27. Januar 2012 von Astrid Goltz
Vor sieben Jahren wurde eine in Deutschland integrierte Familie durch die Abschiebung der schwangeren Mutter Gazale Salame und ihres Kleinkinds in die Türkei auseinander gerissen. Seitdem kämpft die Mutter für ihre Rückkehr. Fordern Sie in einem offenen Brief an den niedersächsischen Ministerpräsidenten David McAllister die Rückkehr der Mutter. Weiterlesen
18. Januar 2012 von Sandra Schuttenberg
Zugefrorene Pfützen und Sonnenschein. Die Aktivistinnen und Aktivisten vor dem Bundeskanzleramt müssen aufpassen, dass sie nicht ausrutschen. Hier geht es hoch her, unter Sprech-Chören und Hin- und Hergezerre: Das Tauziehen um die Finanztransaktionssteuer hat begonnen. Auf der einen Seite ziehen … Weiterlesen
16. Januar 2012
von Sandra Schuttenberg
16. Januar 2012 von Sandra Schuttenberg
1,8 Prozent. Stolz hält “Rösler” seine Schuhsohle in die Kamera. Er meint allen Grund zu haben, stolz zu sein. Wo er doch Merkels Plan erfolgreich blockt, eine Finanztransaktionssteuer als ersten Schritt zunächst in der Eurzozone einzuführen. Umringt wird die Rösler-Puppe … Weiterlesen
10. Januar 2012 von Susanne Jacoby
Gestern überraschte Kanzlerin Merkel mit einem wichtigen Schritt: Nach einem Treffen mit Frankreichs Präsident Sarkozy verkündete sie, eine Finanztransaktionssteuer auch zu unterstützen, falls diese erst einmal nur in den Ländern der Eurozone eingeführt werden würde. Damit stärkt sie Finanzminister Schäuble … Weiterlesen
2. November 2011 von Susanne Jacoby
Die FDP sträubt sich weiter gegen die Einführung einer Finanztransaktionssteuer in der Eurozone. Das bekräftigte FDP-Generalsekretär Christian Lindner diesen Montag in Berlin erneut. Damit hält die Partei weiter an ihrem durchsichtigen Blockademanöver fest: Sie will der Steuer nur zustimmen, falls … Weiterlesen
6. Juni 2011
von Susanne Jacoby
6. Juni 2011 von Susanne Jacoby
Vor dem Bundeskanzleramt nahmen wir den Ausstieg heute kurzerhand selbst in die Hand: Wir drehten die neun schwarzen Atomkraftwerke, die vor dem Zaun in die Höhe ragten, einfach um. Auf der Rückseite prangte unsere Forderung: „Abschalten!“. Wenige Minuten zuvor waren … Weiterlesen
7. Juni 2010
von Christine Borchers
7. Juni 2010 von Christine Borchers
Nachdem die Koalitionsspitzen sich nun auch gegen Gesundheitsminister Röslers abgespeckte Kopfpauschalen-Pläne gestellt haben, ist die Einführung einer Kopfpauschale in die öffentliche Krankenversicherung erst einmal gestoppt. Ein erster Erfolg gegen die Entsolidarisierung im Gesundheitswesen. Wir beenden deshalb unsere Kampagne “Kopfpauschale stoppen!” … Weiterlesen
28. Mai 2010
von Christine Borchers
28. Mai 2010 von Christine Borchers
Angeblich hat die Kopfpauschale schon sehr konkrete Formen angenommen: Laut Süddeutsche Zeitung soll Merkel den Plänen des Gesundheitsministers schon grünes Licht erteilt haben – Allerdings unter dem Vorbehalt, dass Horst Seehofer zustimmt. Bisher hat Seehofer sich stets gegen die einkommensunabhängigen … Weiterlesen
27. Mai 2010
von Christine Borchers
27. Mai 2010 von Christine Borchers
Die rasante Entwicklung beim Thema Kopfpauschale in der letzten Woche hat unsere Planung etwas durcheinander geworfen: Nächste Woche wollten wir das letzte Treffen der Gesundheitskommission begleiten. Nun hat die Kanzlerin aber die Kommission entmachtet und Rösler zum Zehnaugengespräch mit ihr, … Weiterlesen
19. Mai 2010
von Christine Borchers
19. Mai 2010 von Christine Borchers
Morgen wollte Philipp Rösler seine Pläne zur Einführung einer Kopfpauschale der Öffentlichkeit präsentieren – nun ist das Treffen der Gesundheitskommission aber abgesagt. Die Kopfpauschalen-Thematik wird zur Chefsache erklärt: Rösler wird seine Pläne zunächst mit Merkel, Westerwelle und Seehofer abstimmen. Artikel … Weiterlesen
