30. November 2011
von Fritz Mielert
30. November 2011 von Fritz Mielert
Nach dem Debakel bei der Volksabstimmung über den Ausstieg des Landes Baden-Württemberg aus der Finanzierung von Stuttgart 21 versuchen wir, die Hintergründe zu beleuchten und das Ende der S21-Kampagne bei Campact zu erläutern. Weiterlesen
14. November 2011
von Felix Kolb
14. November 2011 von Felix Kolb
Es sind nur noch knapp zwei Wochen bis zur Volksabstimmung über Stuttgart 21. Und unsere Kampagne für den Ausstieg gewinnt rasant an Fahrt: In über 80 Orten informierten am Samstag viele Tausende Menschen ihre Mitbürger/innen, warum sie Ja zum Ausstieg … Weiterlesen
13. November 2011 von Fritz Mielert
Am Samstag, den 12. November fanden – zwei Wochen vor der Volksabstimmung über Stuttgart 21 – in ganz Baden-Württemberg Aktionen für ein JA zum Ausstieg aus dem Milliardenprojekt statt. In über 70 Orten und in über zehn Stuttgarter Stadtteilen gingen … Weiterlesen
4. November 2011
von Fritz Mielert
4. November 2011 von Fritz Mielert
In der Vergangenheit wurde der Staatsanwaltschaft Stuttgart bei ihrer Ermittlungsarbeit in Sachen Stuttgart 21 von verschiedener Seite immer wieder Parteilichkeit vorgeworfen und so überraschte es heute um so mehr, was heute von ihr zu hören war: Die Staatsanwaltschaft hat gegen … Weiterlesen
1. November 2011 von Fritz Mielert
Am 30. September 2010 wurden im Stuttgarter Schlossgarten unter massiver Polizeigewalt etliche Bäume gefällt, um ein Grundwassermanagement für den geplanten Durchgangsbahnhof Stuttgart 21 zu errichten. Die rechtliche Grundlage für das Grundwassermanagement ist die sogenannte 5. Änderung des Planfeststellungsbeschlusses. Der juristische … Weiterlesen
29. September 2011 von Fritz Mielert
Am Mittwoch, den 28. September war es soweit: Planmäßig hat der baden-württembergische Landtag das Gesetz mit dem sperrigen Titel „Gesetz über die Ausübung von Kündigungsrechten bei den vertraglichen Vereinbarungen für das Bahnprojekt Stuttgart 21 (S 21-Kündigungsgesetz)“ abgelehnt. Damit ist der … Weiterlesen
29. September 2011
von Fritz Mielert
29. September 2011 von Fritz Mielert
Stuttgart 21 ist juristisch auf sehr wackeligen Beinen. Wie die Juristen zu Stuttgart 21 erläutern, gibt es zwei große Fragenkomplexe, die sich beide um die Finanzierung von Stuttgart 21 drehen. Verfassungsmäßigkeit des Finanzierungsvertrags Der Gesetzgeber hat 1969 dem Grundgesetz eine … Weiterlesen
29. März 2011
von Astrid Goltz
29. März 2011 von Astrid Goltz
Ein Etappensieg für das Aus von Stuttgart 21: Zwei Tage nach der Landtagswahl verhängte die Deutsche Bahn einen vorläufigen Bau- und Vergabestopp. Nun muss sich zeigen, ob die künftige grün-rote Regierungskoalition den Ausstieg aus dem Milliardenprojekt umsetzen kann. Weiterlesen
10. Februar 2011
von Christine Borchers
10. Februar 2011 von Christine Borchers
Wie sehr unser Aktionstag die baden-württembergische Landesregierung verärgert hat, zeigte die Reaktion von Landesumweltministerin Tanja Gönner. Sie bezeichnete unsere Aussage, dass Stuttgart 21 den Nahverkehr ausbremse für falsch, ohne sie dabei zu entkräften. Dabei haben die Menschen an ihren vielen … Weiterlesen
3. Februar 2011
von Christine Borchers
3. Februar 2011 von Christine Borchers
Der BUND-Landesverband Baden-Württemberg und Campact haben einen Aktionstag ins Leben gerufen, der nun an sage und schreibe 40 Orten in ganz Baden-Württemberg stattfindet. Wir fordern mit dem Aktionstag eine neu gewählte Landesregierung frühzeitig dazu auf, zukünftig auf eine bürgerfreundliche und … Weiterlesen
