Sodom: Das ist die Welt unserer alten Smartphones, Autos, Fernseher. Ihr kennt es nicht? Ihr solltet es kennenlernen. Sodom ist die andere Seite der Konsumwelt.
Während die Staatschefs sich in Paris als Klimaschützer feiern, hecken ihre Verhandler in Genf still und heimlich einen unglaublichen Deal aus: TISA – ein internationales Dienstleistungsabkommen. Aktuelle Leaks der Whistleblower-Plattform WikiLeaks entlarven, mit welchen Klauseln TISA alle Fortschritte im Klimaschutz zunichte machen kann.
Zur Verhandlungsmasse gehören Datenschutz, Öffentliche Dienste, Gesundheit und Bildung – und trotzdem bekommen wir keine Details aus den TISA-Verhandlungen. Nur dank der unabhängigen Enthüllungsplattform Wikileaks erfahren wir mehr darüber, was hinter verschlossenen Türen entschieden wird.
Wo Du bist, was und wo Du einkaufst und mit wem Du welche Nachrichten und Bilder austauschst – Dank TISA könnten die großen Internetkonzerne, wie Google, Facebook, Amazon und Co. Geld mit Deinen persönlichen Daten machen. Mehr dazu erfährst Du in diesem Video:
Geht es nach EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström, dann sollst Du davon gar nichts erfahren: Nächste Woche beginnen in Genf Geheimverhandlungen der EU mit 23 Staaten für ein Dienstleistungsabkommen – TISA. Dieses kann unser tägliches Leben tiefgreifend verändern: unser Bildungs- und Gesundheitssystem, unsere Wasserversorgung drohen dereguliert und privatisiert zu werden, zur Freude großer Konzerne. Doch alles ist streng geheim, was wir wissen basiert auf Leaks. Sprich: TISA ist noch intransparenter als TTIP – und genau so brisant!
Unter dem Namen „Really good friends of services“ – Wirklich gute Freunde von Dienstleistungen verhandeln EU, USA und 22 weitere Länder das Abkommen TISA . Die Vertreter der Länder scheinen die Freundschaft zu ihren Bürgern damit kündigen zu wollen. Denn die Verhandlung und Dokumente bleiben geheim. Dabei geht es um Dienstleistungen – und damit um Bereiche unseres täglichen Lebens. Was hinter TISA steckt, erfahrt Ihr hier.
Dass ausgerechnet die Befürworter der Debatte um das EU-USA-Abkommen TTIP Ängste schüren ist überraschend. Es heißt, wenn wir das Abkommen nicht unterzeichnen, diktiere uns China die Regeln. Aber an dieser Theorie ist nichts dran, wie sich sehr schnell zeigt. Völkerverständigung und Frieden geht besser ohne TTIP.
EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström tourt durch Europa, um TTIP und CETA zu retten. Sie versucht, die SPD für sich zu gewinnen. Aber die Genossen spüren, dass diese Abkommen nicht zu ihnen passen. Sie sind neoliberal, bürgerfern, intransparent.