16. Juni 2011
von Astrid Goltz
16. Juni 2011 von Astrid Goltz
Gemeinsam mit den Organisationen Transparency International, Lobby Control und Mehr Demokratie haben wir einen Offenen Brief an die Mitglieder der Rechtsstellungskommission des Deutschen Bundestages gesandt. Darin fordern wir eine zügige Überarbeitung der Verhaltensregeln für die Abgeordneten des Bundestags noch vor der Sommerpause. Weiterlesen
8. Juni 2011
von Yves Venedey
8. Juni 2011 von Yves Venedey
Top oder Flop? – Bei der Bewertung des gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten “Atomausstiegs” gehen auch bei den Campact-Aktiven die Meinungen weit auseinander. Die einen sind in Feierlaune: Acht Reaktoren gehen auf einen Streich für immer vom Netz! Zudem konnte sich Schwarz-Gelb nicht mit dem Plan durchsetzen, alle verbleibenden neun AKWs erst 2021/22 stillzulegen. Drei sollen jetzt schon früher, nämlich 2015, 2017 und 2019 abgeschaltet werden. Doch neun gefährliche Reaktoren sollen noch jahrelang am Netz bleiben. Ein Erfolg oder eine Niederlage für die Anti-Atom-Bewegung? Weiterlesen
12. Mai 2011
von Ferdinand Dürr
12. Mai 2011 von Ferdinand Dürr
Auch wenn die Bundesregierung gleich zwei Kommissionen eingesetzt hat, um eine Entscheidung für die künftige Energiepolitik vorzubereiten: Letztlich müssen die Bundestagsabgeordneten entscheiden, wann der Atomausstieg endlich Realität wird. Wenn das Kabinett voraussichtlich am 6. Juni einen Entwurf für ein neues … Weiterlesen
12. Mai 2011
von Astrid Goltz
12. Mai 2011 von Astrid Goltz
Unser Protest gegen die geplante Einführung einer Verschleierung von Politiker-Nebeneinkünften unter 10.000 Euro hat politisch eingeschlagen: in der Rechtstellungskommission des Ältestenrats im Bundestag wurde der bisherige Beschluss kassiert. Jetzt müssen wir wachsam bleiben, welcher Vorschlag als nächstes auf den Tisch kommt. Weiterlesen
10. Mai 2011
von Astrid Goltz
10. Mai 2011 von Astrid Goltz
In die Debatte über die Veröffentlichung von Nebeneinkünften der Politiker ist Bewegung gekommen. Nach der gestrigen Pressekonferenz von Campact, Lobby Control, Transperancy International und Mehr Demokratie ist das Thema heute von vielen Medien aufgegriffen worden – ein erster Erfolg für die Kampagne “Wir wollen wissen, wer bezahlt”. Weiterlesen
9. Mai 2011
von Astrid Goltz
9. Mai 2011 von Astrid Goltz
Zum Start der gemeinsamen Online-Kampagne “Wir wollen wissen, wer bezahlt!” erklärten Expert/innen der beteiligten Organisationen heute vormittag in einer Pressekonferenz, warum es sich bei der geplanten Neuregelung der Veröffentlichungspflicht von Nebeneinkünften der Bundestagsabgeordneten um eine Mogelpackung handelt. Weiterlesen
19. April 2011
von Ferdinand Dürr
19. April 2011 von Ferdinand Dürr
Werden die acht ältesten Atomreaktoren dauerhaft stillgelegt? In welchem Zeitraum folgen die verbleibenden Kraftwerke? Und wie ist der schnelle Umstieg auf Erneuerbare Energien möglich? – Diese Entscheidungen treffen die Abgeordneten im Bundestag, auch wenn Bundeskanzlerin Merkel mit den Ministerpräsidenten der … Weiterlesen
13. Dezember 2010
von Ferdinand Dürr
13. Dezember 2010 von Ferdinand Dürr
Immerhin etwas hat sie noch gesagt: Das Ergebnis der Klimaverhandlungen im mexikanischen Cancún sei “ein guter Schritt nach vorne”, so Bundeskanzlerin Merkel zu den Verhandungsergebnissen. Bis zuletzt stand auf der Kippe, ob sich die Konferenz auf eine Resolution einigen kann, … Weiterlesen
9. Dezember 2010
von Ferdinand Dürr
9. Dezember 2010 von Ferdinand Dürr
Noch bis Freitag verhandeln in Mexiko die Umweltminister über ein neues Klimaschutzabkommen. Doch auch wenn sich erste Annäherungen verzeichnen lassen: Beim schwierigen Thema der Emissionsminderungen steht eine Einigung noch aus. Mit einem riesigen Domino aus über 700 Eisblöcken forderten Campact-Aktive … Weiterlesen
27. November 2010
von Ferdinand Dürr
27. November 2010 von Ferdinand Dürr
Das Energiekonzept der Bundesregierung sollte den Rahmen für eine abgestimmte Energiepolitik für die nächsten Jahre schaffen. Auf den 36 Seiten des Papiers finden sich neben der AKW-Laufzeitverlängerung noch einige andere Punkte, die Beachtung verdienen. Zum Beispiel das Ziel, den Energiebedarf … Weiterlesen