AfD Rechtsextremismus Handel Service Tierschutz Demokratie Klimakrise Montagslächeln 20 Jahre Campact

Angra 3: Rösler will von Atomexporten nichts wissen

Die königliche Reithalle Cavallo in Hannover macht wirklich etwas her – auch im Nieselregen. Und zu dem wiederum passte unsere Aktion, bei der ein Atomlobbyist im Regen von einem Politiker mit Rettungsschirm erlöst werden soll. Regen ist nur leider nicht ganz so motivierend für Campact-Aktive. Und so nahm sich das Wetter ein Herz, klarte auf […]

Die königliche Reithalle Cavallo in Hannover macht wirklich etwas her – auch im Nieselregen. Und zu dem wiederum passte unsere Aktion, bei der ein Atomlobbyist im Regen von einem Politiker mit Rettungsschirm erlöst werden soll. Regen ist nur leider nicht ganz so motivierend für Campact-Aktive. Und so nahm sich das Wetter ein Herz, klarte auf und erleichterte uns das Warten auf Wirtschaftsminister Rösler, der in dem Gebäude seinen Wahlkampfabschluss für Niedersachsen veranstaltete.

Aktion in Hannover gegen das AKW Angra 3, Fotograf: Sami Atwa

Aktion in Hannover – Foto: Sami Atwa

Wir haben Herrn Rösler einen Besuch abgestattet, weil er, der schon nach Kräften versucht hat, den Atomausstieg unter Frau Merkel zu torpedieren, auch wesentlich an einem weiteren Atomskandal schuld ist: Unter Federführung seines Ministeriums wurde nun, so sagen die Gerüchte, eine bereits verfallene Grundsatzzusage über eine 1,3 Mrd.-Euro-Bürgschaft zum Bau des brasilianischen AKWs Angra 3 erteilt.

Aktion in Hannover – Fotos: Sami Atwa

Die Grundsatzzusage lief im Sommer diesen Jahres automatisch aus. Eine prima Gelegenheit für die Bundesregierung auf das Projekt zu verzichten. Seit der Grundsatzzusage hatte schließlich nicht nur die Kanzlerin einen erstaunlichen Bewusstseinswandel mitgemacht. Auch ist an Angra 3 mittlerweile kein deutscher Konzern mehr beteiligt, denn Siemens, früher wichtiger Anteilseigner des französischen Atomkonzerns Areva NP, hatte seine Aktien abgestoßen.

Diese Chance hat sich die Bundesregierung nun entgehen lassen. Sie hat die Verlängerung der Grundsatzzusage im Bürgschaft im Interministeriellen Ausschuss für Exportgarantien abgesegnet. Doch bevor diese Entscheidung rechtskräftig wird, muss sie noch durch den Haushaltsausschuss des Bundestags. In den nächsten Wochen wollen wir deshalb auf die Mitglieder des Ausschusses noch einmal richtig Druck machen und planen verschiedene Aktionen. Am 23. September soll es einen bundesweiten Angra-Aktionstag geben, an dem Campact-Aktive vor die Wahlkreisbüros von Politikern aus dem Haushaltsausschuss ziehen.

PS: Natürlich hat sich der Minister nicht dazu herabgelassen, die 130.000 Unterschriften entgegenzunehmen. So viel Bürgernähe wäre wohl zu viel verlangt.

TEILEN

Autor*innen

Der studierte Architekt Fritz Mielert (*1979) arbeitet als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Zwischen 2011 und 2013 betreute er bei Campact Projekte im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, baute maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv. Alle Beiträge

1 Kommentar

Kommentare sind geschlossen
  1. Respekt für die gute Protestaktion gegen Angra 3 mit so einfallsreichen Tafeln und Köpfen. Der Herr Minister Rösler hat sich ganz allein als arroganter und verantwortungsloser Zeitgenosse geoutet.
    Danke an alle Beteiligten der Aktion!

Auch interessant

Atomkraft, Montagslächeln Montagslächeln: AKW-Abschaltung Atomkraft, Energie Aus(stieg). Das wars. Atomkraft, Poesie, Weihnachten Festlich Atomkraft, Klimakrise Meine wunderbare Woche (KW 45) Atomkraft, Corona Meine wunderbare Woche (KW 42) Atomkraft Meine wunderbare Woche (KW 41) Atomkraft, Energie, Hate Speech Meine wunderbare Woche (KW 36) Ampel, Atomkraft, Energie Warum Atomkraft uns jetzt gar nicht hilft Atomkraft, Europa, Podcast Der Taxonomie-Bluff: Grüner Anstrich für Atom und Gas – Theory of Change 20 Atomkraft, Europa ☢️ Achtung: Neuer Reaktor
Campact ist eine Kampagnen-Organisation, mit der über 3 Millionen Menschen entschlossen für progressive Politik eintreten und unsere Demokratie verteidigen. Wenn wichtige politische Entscheidungen anstehen, starten wir Kampagnen - digital und auf der Straße. Wir schmieden breite Bündnisse und mobilisieren eine starke Bewegung für die gemeinsame Sache. NewsletterHilfe und FAQKontaktDatenschutzImpressumCookie Einstellungen