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Warum TTIP kein Spaß für Merkel ist

Es wird Zeit, dass wir uns mal klar machen, worauf wir alle zusammen unglaublich stolz sein können. Ein Blick auf diese Infografik zeigt, warum TTIP kein Spaß für Merkel, Gabriel und die EU-Kommission ist.

Wir haben im letzten Jahr die Bundesregierung und die EU-Kommission schier zur Verzweiflung gebracht. Es wird Zeit, dass wir uns mal klar machen, worauf wir alle zusammen unglaublich stolz sein können. Ein Blick auf diese Infografik zeigt, warum TTIP kein Spaß für Merkel, Gabriel und die EU-Kommission ist. In aller Unbescheidenheit: Das liegt an uns!

Infografik über unsere Erfolge im Protest gegen TTIP teilen und dran bleiben!

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Aber wir ruhen uns nicht auf den Lorbeeren aus. Mit der selbstorganisierten Europäischen Bürgerinitiative „Stop TTIP“ tragen wir die Fackel unseres Protests durch ganz Europa. Das Stop TTIP-Bündnis ist mittlerweile auf über 300 Organisationen aus 24 Mitgliedstaaten angewachsen. Wir stehen kurz davor, die erste Million Unterschriften gegen TTIP und CETA zu erreichen. Und das in nicht einmal zwei Monaten!

Nur eine wahrhaft europäische Bewegung wird stark genug sein, um TTIP, CETA und die vielen anderen Versuche, über Handelsabkommen die Macht der Konzerne zu festigen ein für alle Mal zu verhindern. Helfen Sie mit, unterschreiben Sie auch diesen Appell, sagen Sie es weiter!

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Autor*innen

Appelle, Aktionen und Erfolge: Darüber schreibt das Campact-Team. Alle Beiträge

34 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Ein Kotau vor den Initiatoren von Campact. Sie haben mühevolle Aufklärungsarbeit betrieben und tun es immer noch.
    Stimmt, wir dürfen uns nicht ausruhen. Es geht darum dem Bürger ehrlich mitzuteilen, welche Gefahren das Freihandelsabkommen beinhaltet.
    Übrigens: Ein Vertrag, der uns betrifft, der im Geheimen an einem unbekannten Ort ausgehandelt wird, kann und darf niemals von uns akzeptiert werden.

    Grüße und weiter so. Wir brauchen Euch.

  2. moin,
    Ich unterstütze diese Idee gerne, aber es wäre nett, wenn die vielen Abkürzungen irgendwann auch mal für weniger gebildete erklärt werden.
    Ich habe Freunde angesprochen, die mit TTIP oder CETA nichts anfangen konnten.
    Also, bitte durchaus erklären.
    Danke

    • Das Problem mit den vielen Abkürzungen ist uns schmerzlich bewusst. Es gibt ja noch viel mehr davon:
      ISDS = Investorenklagen vor privaten Schiedstribunalen gegen Staaten
      TISA = Trade in Services Agreement = ein weiteres Abkommen, das noch geheimer verhandelt wird als TTIP und bei dem es um Dienstleistungen geht
      EUSFTA = Ein Abkommen mit dem Steuerparadies Singapur, das ebenfalls Investorenklagen vorsieht und genauso gefährlich ist wie TTIP und CETA (weil die Konzerne über Briefkastenfirmen gehen und von Singapur aus klagen können)

      Wenn man auf alle Abkürzungen verzichtet und ein Wort benutzt, das alle verstehen, „Freihandelsabkommen“ nämlich, dann reproduziert man bloß die Propaganda der Kommission und der Konzerne. Es geht nämlich nicht um „Freihandel“, es geht um Deregulierung und mehr Macht für die großen Konzerne. Das steckt hinter allen Abkürzungen.

    • Hallo Frau Strasser,

      Ihre Antwort ist richtig, aber die Aufforderung bleibt offen, einen Begriff zu finden oder den gegebenen Begriff „TTIP“ so zu verbreiten, dass er allgemein aufgenommen und verstanden wird. Ich könnte mir vorstellen, angesichts der vielen Online-Aktiven, dass diese Begriffsfindung oder -verbreitung, etwa mit einer Mindmanager-Plattform wie mindmeister oder in mixxt, als eigene Aktion angegangen wird. Wobei m.E. unbedingt europäisch gedacht werden muss. Eigentlich ist ein weltweites Anliegen, denn es geht nicht um Europa oder USA oder Canada, sondern um Konzerne gegen alle, auch gegen kleinere Einheiten und gegen den Mittelstand.

      Auf jeden Fall vielen Dank für das Engagement und die gute Arbeit.
      Viele Grüße
      Thomas

  3. Detlef Mitscherling, Du hast ja vollkommen Recht, wenn Du sagst, daß wir uns nicht ausruhen dürfen. Aber: Wir dürfen nicht nur, nein wir müssen auch von Zeit zu Zeit mal innehalten, auf das Erreichte zurückschauen und uns ganz einfach mal freuen, was wir alles geschafft haben! Denn das gibt uns erst die Kraft, mit voller Intensität weiterzumachen.

  4. Bis jetzt haben wir/ ihr noch gar nichts geschafft. So weit ich verstanden habe, ist im Rahmen des G20 Gipfels beschlossen worden TTIP auch gegen massive Widerstände in der Bevölkerung durchzusetzen. Auch Fracking ist – Achtung Gummiparagraph „unter bestimmten Voraussetzungen“ in Deutschland ab jetzt zugelassen. Wo also ist hier der Grund für Ausgelassenheit? Tut mir leid Leute, aber all´ der gute Wille, die Unterschriftenaktionen und die duften Flashmobs scheinen mir langsam nur Augenwischerei zu sein, die für das Gefühl sorgt, das richtige zu tun, ohne tatsächlich etwas bewegt zu haben. Vielleicht geht´s zukünftig ja mal etwas konkreter. Danke.

  5. Ich habe unterschrieben, weil es nicht sein kann das gewählte deutsche Politiker, die geschworen habe, Schaden vom deutschen Volke abzuwenden, jetzt unsere Demokratie hinter verschlossenen Türen außerhalb jeglicher Legitimation an Weltkonzerne verhöckern. Unsere Steuergelder sollten zum Wohle unseres Landes ausgegeben werden und nicht um irgendwelche Schadenersatzklagen von Konzernen zu bezahlen. Ich bin entsetzt, das dies überhaupt ernsthaft von den Verantwortlichen diskutiert wird. Politische Entscheidungen werden unter Finanzierungs vorbehalt der zu erwartenden Schadenersatzklagen getroffen. Denen ist offensichtlich nicht klar, das sie damit auch ihre eigene Freiheit verkaufen.

  6. ich mach alles und unterschreib alles, um TTIP zu verhindern, doch ich befürchte dass es kommen wird, weil das MERKEL es will und sich mit den Amis so abgesprochen hat. Die wird das durchziehen, mit Unterschriften kommen wir da nicht weiter, wir müssen uns gemeinsam vor dem Reichstag aufstellen!

    • Wir machen ja auch jede Menge mehr als „nur“ Unterschriften sammeln. Das soll ja gerade die Grafik zeigen. Wir haben übrigens auch die Studien „TTIP vor Ort“ und „Profit durch Un-Recht“ an alle Abgeordneten sämtlicher Bundesländer und des Bundestages verschickt.

  7. ———————————–

    NIE WIEDER GEHEIMABKOMMEN!!!

    Aasgeier … immer wieder in neuer Tarnung

    Danke CAMPACT!

    NOCH WICHTIGER – als TTIP und CETA – auf die Agenda nehmen:
    Wer weiß wie es geht?
    Bitte sagt, schreibt und/oder nehmt es bei Campact als vordringliche Richtung auf!

    Danke!
    !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    NIE WIEDER GEHEIMABKOMMEN.
    … oder Geheimnisse generell … wie NSA, Folter und Co.
    (sonst kommt TTIP oder etwas anderes MORGEN in neuer Tarnung GEHEIM wieder!!!)
    IN DEUTSCHLAND und EU und International als GENERELL = grundsätzlich
    widerrechtlich einordnen.

    Wo die Geheimnisse anfangen, hört Demokratie auf !!!
    !!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!!

    In unserer globalen !!! Gesellschaft !!! gilt:
    Jedes Geheimnis in der Gesellschaft ist auf die Beschränkung der Rechte von Anderen gerichtet.

    Unsere Privatsphäre ist ausgenommen. Sie darf und muss gewahrt bleiben.

    VORAB muss hundertprozentige Transparenz gegeben sein.
    JEGLICHE die Verfahrensweise, die Wege der Entscheidungen in unseren Gesellschaften
    müssen EBENSO TRANSPARENT sein
    IN DEUTSCHLAND und EU und International als GENERELL = grundsätzlich

    zu TTIP – Bitte lesen
    PDF auf
    blog.campact.de/wp-content/uploads/2014/10/LawFirmsReport-DE.pdf#page=1&zoom=auto,-107,842
    “Profit durch Un-Recht
    Wie Kanzleien, SchiedsrichterInnen und Prozessfinanzierer das Geschäft mit dem Investitionsschutz befeuern”

    [Kommentar editiert weil überlang und zu großen Teilen nicht zum Thema]

  8. Wir dürfen uns nicht ausruhen

    Jeden Tag freue ich mich über die steigende Zahl der Unterschriften gegen TTIP. Ich bin ganz sicher, dass die Million erreicht wird, aber wir sind damit nicht am Ziel. Unterschätzen wir die Merkel nicht!

    Die EU und unsere Regierung, in Person Merkel, haben gerade jetzt vor wenigen Tagen in Brisbane deutlich gemacht, dass sie den Abschluss der Abkommen so schnell als möglich herbeiführen wollen. Den wahren Grund für diese Deutlichkeit: dass sie damit ihre neoliberale Hegemonialpolitik, vor allem die der USA, zu untermauern suchen und ein für alle Mal sichern wollen, sagte die EU und auch Merkel nicht.

    Im Gegensatz zur deutschen Kanzlerin, war da Obama viel offener. Am Rande des G20-Gipfels redete er Klartext. Für diejenigen, welche die (Presse)Mitteilung der Tagesschau vom 15.11.2014 um 9:00 Uhr nicht gelesen oder gehört haben und zur Verdeutlichung der aggressiven Strategie der USA, hier ein Ausschnitt:
    „US-Präsident Obama hat den Führungsanspruch seines Landes im asiatisch-pazifischen Raum untermauert. Am Rande des G20-Gipfels in Brisbane (in einer Universität) kündigte er an, das Engagement der USA zu vertiefen, „und dafür alle Mittel zu nutzen“.

    Schon allein dieser kurze Ausschnitt macht deutlich, mit welchen Gegnern, die „alle Mittel“ nutzen werden, wir es tun haben. Und es wäre nicht nur blauäugig sondern gefährlich zu glauben, dass die führenden Politiker der EU oder die Merkel, die deutsche Regierung, nicht derselben Meinung sind wie Obama.

    „Ich will heute sagen: Die amerikanische Führung im asiatisch-pazifischen Raum wird immer ein fundamentaler Bestandteil meiner Außenpolitik sein. Wir werden tagein, tagaus daran arbeiten, unser Engagement zu vertiefen – und dafür alle Mittel nutzen, die uns zur Verfügung stehen: diplomatisch, militärisch, wirtschaftlich, entwicklungspolitisch und mit der Kraft unsere Werte und Ideale.“

    Ein Irrglaube wäre es anzunehmen, dass das Gesagte nicht für Europa zutreffend sei. Nicht zuletzt der (Stellvertreter)Krieg in der Ukraine, etwas anderes als Krieg ist es nicht, und seine Hintergründe, belehren uns eines Besseren. So scheint mir, reicht es nicht aus, wenn die Tagesschau, also die ARD, folgenden Satz unter ihrer Veröffentlichung schreibt:
    „Und da war er wieder: der Machtanspruch der USA im asiatisch-pazifischen Raum.“
    (Für mich klingt dies eher wie ein Ausrutscher der Redaktion!) – soll heißen: „Beschwichtigung“ durch die von den Mächtigen korrumpierten Leitmedien kennen wir schon. Und geflissentlich wurde „auf der Welt“ mit „asiatisch-pazifischen Raum“ verwechselt, und Europa wurde schon gar nicht genannt. Also alles in Butter.

    Das die Verhinderung weiterer atlantischer Bündnisse mit den hegemonialen Führungsstaaten USA und Kanada – auch Kanada hat nicht nur schöne Landschaften – ganz oben auf unserer Agenda stehen muss, scheint mir zweifelsfrei. Und so ist das von Frau Strasser geschriebene nicht nur berechtigte Anerkennung, sondern vor allem Ansporn. Denn: „Nur eine wahrhaft europäische Bewegung wird stark genug sein, um TTIP, CETA (TISA) und die vielen anderen Versuche, über Handelsabkommen die Macht der Konzerne zu festigen ein für alle Mal zu verhindern.“ Und damit hat sie zweifelsfrei recht!

    Viele Grüße

    • Wir bedürfen nicht nur die Macht der Konzerne zu abzuschaffen, sondern auch die Gewalt der Banken. Schlampige Banken sichern faule Grundschulden, für die Banken bürgt der Deutsche Staat, machen die Banken Pleite, verhindert der Deutsche Staat das mit unseren Steuergeldern. In Wirklichkeit sind wir ohnmächtig gegenüber Unfähigen in den Amtsstuben, Banken, Notarkanzleien!

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