundheitsminister eine Niederlage auf der ganzen Linie – Die CSU scheint tatsächlich bei ihrem Nein bleiben zu wollen.

Fast könnte er einer ein wenig leid tun der Gesundheitsminister – wie ein Besessener hüpft er seiner Prämienidee hinterher und scheitert immer aufs Neue. Man könnte auch sagen: Rösler braucht irgendeine Pauschale, komme da was wolle. Schon früh hat er sein Schicksal an die Pauschalbeiträge gehängt. Und so kommt es wohl auch, dass er, trotz aller offensichtlichen Widerstände, mit dem Kopf durch die Wand will.

Anstatt, dass er nach der NRW-Wahl die Flucht nach vorn ergreift und einräumt, dass er das Prämienmodell mit Steuerausgleich nicht mehr durch den Bundestag kriegt, baut er ein Gebilde zusammen, dem zumindest die CSU nicht folgen wird. Nun musste er sich das schon vorher sehr hämische und deutliche Nein zur Kopfpauschale durch die CSU auch noch persönlich abholen.

Auch wenn Seehofer noch nicht in die öffentliche Diskussion eingestiegen ist sind wir davon überzeugt, dass er innerhalb der Partei unter genügend großem Druck für ein Nein steht und haben deshalb unsere angedachte Online-Aktion an Seehofer abgeblasen. Allerdings behalten wir die Entwicklung im Auge. Denn vom Tisch sind Röslers Ideen noch immer nicht. In den nächsten Tagen wollen die Koalitionsspitzen entscheiden.

3 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Ich unterstütze CAMPACT finanziell, bin aber nicht mit allen Unternehmungen einverstanden. da man uns vorwirft, nur gegen Alles zu sein und keine Vorschläge zu entwickeln, möchte ich einen Vorschlag machen, der im ersten Moment Kopfschütteln erzeugen wird. Da die empfindlichste Stelle des menschlichen Körpers das Portemonnaie ist, muß eine Steuer her, die den CO2-Ausstoß verringert und unsere Volksgesundheit langfristig verbessert. Übergewichtige, Diabetes-Kranke, Knochen- und Gelenk-Geschädigte und die Menschen mit Herzkreislaufschäden beanspruchen unsere Sozialsysteme zunehmend. Deshalb schlage ich vor, einen einheitlichen Betrag von z.B. € 10 auf jedes erzeugte oder importierte Kilogramm Fleisch zu erheben. Es kann nicht sein, daß 1 kg Schweinefleisch für € 5,99 zu kaufen ist.
    Die Folgen sind absehbar: Zuerst lautest Geschrei von Erzeugern und speziell den bildungsfernen Schichten, dann weniger Tiere = weniger CO2; weniger Fett= weniger Kranke = geringere Kosten im Sozial-System.
    Merke: Bei ausreichend vorhandenem und bezahlbaren Angebot an Kartoffeln und Gemüsen ist noch niemand auf dieser Welt verhungert.

    Ich bitte alle Leser um einen Kommentar und um Weiterleitung an die entsprechende gesetzgebenden Institutionen.

    MfG Esser, 24.6.2010

  2. Wieso? Es gibt doch eigene Vorschläge. Diese schließt sich allen anderen Verbänden wie sovd, vdk oder dem DGB an. Eine Bürgerversicherung, in der alle Bürger einzahlen. Vom Politiker, über dem Beamten, bis zum Arbeitslosengeldempfänger. Weg mit der privaten KV und der Zweiklassenmedizin. DAS ist wirklich sozial und vor allem finanzierbar.

  3. Es wäre schön, wenn eine vernünftige Idee wie die Kopfpauschale nicht gleich durch eine “Kampfmaschine” die campact.de niedergemacht würde!
    Gegen Alles zusein ohne eigene Vorschläge zu Verbesserung sind zu billig!