20. Juni 2011 von Astrid Goltz
Protest für Zukunft statt Kohle vor dem Ruhrparlament: doch in der Abstimmung stimmen sogar die Grünen für die Fortsetzung des Regionalplanänderungsverfahrens zugunsten des umstrittenen E.On-Steinkohlekraftwerks Datteln 4. Damit brechen die Grünen ihr Wahlversprechen und das Ruhrparlament macht sich zum Erfüllungsgehilfen für E.on. Die Auseinandersetzung um den Klimakiller in Datteln geht in die nächste Runde. Weiterlesen
13. Januar 2011
von Ferdinand Dürr
13. Januar 2011 von Ferdinand Dürr
Es gilt als einer der großen Streitpunkte der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: das Kohlekraftwerk Datteln. Jetzt belegt ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe (pdf), dass das Kraftwerk rechtlich nicht mehr zu retten ist. Damit kommt der Umweltverband den Planungsbehörden zuvor, die … Weiterlesen
14. November 2010
von Ferdinand Dürr
14. November 2010 von Ferdinand Dürr
Eigentlich wollten die NRW-Grünen feiern, dass sie inzwischen seit vier Monaten zusammen mit der SPD an der Regierung sind. Doch die Minderheitsregierung erweist sich als hartes Pflaster: Nicht alle Gesetzesinitiativen gehen einfach durch das Parlament, sondern immer wieder muss Rot-Grün … Weiterlesen
4. Oktober 2010
von Ferdinand Dürr
4. Oktober 2010 von Ferdinand Dürr
Fast ein Jahr lang war die Zukunft des Kohlekraftwerks Datteln 4 ein Politikum in Nordrhein-Westfalen. Jetzt, über ein Jahr nachdem der Bau gerichtlich für rechtswidrig erklärt wurde, nähert sich die Baustelle endlich ihrem Ende. Denn gleich auf einer ihrer ersten … Weiterlesen
12. August 2010
von Christine Spannagel
12. August 2010 von Christine Spannagel
Mit „Energiepaketen“ und Briefen hatten wir im letzten Monat den SPD- und Grünen-Politiker/innen aus Nordrhein-Westfalen zum Regierungsstart gratuliert. Zugleich enthielten die Schreiben die Aufforderung, in den nächsten fünf Jahren aber auch nicht locker zu lassen mit dem Klimaschutz, d.h. keine … Weiterlesen
10. August 2010
von Christine Spannagel
10. August 2010 von Christine Spannagel
Gerade einmal einen Monat ist die Verabschiedung des rot-grünen Koalitionsvertrages in Nordrhein-Westfalen her, da rappelt es auch schon im Karton. Streitpunkt ist die Zukunft des sich im Bau befindlichen Kohlekraftwerks in Datteln. Denn um größeren öffentlichen Dissens bereits während der … Weiterlesen
16. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
16. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Eigentlich wollten wir Hannelore Kraft und Sylvia Löhrmann zur erfolgreichen Regierungsbildung – mit einem klimapolitisch fortschrittlichen Koalitionsvertrag! – ein kleines Geschenkpaket schicken. Monatelang haben wir gemeinsam mit tausenden Campact-Aktiven dafür gestritten, dass NRW beim Klimaschutz endlich Fortschritte macht. Und weil … Weiterlesen
14. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
14. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Nordrhein-Westfalen ist beim Klimaschutz bundesweites Schlusslicht. Im Bundesland an Rhein und Ruhr werden noch immer neue Kohlekraftwerke geplant und gebaut – und bis vor kurzem dafür sogar extra Gesetze angepasst. Auch durch die Wahl von Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin einer … Weiterlesen
8. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
8. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Zwischen SPD und Grüne in Nordrhein-Westfalen passt bei der Vorstellung ihres Koalitionsvertrags kein Blatt Papier – außer beim Thema Kröten: “Keiner hat Kröten geschluckt”, sagte der Grüne Fraktionsvize Reiner Priggen, “Beide Seiten mussten Kröten schlucken”, hält die designierte Ministerpräsidentin Hannelore … Weiterlesen
25. Juni 2010
von Ferdinand Dürr
25. Juni 2010 von Ferdinand Dürr
Der Gehweg vor dem Landkreistag in Düsseldorf ist gerade breit genug für unseren fünf Meter hohen Kohlosaurus. Sein Kühlturm drängt sich schon zwischen Fahrbahn und dem ersten Stockwerk des Gebäudes, in dem sich die Verhandlungsführer/innen von SPD und Grünen treffen, … Weiterlesen
