2. Februar 2012 von Fritz Mielert
Berlin, 2. Februar, bitterkalte 14 Grad Minus. Trotzdem haben sich ca. 20 Aktive in ihren dicksten Winterklamotten aufgerafft und sind in Mitte zusammengekommen, um gegen die Energiepolitik von Wirtschaftsminister Rösler zu protestieren. Rösler hat dort die Ehre, bei der Tagung … Weiterlesen
25. Januar 2012 von Yves Venedey
Um nicht länger als Blockierer dazustehen, haben FDP-Chef Rösler und Fraktionschef Brüderle vorgeschlagen, die britische Börsensteuer in der ganzen EU einzuführen. Doch die sogenannte “stamp duty” hat gegenüber einer Finanztransaktionssteuer einen entscheidenden Nachteil: Wichtige Finanzprodukte, wie z.B. hochspekulative Derrivate, werden von Ihr gar nicht erfasst. Weiterlesen
18. Januar 2012 von Sandra Schuttenberg
Zugefrorene Pfützen und Sonnenschein. Die Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Bundeskanzleramt müssen aufpassen, dass sie nicht ausrutschen. Hier geht es hoch her, unter Sprech-Chören und Hin- und Hergezerre: Das Tauziehen um die Finanztransaktionssteuer hat begonnen. Auf der einen Seite ziehen … Weiterlesen
16. Januar 2012
von Sandra Schuttenberg
16. Januar 2012 von Sandra Schuttenberg
1,8 Prozent. Stolz hält “Rösler” seine Schuhsohle in die Kamera. Er meint allen Grund zu haben, stolz zu sein. Wo er doch Merkels Plan erfolgreich blockt, eine Finanztransaktionssteuer als ersten Schritt zunächst in der Eurzozone einzuführen. Umringt wird die Rösler-Puppe … Weiterlesen
13. Januar 2012
von Yves Venedey
13. Januar 2012 von Yves Venedey
2011 wurde in Deutschland erstmals mehr Strom aus Wind, Sonne und Wasser produziert als aus Atomkraft. Ermöglicht wurde dies durch das im Jahr 2000 von Rot-Grün beschlossene Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG). Doch Bundeswirtschaftsminister Rösler (FDP) will die Solarförderung drastisch kürzen. Dabei wurde die Einspeisevergütung für Solarstrom in den letzten zweieinhalb Jahren bereits fast halbiert. Weiterlesen
10. Januar 2012 von Susanne Jacoby
Gestern überraschte Kanzlerin Merkel mit einem wichtigen Schritt: Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Sarkozy verkündete sie, eine Finanztransaktionssteuer auch zu unterstützen, falls diese erst einmal nur in den Ländern der Eurozone eingeführt werden würde. Damit stärkt sie Finanzminister Schäuble … Weiterlesen
6. Januar 2012 von Fritz Mielert
Bei der Dreikönigskundgebung der FDP in Stuttgart protestierten Campact-Aktive am 6. Januar gegen die Vorratsdatenspeicherung. Weiterlesen
15. Dezember 2011 von Fritz Mielert
Gemeinsam mit dem AK Vorrat haben wir am Mittwoch, den 14. Dezember einen Aktionstag gegen die Datensammelwut koordiniert. In bundesweit über 20 Städten und Luxemburg und Wien warnten Aktive mit überdimensionalen Spinnennetzen vor den Folgen, die eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung … Weiterlesen
2. November 2011 von Susanne Jacoby
Die FDP sträubt sich weiter gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone. Das bekräftigte FDP-Generalsekretär Christian Lindner diesen Montag in Berlin erneut. Damit hält die Partei weiter an ihrem durchsichtigen Blockademanöver fest: Sie will der Steuer nur zustimmen, falls … Weiterlesen
28. Oktober 2011 von Yves Venedey
Die Beschlüsse des EURO-Gipfels bringen bestenfalls eine Atempause. Auch wenn die Banken nun einen größeren Beitrag leisten sollen, bleiben die Regierungen Getriebene der Finanzmärkte. Grundlegende Konsequenzen aus der Finanzkrise wurden immer noch nicht gezogen. Wir müssen weiter Druck machen. Weiterlesen
