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6. Juli 2005
von Günter Metzges

6. Juli 2005 von Günter Metzges

Europaparlament entscheidet heute über Softwarepatente. Ablehnung der Richtlinie erwartet.

Heute entscheidet das Europäische Parlament über die Softwarepatentrichtlinie. Gestern berichteten Medien bereits, die Richtlinie stünde vor dem ‘Aus’. Konservative und Kritiker/innen hätten sich darauf geeinigt, gegen den Entwurf zu stimmen. Aktivisten der Kampagne sind mit dem Transparent der Online-Demonstration in … Weiterlesen

5. Juli 2005
von Günter Metzges

5. Juli 2005 von Günter Metzges

Online-Demonstration gegen Softwarepatente vor dem Europäischen Parlament

Anläßlich der heutigen Debatte im Europäischen Parlament über die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten haben wir die europaweite Online-Demonstration als großes Transparent am Parlamentseingang entrollt. Zudem zeigten wir die Konsequenzen von Softwarepatenten auf. An ihren Arbeitsplätzen saßen Programmierer in Sträflingsanzügen und mit … Weiterlesen

4. Juli 2005
von Günter Metzges

4. Juli 2005 von Günter Metzges

Tour “Courage to the Parliament” heute in Düsseldorf

Campact und Attac kritisierten heute im Rahmen der Tour mit einer Aktion vor der Anwaltskanzlei Taylor & Wessing den Düsseldorfer Europaabgeordneten Klaus-Heiner Lehne (EVP) scharf. Lehne hat sich im Rechtsausschuss des Europaparlaments vehement für Softwarepatente eingesetzt und arbeitet gleichzeitig als … Weiterlesen

3. Juli 2005
von Günter Metzges

3. Juli 2005 von Günter Metzges

Tour “Courage to the Parliament” gestartet: Aktion vor dem Bundesjustizministerium gegen Softwarepatente

Campact und Attac haben heute in Berlin die Tour “Courage to the Parliament” gegen die EU-Richtlinie zu Softwarepatenten gestartet. Sie bringt die Online-Demonstration als großes Transparent zum Europäischen Parlament nach Straßburg, das am kommenden Mittwoch über die Richtlinie entscheidet. Mit … Weiterlesen

30. Juni 2005
von Günter Metzges

30. Juni 2005 von Günter Metzges

Bewegung in der Frage der Softwarepatente bei der EVP!

In den letzten Tagen erreichen uns mehr und mehr Hinweise, dass ein Umdenken in der EVP-Fraktion stattfindet. Unter den deutschen EVP-Abgeordneten, die bislang überwiegend das “Positionspapier der CDU/CSU-Fraktion” auf Linie von Klaus-Heiner Lehne und Joachim Wuermeling verschickt hatten, haben sich … Weiterlesen

29. Juni 2005
von Günter Metzges

29. Juni 2005 von Günter Metzges

Softwarepatente: MdEP Jarzembowski auf der Linie von Berichterstatterin Kauppi

Der CDU-Verkehrsexperte Dr.Georg Jarzembowski ist offensichtlich um eine sinnvolle Position in der Frage der Softwarepatente bemüht. Laut einer E-Mail an Campact wird er sich bei der Abstimmung zur 2.Lesung kommenden Donnerstag an der Schattenberichterstatterin der EVP-Fraktion, Pia-Noora Kauppi orientieren, sowie … Weiterlesen

28. Juni 2005
von Günter Metzges

28. Juni 2005 von Günter Metzges

CEO und Lobbycontrol kritisieren irreführende Kampagne für Softwarepatente

Die Watchdog-Organisationen LobbyControl und Corporate Europe Observatory (CEO) haben sich heute schriftlich an EU-Kommissar Siim Kallas gewandt, um ihn über irreführende Lobbykampagnen von PR-Firmen zu informieren. “Die EU braucht obligatorische Registrierungs- und Transparenzregeln für Lobbyisten, um solche Praktiken effektiv zu … Weiterlesen

27. Juni 2005
von Günter Metzges

27. Juni 2005 von Günter Metzges

Klaus-Heiner Lehne kommt wegen Nebenjob in Anwaltskanzlei unter Druck

MdeP Klaus-Heiner Lehne koordiniert Softwarepatent-Position der Konservativen und arbeitet für eine Anwaltskanzlei, die mit Softwarepatenten Geld verdient. Warum hat sich die EVP im Rechtsausschuss (JURI) des Europäischen Parlaments für Softwarepatente und gegen die Interessen kleiner und mittlerer Unternehmen ausgesprochen? Klaus-Heiner … Weiterlesen

23. Juni 2005
von Günter Metzges

23. Juni 2005 von Günter Metzges

Aktivitäten Pro und Contra Softwarepatente

Die Marketingkampagne “Campaign for Creativity” (zu deren letzter Aktion vgl.: FFII-Kommentar) setzt ihre durchsichtige Strategie fort, wie eine grassroots-Organisation aufzutreten, die kleine und mittlere Softwareunternehmen vertrete. Bei einer Aktion mit 250 Teilnehmern forderte sie die Unterstützung der Ratsposition. (Presseerklärung). Die … Weiterlesen

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