Die EU hat mit Japan vereinbart, den Investitionsschutz aus dem umstrittenen Handelsabkommen JEFTA herauszunehmen. Ist das ein Grund zu feiern?
Ab heute wird das umstrittene CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada vorläufig angewendet. Was wird sich dadurch ändern? Und wie können wir CETA dennoch verhindern?
Gefährliche Metamorphose: Die Handelsabkommen TTIP und CETA sollen nach der Ratifizierung von Experten stets geändert werden können – an den Abgeordneten vorbei. Ein „Living agreement“ (lebendes Abkommen) ist kein Kuscheltier…
EU-Kommissarin Cecilia Malmström blufft wenn sie behauptet, CETA werde nicht nachverhandelt. Sie hat in Wahrheit schlechte Karten. Entweder sie erreicht noch substanzielle Veränderungen des Vertrags, oder das Abkommen wird scheitern. Der Widerstand wird einfach zu groß.
Lebensmittel, chemische Substanzen, Gentechnik – Anhand dieser 3 Beispiele, wird deutlich, wie wir mit der Freihandelslüge TTIP in Sachen Standards hinters Licht geführt werden.
Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürger/innen und der Parlamente. Die sind gar nicht entzückt und zeigen das lautstark. Dieses Video von der Demo in Brüssel zeigt, woran TTIP scheitern wird: Es war die achte Verhandlungsrunde am Mittwoch in Brüssel, und wieder […]
Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.