AfD Rechtsextremismus Handel Service Tierschutz Demokratie Klimakrise Montagslächeln 20 Jahre Campact

Video von der TTIP-Konferenz: Kein Schulterklopfer für Gabriel

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tourt durch Europa, um TTIP und CETA zu retten. Sie versucht, die SPD für sich zu gewinnen. Aber die Genossen spüren, dass diese Abkommen nicht zu ihnen passen. Sie sind neoliberal, bürgerfern, intransparent.

Externer Inhalt von YouTube: Mit einem Klick kannst Du Dir das Video ansehen. Lies mehr in unserer Datenschutzerklärung.
Teilen
E-Mail senden

In der SPD-Parteizentrale fand am Montag eine Konferenz zu TTIP statt, mit Reden vom Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel und der Handelskommissarin. Die Stars des Tages waren allerdings vor dem Willy-Brandt-Haus versammelt: An die 500 Bürger/innen standen zusammen mit einem riesigen Trojanischen Pferd auf der Straße, um die geladenen Gäste in der Parteizentrale der SPD die Zweifel in ihrem Herzen zu erinnern. Kalter Nieselregen und Wind verlangte den Protestierenden alles ab. Mit klammen Fingern sammelten Sie Unterschriften unter die Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA – bei den Gästen von Gabriel und Malmström.

Bildergalerie vond er Aktion: 500 Bürger/innen und ein Trojanisches Pferd

Teilen
E-Mail senden
Externer Inhalt von Flickr: Mit einem Klick kannst Du Dir die Bildergalerie ansehen. Lies mehr in unserer Datenschutzerklärung.

Mehr Bilder findest Du auf dem flickr-Account von Campact.

Teilen
E-Mail senden

Drinnen kämpfte derweil Parteichef Sigmar Gabriel um die Gunst der Zuhörer – aber er bekam nur Beifall, wenn er Kritik am Abkommen äußerte. Für Sätze, mit denen er die Notwendigkeit von TTIP beschwor, regte sich kaum eine Hand. Auch Cecilia Malmström konnte den Saal nicht umstimmen.

Die SPD-Grundwertekommission und die SPD-Parteilinke haben zuvor in zwei Papieren die geplanten Abkommen TTIP und CETA zerpflückt. Dass es bei ihnen nicht um Freihandel geht, sondern um einen tiefen Eingriff in alle Politikbereiche rein aus der Perspektive der Handelserleichterung, das hat sich inzwischen herumgesprochen. Und es wird zu Recht als Demokratieproblem wahrgenommen.

Es wird höchste Zeit, dass auch Sigmar Gabriel einsieht: Auf diesen faulen Verträgen lässt sich kein Europa der Bürger/innen bauen.

TEILEN

Autor*innen

Appelle, Aktionen und Erfolge: Darüber schreibt das Campact-Team. Alle Beiträge

14 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
    • Campact unterstützt diese Klagen nicht. Die Gefahr ist zu groß, dass diese als unzulässig abgewiesen wird und dass dies von den CETA-Befürwortern als Beleg dafür gewertet wird, dass der Vertrag verfassungsgemäß sei. Wenn das so kommt (und dafür spricht einges), dann schadet die Klage politisch.

  1. Derweil haben sich Vertreter der sozialdemokratischen Parteien Europas auf einem Treffen in Madrid für TTIP / TAFTA und für die Schiedsgerichte ausgesprochen. Naja, mit der Ankündigung, dass es an den Vorgaben für die Schiedsgerichte noch etwas zu verbessern gäbe. Sigmar Gabriel war dabei, und auch Martin Schulz, und Manuel Valls, immerhin der französische Premierminister.

    Das habe ich bei Marianne.net gelesen (Vorsischt: Fransösisch).
    http://www.marianne.net/tafta-les-sociaux-democrates-valident-douce-les-tribunaux-arbitrage-100231601.html

    Die Argumente gegen TTIP sind da, aber der Druck muss noch steigen.
    Nächste Möglichkeit mit öffentlicher Aufmerksamkeit ist die offizielle Eröffnung der EZB in Frankfurt am Main am 18. März 2015.

Auch interessant

CETA, Handel CETA: Ein erster Kompromiss von vielen Bürgerrechte, CETA, Demokratie, Handel CETA bleibt gefährlich CETA Erfolg in Bayern CETA Hessen-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen? CETA So stoppt Bayern CETA CETA Bayern-Wahl: Welche Partei will CETA stoppen? TTIP Verdächtige Ruhe CETA Jamaika nur ohne CETA CETA, Demokratie, Handel CETA: Handelsabkommen tritt in Kraft CETA, Europa, Handel, JEFTA, TISA, TTIP Unsere Antwort an Frau Malmström
Campact ist eine Kampagnen-Organisation, mit der über 3 Millionen Menschen entschlossen für progressive Politik eintreten und unsere Demokratie verteidigen. Wenn wichtige politische Entscheidungen anstehen, starten wir Kampagnen - digital und auf der Straße. Wir schmieden breite Bündnisse und mobilisieren eine starke Bewegung für die gemeinsame Sache. NewsletterHilfe und FAQKontaktDatenschutzImpressumCookie Einstellungen