10. Februar 2011
von Christine Borchers
10. Februar 2011 von Christine Borchers
Wie sehr unser Aktionstag die baden-württembergische Landesregierung verärgert hat, zeigte die Reaktion von Landesumweltministerin Tanja Gönner. Sie bezeichnete unsere Aussage, dass Stuttgart 21 den Nahverkehr ausbremse für falsch, ohne sie dabei zu entkräften. Dabei haben die Menschen an ihren vielen … Weiterlesen
3. Februar 2011
von Christine Borchers
3. Februar 2011 von Christine Borchers
Der BUND-Landesverband Baden-Württemberg und Campact haben einen Aktionstag ins Leben gerufen, der nun an sage und schreibe 40 Orten in ganz Baden-Württemberg stattfindet. Wir fordern mit dem Aktionstag eine neu gewählte Landesregierung frühzeitig dazu auf, zukünftig auf eine bürgerfreundliche und … Weiterlesen
8. Dezember 2010
von Christine Borchers
8. Dezember 2010 von Christine Borchers
Neun mal haben sie jeweils acht Stunden miteinander geredet, sind tief in die komplizierte Faktenlage rund um das Investitionsprojekt Stuttgart 21 eingestiegen, moderiert von Schlichter Heiner Geißler. Doch mit wie viel demonstrativer Unabhängigkeit er die Runden auch leitete – am … Weiterlesen
1. Dezember 2010
von Christine Borchers
1. Dezember 2010 von Christine Borchers
Große Erwartungen waren an Geißlers Schlichterspruch geknüpft worden. Um 16.30 des gestrigen Tages war es dann soweit. Das Ergebnis war enttäuschend. Geißler stellt sich grundsätzlich hinter das Großprojekt S21. Damit endet der Baustopp – aber auch die Friedenspflicht. Einen Volksentscheid … Weiterlesen
8. November 2010
von Christine Borchers
8. November 2010 von Christine Borchers
Das Sparpaket der Regierung stand vorletzte Woche vor seinen letzten Änderungen: Und die Koalitionsmehrheit aus CDU/CSU und FDP drückte ihr unsoziales Sparpaket durch. Am 28. Oktober ließ sie das Sparpaket, dessen größte Last die Arbeitslose und Familien tragen werden, mit … Weiterlesen
1. November 2010
von Christine Borchers
1. November 2010 von Christine Borchers
Am 21. Oktober wollten wir es mal wieder wissen: Welche Themen interessieren die Campact-Aktiven, für welche schlägt ihr Herz besonders und welche lassen sie eher kalt. Um das heraus zu finden, befragten wir 10.000 zufällig ausgewählte Campact-Aktive zur Themenauswahl Campacts … Weiterlesen
16. Juni 2010
von Christine Borchers
16. Juni 2010 von Christine Borchers
Das Sparpaket der Regierung ist in aller Munde: Es belastet fast ausschließlich Arbeitslose und Familien, schließt Steuererhöhungen für Spitzenverdienende und Vermögende aus und schont Profiteur/innen wie Verursacher/innen der Krise: Campact startet deshalb mit einer Kampagne gegen den Streichkurs im Sozialressort … Weiterlesen
7. Juni 2010
von Christine Borchers
7. Juni 2010 von Christine Borchers
Nachdem die Koalitionsspitzen sich nun auch gegen Gesundheitsminister Röslers abgespeckte Kopfpauschalen-Pläne gestellt haben, ist die Einführung einer Kopfpauschale in die öffentliche Krankenversicherung erst einmal gestoppt. Ein erster Erfolg gegen die Entsolidarisierung im Gesundheitswesen. Wir beenden deshalb unsere Kampagne “Kopfpauschale stoppen!” … Weiterlesen
2. Juni 2010
von Christine Borchers
2. Juni 2010 von Christine Borchers
Gesundheitsminister Röslers Kopfpauschalen-Pläne sind bei der CSU nicht auf Gegenliebe gestoßen: Das CSU-Präsidium hatte sich heute zu einer Telefonkonferenz getroffen, um über die neuen Entwicklungen zu sprechen – und sich einhellig dafür entschieden, Rösler seinen Vorschlag um die Ohren zu … Weiterlesen
28. Mai 2010
von Christine Borchers
28. Mai 2010 von Christine Borchers
Angeblich hat die Kopfpauschale schon sehr konkrete Formen angenommen: Laut Süddeutsche Zeitung soll Merkel den Plänen des Gesundheitsministers schon grünes Licht erteilt haben – Allerdings unter dem Vorbehalt, dass Horst Seehofer zustimmt. Bisher hat Seehofer sich stets gegen die einkommensunabhängigen … Weiterlesen