8. November 2010
von Christine Borchers
8. November 2010 von Christine Borchers
Das Sparpaket der Regierung stand vorletzte Woche vor seinen letzten Änderungen: Und die Koalitionsmehrheit aus CDU/CSU und FDP drückte ihr unsoziales Sparpaket durch. Am 28. Oktober ließ sie das Sparpaket, dessen größte Last die Arbeitslose und Familien tragen werden, mit … Weiterlesen
28. September 2010
von Ferdinand Dürr
28. September 2010 von Ferdinand Dürr
Im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt: Die Hartz IV-Sätze für Kinder müssen transparent und nachvollziehbar neu berechnet werden. Umzusetzen ist die Neuberechnung bis Ende diesen Jahres. Gestern hat Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen nun ihr Konzept für die Neuberechnung … Weiterlesen
16. September 2010
von Ferdinand Dürr
16. September 2010 von Ferdinand Dürr
Es waren einfach zu viele! Hunderte “letzte Hemden”, bemalt mit Forderungen und Slogans für ein sozial gerechtes Sparpaket hingen schon an den 800 Meter langen Wäscheleinen, aber es waren noch viel mehr da: Vor dem Laufsteg direkt am Bundestag bildete … Weiterlesen
15. September 2010
von Ferdinand Dürr
15. September 2010 von Ferdinand Dürr
Seit Tagen ist der Postbote im Campact-Büro schwer beschäftigt. Jeden Tag kommen zahlreiche Päckchen und Pakete mit immer neuen “letzten Hemden”, bemalt mit Sprüchen, Forderungen und Appellen an die Bundesregierung, bei ihrem Sparpaket auf soziale Gerechtigkeit zu achten. Denn so, … Weiterlesen
14. September 2010
von Ferdinand Dürr
14. September 2010 von Ferdinand Dürr
Als “sozial ausgewogen” bezeichnete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Sparpaket, das die Bundesregierung diese Woche in den Bundestag eingebracht hat. Traditionell wird es am morgigen Mittwoch zur Generaldebatte über den Haushalt kommen, bevor die Budgets der einzelnen Ministerien diskutiert werden. Am … Weiterlesen
2. August 2010
von Ferdinand Dürr
2. August 2010 von Ferdinand Dürr
Die Sparvorschläge der Bundesregierung gehen vor allem zu Lasten der finanziell Schwachen. Das ist nichts Neues, wird jetzt aber durch das Familienministerium selbst bestätigt: Einer Anfrage im Bundestag zufolge haben die Mitarbeiter/innen von Familienministerin Schröder ausgerechnet, dass mehr als zwei … Weiterlesen
22. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
22. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Zur Zeit hat unser Briefträger einen schweren Job: Täglich kommen zahlreiche Päckchen und Briefe und einige Pakete, die zu uns in den ersten Stock geliefert werden müssen. Zwar sind es viele – aber wenigstens schwer sind die meisten nicht. Gefüllt … Weiterlesen
19. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
19. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Nachdem das Bundeskabinett den Haushalt für 2011 abgenickt hat – und damit die unsozialen Streichungen bei Empfänger/innen von Hartz IV des Sparpakets – wird es Zeit für kreativen Protest. Wenn der Haushalt Anfang September in den Bundestag eingebracht wird, sind … Weiterlesen
7. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
7. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Eigentlich ist es warm genug heute morgen in Berlin, da muss sich keine/r mehr extra was überziehen. Doch vor dem Kanzleramt tummeln sich 120 Campact-Aktive, und viele tragen über dem T-Shirt ihr “letztes Hemd”. Einige haben nicht einmal mehr ein … Weiterlesen
16. Juni 2010
von Christine Borchers
16. Juni 2010 von Christine Borchers
Das Sparpaket der Regierung ist in aller Munde: Es belastet fast ausschließlich Arbeitslose und Familien, schließt Steuererhöhungen für Spitzenverdienende und Vermögende aus und schont Profiteur/innen wie Verursacher/innen der Krise: Campact startet deshalb mit einer Kampagne gegen den Streichkurs im Sozialressort … Weiterlesen