Dachau entscheidet am Sonntag: Stadtwerke mit Ökostrom oder mit Klima-Killern?

Bayern dürfen mehr: Am Sonntag stimmen die Bürger/innen in Bayern darüber ab, in welchen Kneipen, Cafés und Restaurants in Zukunft geraucht werden darf, weil ein Bürgerbegehren die nötige Unterschriftenzahl gesammelt hat. Und Bayern in Dachau dürfen noch mehr: In der 40.000-Einwohner-Stadt entscheiden die Wahlberechtigten zudem, ob die komunalen Stadtwerke ihre Beiteiligungen an den Kohlekraftwerken in Lünen und Krefeld zurückgeben müssen oder nicht.

Die Stadtwerke planen, rund 2 Millionen Euro für Beteiligungen an den Trianel-Kohlekraftwerken in Lünen und Krefeld zu erwerben. Das Kraftwerk in Lünen ist bereits im Bau, auch wenn der Euopäische Gerichtshof seine Rechtmäßigkeit noch prüft, gegen das Kraftwerk in Krefeld Uerdingen wurden erst vor wenigen Tagen über 25.000 Einwendungen abgegeben. Und gegen beide Planungen macht die Bürgerinitiative Kontra Kohle Dachau mobil: Sie setzt sich dafür ein, dass die Stadtwerke ihre Beteiligungen aufgeben. Beide Kraftwerke enthalten ein rechtliches und damit finanzielles Risiko und beide sind mit mehreren Millionen Tonnen CO2-Ausstoß im Jahr wahre Klima-Killer.

Durch eine Unterschriftensammlung ist es der Bürgerinitiative gelungen, einen Bürgerentscheid zu starten – und am kommenden Sonntag steht die Entscheidung bevor: „Sind Sie dafür, dass die Stadtwerke Dachau aus der Beteiligung am Kohlekraftwerk Lünen aussteigen und sich auch nicht an anderen Kohlekraftwerken beteiligen?“ lautet die Frage, die den Wähler/innen vorgelegt wird. Sie haben damit die Möglichkeit direkt darüber zu entscheiden, woher der Strom für die Stadt in Zukunft kommt: aus klimaschädlichen Kohlekraftwerken in NRW oder aus erneuerbaren Energien. Die Abstimmung ist dann bindend für den Stadtrat, wenn eine Mehrheit für den Kohleausstieg stimmt, die mindestens 20 Prozent der Wahlberechtigten umfast.

Um die Dachauer/innen von der Wichtigkeit der Abstimmung zu überzeugen, warb am letzten Wochenende der Kohlosaurus auf dem Marktplatz für das Bürgerbegehren. Und neben dem Urtier unterstützen auch Prominente das Aus für die Kraftwerksbeteiligung: In seiner Videobotschaft unterstreicht auch der Publizist Franz Alt, dass Kohlekraftwerke eine Dinosaurier-Technologie darstellen und die Zukunft den erneuerbaren Energien gehören muss.

Wohnen Sie in Dachau oder kennen Sie Menschen dort? – Fordern Sie sie auf, am Sonntag zur Wahl zu gehen und der Beteiligung an den Klima-Killern eine Absage zu erteilen!