Artikel der Kategorie: Softwarepatente

Campact hat auf das Positionspapier von Herrn Dr. Wuermeling reagiert und ein Antwortschreiben verfasst. Der ehemalige Schattenberichterstatter der EVP gilt als der grösste Befürworter von Softwarepatenten in der CDU/CSU-Fraktion und übt immer noch einen grossen Einfluss auf seine KollegInnen aus. … Weiterlesen →

Die Grüne Fraktion im Europaparlament veranstaltet am 2.6.2005 eine Konferenz in Brüssel zum Thema “Freie Software und Softwarepatente”. Als Redner ist u.a. Richard M. Stallman eingeladen. Die Teilnahme ist kostenlos, bedarf aber einer Anmeldung bis zum 27.5. Im Anschluss daran … Weiterlesen →

Am 12.5. fand im Stuttgarter Landtag eine Anhörung der CDU-Landtagsfraktion zum Thema Softwarepatente statt. Vortragende waren mehrere Mittelständische Unternehmer, eine Microsoft-Vertreterin und Patentanwald Jürgen Betten. Ziel der Anhörung war es, für die Europa-Abgeordneten der CDU ein klares Meinungsbild zu schaffen.Für … Weiterlesen →

Am 1.6. veranstaltet der FFII gemeinsam mit dem Branchenverband der Computer- und Kommunikationsindustrie (CCIA) eine Konferenz zum Thema Softwarepatente in Brüssel. Anmeldungen sind unter der Adresse http://demo.ffii.org/bxl0506/ möglich.

Mit Ende der Eingebefrist beim Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments brachten Fachpolitiker aller Fraktionen weitreichende Änderungsvorschläge ein. Viele drängen auf eine genaue Definition eines “technischen Beitrags”, die computergestützte Erfindungen besitzen soll. Eine “Auswirkung auf Naturkräfte” müsse die Grundvoraussetzung für Patente bleiben. … Weiterlesen →

Die Abgeordneten Gabi Zimmer (PDS) und Angelika Beer (Grüne) haben sich in Schreiben an alle Aktionsteilnehmer/innen eindeutig gegen den Kommisionsentwurf zu Softwarepatenten ausgesprochen. Sie unterstützen die vier von Campact und Attac formulierten Eckpunkte (Schreiben Zimmer / Schreiben Beer). Der FDP-Fachpolitiker … Weiterlesen →

Etliche Abgeordnete antworten und beziehen Stellung. Mit ihren Informationen aktualisieren wir die Übersichtstabelle über die Positionen der Abgeordneten. Schon über 1.700 Menschen haben sich seit Donnerstag an der Aktion Parla-Watch beteiligt. Sie haben E-Mails an die Abgeordneten der Europäischen Parlaemtns … Weiterlesen →

In den ersten Stunden haben sich bereits hunderte Menschen an der Aktion beteiligt. Spiegel-online, taz und heise.de berichten ausführlich. Der Deutschlandfunk wird morgen über den Start der Kampagne berichten.

Der CDU-Parlamentarier Kurt Lauk lädt Campact-Aktivisten zu einer Anhörung zur Änderung der Software-Patentrichtlinie, die Arbeitskreis Wirtschaft der CDU-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen CDU-Abgeordneten im Europäischen Parlament veransstaltet wird. Die Veranstaltung findet am Donnerstag, den 12. Mai 2005 von 16.00 bis 19.00 … Weiterlesen →

Mit einer Pressekonferenz startet heute um 10 Uhr eine neue Kampagne. Gemeinsam mit der Attac-AG Wissensallmende will sich Campact gegen die Patentierung von Software durch eine EU-Richtlinie stark machen. Zur Aktion