Hassattacken, Verleumdungen, Klagen – oder mit kleinen und großen Anfragen die politische Bürokratie lahmlegen: Die AfD und die extreme Rechte greifen bereits seit Jahren die Zivilgesellschaft an. Fünf Strategien, mit denen sie versuchen, Kritiker*innen einzuschüchtern und ihre Narrative durchzusetzen.
Das Wahlrecht ist kompliziert und wurde kürzlich auch noch reformiert. Laut Wahlkreisprognose findet in Deinem Wahlkreis ein Kopf-an-Kopf Rennen zwischen zwei Kandidat*innen statt und Du fragst Dich, ob taktisches Wählen Sinn macht? Was bedeutet die 5-Prozent-Hürde für Deine Entscheidung? Und was ist eigentlich mit der schon totgeglaubten Partei Die Linke los? Wir klären kurz vor der Wahl die wichtigsten Fragen für Dich.
US-Vizepräsident Vance wirft Europa vor, seine Demokratien verkommen zu lassen. Von welchem Standpunkt aus er das sagt und wo er sich irrt, analysiert Anselm Renn mit einem scharfen Blick auf die Definition von Demokratie.
Hetzkampagnen, Drohungen aus der CDU, Angriffe auf die Demokratie: Die Zivilgesellschaft wird massiv unter Druck gesetzt. Warum wir uns jetzt nicht unterkriegen lassen.
Am 23. Februar ist Bundestagswahl. Im Kampf gegen Rechts ist es dabei entscheidend, sein Kreuz richtig zu setzen – wer dann für eine Kleinstpartei stimmt, nutzt seine Stimme nicht optimal.
Chaos, Uneinigkeit und häufige Koalitionsstreitigkeiten – das wird vielen von der Ampelregierung in Erinnerung bleiben. Ja, sie hat viele Erwartungen enttäuscht. Aber sie hat auch gezeigt, dass es einen Unterschied macht, wer regiert. Vom Selbstbestimmungsgesetz bis zum Deutschlandticket – diese Fortschritte zeigen, was möglich ist.
In Umfragen zur Bundestagswahl hält sich die AfD auf Platz 2. Doch nur weil man die Partei in einer demokratischen Wahl wählen kann, war und ist sie keinesfalls demokratisch. Diese sechs Punkte belegen das.
Faschismus ist keine plötzliche Erscheinung. Faschismus beginnt im Alltag – und dort muss er gestoppt werden.