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Protest wirkt: Röttgen sagt Atomtransports nach Majak ab

Heute vormittag sorgte Umweltminister Röttgen auf einer Pressekonferenz in Bonn für eine besondere Nikolausüberraschung an die Anti-Atom-Bewegung: die Ausfuhrgenehmigung des Transports von Atommüll vom nordrhein-westfälischen Ahaus ins russische Majak werde er nicht erteilen. Der Transport war für Mitte Dezember geplant. … Weiterlesen →

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Eisdomino: Anstösse für mehr Schwung beim Klimaschutz

Mit einem hellen Klacken prallen die Eisblöcke aufeinander, einer auf den anderen. Was langsam anfing nimmt immer mehr Geschwindigkeit auf: Um kurz vor zwölf – und damit zeitgleich zum Beginn der zweiten Woche der internationalen Klimaverhandlungen im mexikanischen Cancun – … Weiterlesen →

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Erster Erfolg: Atomtransport nach Majak auf Eis gelegt

Mit hoher Wahrscheinlichkeit liegt der Atomtransport vom Zwischenlager Ahaus ins russische Majak für dieses Jahr auf Eis. Nach widersprüchlichen Medienberichten in den vergangenen zwei Tagen haben sich folgende Fakten erhärtet: Weiterlesen →

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“Wulff tu’s nicht”: Ein Präsident auf der Suche nach Zukunftstechnologien

Bundespräsident Wulff dreht sich hektisch im Kreis – doch überall, wohin er blickt, sieht er übergroße Paragraphenzeichen und Schilder mit der Forderung “Herr Wulff: Unterzeichnen Sie nicht!” Die Paragraphenzeichen erinnern den Präsidenten an die Verfassung – und mahnen ihn, diese … Weiterlesen →

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Atomtransport nach Majak: Rollt er oder rollt er nicht?

Ob und wann der Castor nach Russland rollt, bleibt ungewiss. Gewiss ist aber, dass Herrn Röttgen schwankt und zögert. Und dass dies genau der richtige Moment ist, ihm einen starken Bürgerprotest entgegenzusetzen. Daher können Sie seit heute Morgen unseren Eil-Appell an Frau Merkel und Herrn Röttgen unterzeichnen. Weiterlesen →

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Stuttgart 21: Nach dem Schlichterspruch ist vor der Demo

Große Erwartungen waren an Geißlers Schlichterspruch geknüpft worden. Um 16.30 des gestrigen Tages war es dann soweit. Das Ergebnis war enttäuschend. Geißler stellt sich grundsätzlich hinter das Großprojekt S21. Damit endet der Baustopp – aber auch die Friedenspflicht. Einen Volksentscheid … Weiterlesen →

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Jetzt hat Wulff das letzte Wort!

Am Freitag passierte die 11. Änderung des Atomgesetzes auch den Bundesrat. Damit ist der Weg frei für Bundespräsident Wulff: Jetzt hat er es in der Hand, ob er die umstrittenen Laufzeitverlängerungen in Kraft setzt – und damit den kalkulierten Verfassungsbruch … Weiterlesen →

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EU-Klimaziele: Wer will was?

Unsere Forderung nach einem höheren Klimaschutz-Ziel für die EU richtet sich an drei Politiker/innen aus der Bundesregierung. Deutschland ist in der EU ein politisches Schwergewicht und deswegen hat das Wort der hiesigen Regierung einiges an Bedeutung in der EU – … Weiterlesen →

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Regierung spart sich letzten Klimaschutz im Energiekonzept

Das Energiekonzept der Bundesregierung sollte den Rahmen für eine abgestimmte Energiepolitik für die nächsten Jahre schaffen. Auf den 36 Seiten des Papiers finden sich neben der AKW-Laufzeitverlängerung noch einige andere Punkte, die Beachtung verdienen. Zum Beispiel das Ziel, den Energiebedarf … Weiterlesen →

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100 Menschen demonstrieren in Berlin – doch der Bundespräsident bleibt lieber unsichtbar

Kalt war es heute morgen vor dem Estrel-Hotel im Berliner Südosten. Schneeregen und ein eisiger Wind machten den Aufenthalt im Freien zu einer ungemütlichen Angelegenheit. Doch rund 100 Menschen trotzten tapfer und gut gelaunt dem Wetter und versammelten sich vor … Weiterlesen →

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