10. August 2011
von Susanne Jacoby
10. August 2011 von Susanne Jacoby
„Merkel greift ins Trickregal – und macht Steuerflucht legal!“ schallte es heute morgen vor dem Brandenburger Tor aus den Kehlen zahlreicher Campact-Aktiver. Grund für den Protest: Heute wurde der Vertragstext für ein neues Steuer-Abkommen zwischen Deutschland und der Schweiz fertig … Weiterlesen
27. November 2010
von Ferdinand Dürr
27. November 2010 von Ferdinand Dürr
Das Energiekonzept der Bundesregierung sollte den Rahmen für eine abgestimmte Energiepolitik für die nächsten Jahre schaffen. Auf den 36 Seiten des Papiers finden sich neben der AKW-Laufzeitverlängerung noch einige andere Punkte, die Beachtung verdienen. Zum Beispiel das Ziel, den Energiebedarf … Weiterlesen
13. Oktober 2010
von Ferdinand Dürr
13. Oktober 2010 von Ferdinand Dürr
Undichte Fenster und Dächer sowie veraltete Heizungen sind klimaschädlich: Rund ein Drittel unserer CO2-Emissionen geht auf ihr Konto. Um dieser Verschwendung von Heizenergie einen Riegel vorzuschieben, wurden letztes Jahr klimaschonende Maßnahmen an rund 617.000 Wohnungen mit zinsgünstigen Darlehen gefördert. Das … Weiterlesen
28. September 2010
von Ferdinand Dürr
28. September 2010 von Ferdinand Dürr
Im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt: Die Hartz IV-Sätze für Kinder müssen transparent und nachvollziehbar neu berechnet werden. Umzusetzen ist die Neuberechnung bis Ende diesen Jahres. Gestern hat Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen nun ihr Konzept für die Neuberechnung … Weiterlesen
15. September 2010
von Ferdinand Dürr
15. September 2010 von Ferdinand Dürr
Seit Tagen ist der Postbote im Campact-Büro schwer beschäftigt. Jeden Tag kommen zahlreiche Päckchen und Pakete mit immer neuen “letzten Hemden”, bemalt mit Sprüchen, Forderungen und Appellen an die Bundesregierung, bei ihrem Sparpaket auf soziale Gerechtigkeit zu achten. Denn so, … Weiterlesen
14. September 2010
von Ferdinand Dürr
14. September 2010 von Ferdinand Dürr
Als “sozial ausgewogen” bezeichnete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Sparpaket, das die Bundesregierung diese Woche in den Bundestag eingebracht hat. Traditionell wird es am morgigen Mittwoch zur Generaldebatte über den Haushalt kommen, bevor die Budgets der einzelnen Ministerien diskutiert werden. Am … Weiterlesen
2. August 2010
von Ferdinand Dürr
2. August 2010 von Ferdinand Dürr
Die Sparvorschläge der Bundesregierung gehen vor allem zu Lasten der finanziell Schwachen. Das ist nichts Neues, wird jetzt aber durch das Familienministerium selbst bestätigt: Einer Anfrage im Bundestag zufolge haben die Mitarbeiter/innen von Familienministerin Schröder ausgerechnet, dass mehr als zwei … Weiterlesen
22. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
22. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Zur Zeit hat unser Briefträger einen schweren Job: Täglich kommen zahlreiche Päckchen und Briefe und einige Pakete, die zu uns in den ersten Stock geliefert werden müssen. Zwar sind es viele – aber wenigstens schwer sind die meisten nicht. Gefüllt … Weiterlesen
19. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
19. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Nachdem das Bundeskabinett den Haushalt für 2011 abgenickt hat – und damit die unsozialen Streichungen bei Empfänger/innen von Hartz IV des Sparpakets – wird es Zeit für kreativen Protest. Wenn der Haushalt Anfang September in den Bundestag eingebracht wird, sind … Weiterlesen
14. Juni 2010
von Ferdinand Dürr
14. Juni 2010 von Ferdinand Dürr
Noch im Februar trugen über 77.000 Protest-Emails von Campact-Aktiven dazu bei, dass die Zuschüsse aus dem Bundeshaushalt zur energetischen Gebäudesanierung nicht massiv zusammengestrichen wurden. Zunächst hatte Finanzminister Schäuble das effektivste Klimaschutz-Programm der Bundesregierung glatt halbieren wollen, um den Haushalt für … Weiterlesen