25. Januar 2012 von Yves Venedey
Um nicht länger als Blockierer dazustehen, haben FDP-Chef Rösler und Fraktionschef Brüderle vorgeschlagen, die britische Börsensteuer in der ganzen EU einzuführen. Doch die sogenannte “stamp duty” hat gegenüber einer Finanztransaktionssteuer einen entscheidenden Nachteil: Wichtige Finanzprodukte, wie z.B. hochspekulative Derrivate, werden von Ihr gar nicht erfasst. Weiterlesen
13. Januar 2012
von Yves Venedey
13. Januar 2012 von Yves Venedey
2011 wurde in Deutschland erstmals mehr Strom aus Wind, Sonne und Wasser produziert als aus Atomkraft. Ermöglicht wurde dies durch das im Jahr 2000 von Rot-Grün beschlossene Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Doch Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) will die Solarförderung drastisch kürzen. Dabei wurde die Einspeisevergütung für Solarstrom in den letzten zweieinhalb Jahren bereits fast halbiert. Weiterlesen
15. Dezember 2011 von Fritz Mielert
Gemeinsam mit dem AK Vorrat haben wir am Mittwoch, den 14. Dezember einen Aktionstag gegen die Datensammelwut koordiniert. In bundesweit über 20 Städten und Luxemburg und Wien warnten Aktive mit überdimensionalen Spinnennetzen vor den Folgen, die eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung … Weiterlesen
28. Oktober 2011 von Yves Venedey
Die Beschlüsse des EURO-Gipfels bringen bestenfalls eine Atempause. Auch wenn die Banken nun einen größeren Beitrag leisten sollen, bleiben die Regierungen Getriebene der Finanzmärkte. Grundlegende Konsequenzen aus der Finanzkrise wurden immer noch nicht gezogen. Wir müssen weiter Druck machen. Weiterlesen
18. Oktober 2011
von Yves Venedey
18. Oktober 2011 von Yves Venedey
Der gelante Export von Leopard-2 Kampfpanzern nach Saudi-Arabien war kein Ausrutscher, sondern der Beginn eines Paradigmenwechsels in der deutschen Rüstungsexportpolitik, schrieb das Nachrichtenmagazin DER SPIEGEL in der vergangenen Woche. Die endgültige Entscheidung über den Panzer-Export soll am Jahresende fallen. Bis dahin gilt es weiter Druck zu machen! Weiterlesen
20. Juli 2011
von Yves Venedey
20. Juli 2011 von Yves Venedey
“Thema totschweigen” – das scheint die Strategie von Bundeskanzlerin Merkel im Umgang mit dem Panzer-Deal mit Saudi-Arabien zu sein. Doch da werden wir Ihr einen Strich durch die Rechnung machen! Vor der Kabinettssitzung im Kanzleramt demonstrierten Campact-Aktive gegen den Verkauf von Panzern an Diktatoren. Weiterlesen
8. Juli 2011
von Susanne Jacoby
8. Juli 2011 von Susanne Jacoby
Nach dem Bundestag hat heute auch der Bundesrat die Energiegesetze gebilligt. Die größte Aufmerksamkeit bekam dabei die Novelle des Atomgesetzes: Sieben bis acht Atomkraftwerke bleiben für immer ausgeschaltet (Biblis A und B, Brunsbüttel, Isar 1, Krümmel, Neckarwestheim 1, Philippsburg 1, … Weiterlesen
6. Juli 2011
von Yves Venedey
6. Juli 2011 von Yves Venedey
Mit großen Panzer-Attrappen aus Pappe demonstrierten Campact-Aktive vor dem Reichstag für den Stopp der Panzer-Exporte nach Saudi-Arabien. Wir erinnerten daran, das schon oft in der Geschichte Diktatoren Panzer gegen das eigene Volk einsetzten. Werden vielleicht schon bald Leopard-Kampfpanzer aus Deutschland in Riad ein Volksaufstand niederwalzen? Weiterlesen
23. Juni 2011
von Yves Venedey
23. Juni 2011 von Yves Venedey
Die grünen Bundesvorsitzenden, Claudia Roth und Cem Özdemir, haben auf den offenen Brief von Umweltverbänden und Anti-Atom-Initiativen geantwortet. Bei der entscheidenden Frage bleibt die grüne Parteispitze darin jedoch eine präzise Antwort schuldig: Wollen die Grünen weiter für einen schnelleren Atomausstieg kämpfen oder nicht? Lesen Sie das Antwortschreiben von Roth und Özdemir im vollen Wortlaut. Weiterlesen
8. Juni 2011
von Yves Venedey
8. Juni 2011 von Yves Venedey
Top oder Flop? – Bei der Bewertung des gestern vom Bundeskabinett verabschiedeten “Atomausstiegs” gehen auch bei den Campact-Aktiven die Meinungen weit auseinander. Die einen sind in Feierlaune: Acht Reaktoren gehen auf einen Streich für immer vom Netz! Zudem konnte sich Schwarz-Gelb nicht mit dem Plan durchsetzen, alle verbleibenden neun AKWs erst 2021/22 stillzulegen. Drei sollen jetzt schon früher, nämlich 2015, 2017 und 2019 abgeschaltet werden. Doch neun gefährliche Reaktoren sollen noch jahrelang am Netz bleiben. Ein Erfolg oder eine Niederlage für die Anti-Atom-Bewegung? Weiterlesen
