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Tausende demonstrieren gegen ACTA

Weit über 10.000 gingen allein hierzulande am Samstag wieder gegen das internationale ACTA-Abkommen auf die Straße. In über 60 Orten hatten Menschen Demonstrationen und Aktionen organisiert, um gegen eine Beschränkung von Datenschutz und Meinungsfreiheit durch ACTA und sein Schwesterabkommen IPRED zu protestieren.

Weit über 10.000 gingen allein hierzulande am Samstag wieder gegen das internationale ACTA-Abkommen auf die Straße. In über 60 Orten hatten Menschen Demonstrationen und Aktionen organisiert, um gegen eine Beschränkung von Datenschutz und Meinungsfreiheit durch ACTA und sein Schwesterabkommen IPRED zu protestieren.

In Hamburg waren es 4.000, in Stuttgart 2.000, in Berlin und Frankfurt am Main je 1.500 die mit Masken, Schildern und Sprechchören auf die Missstände auf den Weg zur digitalen Gesellschaft aufmerksam machten. Dabei entfernte sich der Schwerpunkt der Forderungen weiter von einer reinen Kritik an möglichen Zensurmaßnahmen im Internet hin zu einer Sichtweise, die weitere Aspekte von ACTA, wie die Produktion von Generika, mit einschließt aber auch den rechtlichen Kontext des Abkommens (IPRED, SOPA, PIPA) beleuchtet. In Reden wurden immer wieder auch Fragen des zukünftigen Umgangs mit Urheberrecht thematisiert.

Neben den Protesten in Deutschland fanden in 14 weiteren europäischen Ländern Aktionen statt.

Anti-ACTA-Demo in Berlin – Fotos: Jakob Huber/Campact

Die Proteste wurden komplett im Internet nach der Methode Crowdsourcing organisiert. Crowdsourcing, eine Kombination aus Crowd und Outsourcing, beschreibt die Verlagerung von Arbeit in eine nicht näher definierte Gruppe im Internet. Nach diesem Prinzip arbeiteten sowohl in speziellen Wikis als auch in Facebook Hunderte online zusammen, koordinierten sich und ihre Aktionen und machten so den Aktionstag ohne eine zentrale Struktur, gemeinsame Finanzen oder gar ein Koordinationsbüro überhaupt erst möglich.

Dass solche, von außen wenig durchschaubare Organisationsformen viel bewegen können, zeigt sich an der immer weiter bröckelnden Front der Unterzeichner: Unter dem Eindruck massiver Proteste setzten Polen, Tschechien und Lettland die Ratifizierung von Acta aus. Kurz vor dem ersten europaweiten Aktionstag legte dann auch Deutschland die Ratifizierung erst einmal auf Eis. Wenige Tage später folgte Österreich. Nun soll ACTA vom Europäischen Gerichtshof überprüft werden.

Doch nicht nur der Druck von der Straße ist wichtig: Viele Abgeordnete des EU-Parlaments haben noch keine feste Meinung zu ACTA. Dementsprechend ist es sehr wichtig, an einzelne Abgeordnete heranzutreten und sie mit Argumenten von einem Nein zu ACTA zu überzeugen. Deren Haltung dokumentiert die Digitale Gesellschaft auf einer extra Website – mitsamt Kontaktmöglichkeiten.

Danke allen, die heute auf der Straße waren oder sich anderweitig für ein Ende von ACTA einsetzen!

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Autor*innen

Der studierte Architekt Fritz Mielert (*1979) arbeitet als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Zwischen 2011 und 2013 betreute er bei Campact Projekte im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, baute maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv. Alle Beiträge

3 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Ich habe den ACTA Text gelesen und kann das große Geschrei nicht verstehen. Es geht im Wesentlichen um „Gewerbsmäßigen Urheberrechtsbruch“! Die viel zitierte Gefahr für die Freiheit ist doch in Wirklichkeit eher die Freiheit, sich alles aus dem Netz zu klauen.
    Dass dabei viele kleine Berufstätige um den verdienten Ertrag ihrer kreativen Arbeit gebracht werden, wird vor lauter Habgier völlig ausgeblendet. Es bleibt aber dabei: Wer etwas raubt, oder unberechtigt nutzt, muss zur Rechenschaft gezogen werden können
    Wenn ACTA oder etwas ähnliches nicht kommt, werden sich die „User“ ihren so heiß geliebten „Content“ bald selbst machen müssen!
    Handykameras und Hobbymusiker gibt´s ja genügend!

  2. Auf die Politiker kann man sich wirklich nicht mehr verlassen. Wenn wir
    nicht selber die Sachen in die Hand nehmen, z.B. durch Fördermitgliedschaft bei Anti-Atom-Organisationen, Greenpeace, BUND e.V. u. a. sowie zu Demonstrationen gehen, Stromanbieter-Wechseln, Unterschriften-Listen-Sammeln kann man die Energiewende wohl vergessen, leider. Auch im Freundes- und Bekanntenkreis sollte jeder aktiv werden und Informationsmaterial weitergeben. Viel Spaß!

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