14. Januar 2012
von Günter Metzges
14. Januar 2012 von Günter Metzges
Die taz berichtet in ihrer heutigen Ausgabe von etwa 60 minderjährigen, afghanischen Flüchtlingen, die in München in einen Hungerstreik getreten sind. Sie verlangen Deutschkurse und den Zugang zu Ausbildungsplätzen. Der Flüchtlingsrat Bayern fordert, dass alle minderjährigen Flüchtlinge sofort in einer … Weiterlesen
23. Dezember 2011 von Günter Metzges
Ursula von der Leyen belässt 40.000 Flüchtlingskinder auch 2012 in bitterster Armut Zu Weihnachten öffnen sich die Herzen – sagt man. Geschenke, auf den Nächsten achten, ein Fest der Liebe und der Anteilnahme. Für Flüchtlinge in Deutschland gilt das nicht … Weiterlesen
8. November 2011
von Günter Metzges
8. November 2011 von Günter Metzges
Ursula von der Leyen antwortet auf die Campact-Aktion zum Schutz von Kinderflüchtlingen. Wir fordern darin ein Ende der Diskriminierung von Flüchtlingen durch das Asylbewerberleistungsgesetz. Die Antwort der Ministerin enttäuscht auf ganzer Linie. Weder bei der medizinischen Versorgung, noch bei der … Weiterlesen
30. September 2011
von Günter Metzges
30. September 2011 von Günter Metzges
Am Mittwoch vormittag hat der Arbeits- und Sozialausschuss des Bundestages abgelehnt, dass in Zukunft auch Kinder von Asylbewerber/innen einen Anspruch auf das Bildungs- und Teilhabepaket der Bundesregierung haben. Ein entsprechender Antrag der SPD-Fraktion fand keine Mehrheit in den Koalitionsfraktionen. Die … Weiterlesen
11. Mai 2011
von Günter Metzges
11. Mai 2011 von Günter Metzges
Wir hatten alles so gut vorbereitet. Morgen um 16 Uhr sollte der Geschäftsordnungsausschuss des Bundestages über die Neuregelung der Politiker-Nebeneinkünfte entscheiden. Wie wir eben aus verschiedenen Abgeordneten-Büros erfahren haben, wurde die Entscheidung heute kurzfristig von der Tagesordnung genommen. Nach kurzer … Weiterlesen
11. Mai 2011
von Günter Metzges
11. Mai 2011 von Günter Metzges
Die Debatte zur Offenlegung von Politiker-Nebeneinkünften wird auch heute morgen von vielen Medien aufgegriffen und kommt doch nicht voran. Nach unserer Pressekonferenz gemeinsam mit Lobbycontrol, Transparency International und Mehr Demokratie sowie mehr als 40.000 Unterzeichner/innen der Online-Aktion, kamen gestern aus … Weiterlesen
4. April 2011
von Günter Metzges
4. April 2011 von Günter Metzges
Heute haben wir unsere “Wikileaks”-Kampagne gegen die Unternehmen Visa, Paypal, Mastercard und Amazon eingestellt. Ein unbefriedigender Schritt, weil sich die Lage auch 5 Monate nach dem Start der Kampagne nicht geändert hat. Die Unternehmen boykotieren weiter und ohne rechtliche Grundlage … Weiterlesen
17. März 2011
von Günter Metzges
17. März 2011 von Günter Metzges
Die Botschaft der Regierung wirkte zunächst entschlossen: Merkel und die Union-Länderchefs kündigten Dienstag an, alle vor 1980 gebauten Atomkraftwerke vorläufig für 3 Monate abzuschalten. Auch der Pannenreaktor in Krümmel, der seit über 3 Jahren fast ununterbrochen still steht, soll in … Weiterlesen
22. Dezember 2010
von Günter Metzges
22. Dezember 2010 von Günter Metzges
Nachdem unsere Anzeige gegen Visa, Mastercard, Paypal und Amazon gestern auf Seite 7 der Süddeutschen Zeitung erschienen ist, haben wir heute die Boykott-Unternehmen im Namen der mehr als 38.000 Unterzeichner/innen per Brief aufgefordert, sich der öffentlichen Kritik zu stellen. Einzelne … Weiterlesen
20. Dezember 2010
von Günter Metzges
20. Dezember 2010 von Günter Metzges
Seit dem Wochenende weigert sich also auch die US-Großbank Bank of America Überweisungen an Wikileaks weiterzuleiten. Damit boykottiert ein weiterer Megaplayer der Finanzindustrie die Enthüllungsplattform. Das Ziel: Wikileaks soll finanziell auf Grund laufen. Die Bank of America ist die größte … Weiterlesen
