Grüße von Sylvia Löhrmann aus NRW
Mit „Energiepaketen“ und Briefen hatten wir im letzten Monat den SPD- und Grünen-Politiker/innen aus Nordrhein-Westfalen zum Regierungsstart gratuliert. Zugleich enthielten die Schreiben die Aufforderung, in den nächsten fünf Jahren aber auch nicht locker zu lassen mit dem Klimaschutz, d.h. keine neuen Kohlekraftwerke, weg mit dem Schwarzbau in Datteln, den Ausbau der Erneuerbaren Energien vorantreiben usw.!
Nach [...]
Ein Energiepaket für NRW
Eigentlich wollten wir Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann zur erfolgreichen Regierungsbildung – mit einem klimapolitisch fortschrittlichen Koalitionsvertrag! – ein kleines Geschenkpaket schicken. Monatelang haben wir gemeinsam mit tausenden Campact-Aktiven dafür gestritten, dass NRW beim Klimaschutz endlich Fortschritte macht. Und weil es die neue Ministerpräsidentin und ihre künftige Vize-Ministerpräsidentin manchmal genervt haben mag, wollten wir uns [...]
Aktionsabschluss: Ein klimapolitischer Neuanfang in Nordrhein-Westfalen
Nordrhein-Westfalen ist beim Klimaschutz bundesweites Schlusslicht. Im Bundesland an Rhein und Ruhr werden noch immer neue Kohlekraftwerke geplant und gebaut – und bis vor kurzem dafür sogar extra Gesetze angepasst. Auch durch die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer rot-grünen Minderheitsregierung hat sich daran erst einmal nichts geändert. – Doch jetzt will die neue [...]
Kröten im Koalitionsvertrag? – Rot-Grün in NRW
Zwischen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen passt bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags kein Blatt Papier – außer beim Thema Kröten: “Keiner hat Kröten geschluckt”, sagte der Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen, “Beide Seiten mussten Kröten schlucken”, hält die designierte Ministerpräsidentin Hannelore Kraft dagegen. Und Sylvia Löhrmann, die Landeschefin der Grünen ergänzt: “Wir wollen Kröten schützen!” Doch [...]
Dachau steigt aus: Keine Beteiligung an Kohlekraftwerken
Das Ergebnis ist eindeutig und doch denkbar knapp: In einem Bürgerentscheid haben sich gestern 62 Prozent der Dachauer Bürger/innen für den Ausstieg ihrer Stadtwerke aus den Kohlekraftwerken in Lünen und Krefeld entschieden. Zwar ist die Ablehnung der Kohlekraft eindeutig, doch wurde das Quorum, mit dem der Entscheid rechltich bindend wurde, nur um knapp 300 Stimen [...]
Deutschland spart sich gerechten Klimawandel
Mit ihren Sparbeschlüssen zieht die Bundesregierung quer durch die Haushalte der Ministerien und streicht. Dabei zeichnet sich ab, dass die Kürzungen sozial unausgewogen sind und einseitig die Ärmeren und finanziell Schwächeren betreffen – in der Bundesrepublik, die auch international.
Steuergeschenke für Hoteliers, sinkende Spitzensteuersätze und die Ablehnung einer Finanztransaktionssteuer schmälern die Einnahmen der öffentlichen Haushalte immer [...]
Zukunft statt Dinosaurier-Technologie in der NRW-Koalition
Der Gehweg vor dem Landkreistag in Düsseldorf ist gerade breit genug für unseren fünf Meter hohen Kohlosaurus. Sein Kühlturm drängt sich schon zwischen Fahrbahn und dem ersten Stockwerk des Gebäudes, in dem sich die Verhandlungsführer/innen von SPD und Grünen treffen, um ihre Koalitionsverhandlungen weiter voran zu bringen. Nach ihrer ersten Runde am vergangenen Dienstag konnten [...]
Aktion: Kohlelobby stoppen – Klima-Killer verhindern
Nach langem Hin und Her haben SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen Anfang der Woche mit Koalitionsgesprächen begonnen. Die beiden Parteien sind sich einig: Gemeinsam wollen sie einen politischen Neuanfang wagen. Doch in der Energiepolitik setzt die SPD weiterhin auf klimaschädliche Kohlekraft, obwohl allein die in NRW geplanten Kohlekraftwerke die Klimaschutzziele der gesamten Bundesrepublik zunichte machen [...]
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