28. Oktober 2010
von Ferdinand Dürr
28. Oktober 2010 von Ferdinand Dürr
Eigentlich waren sie alle einmal dafür, mehr Geld für effektiven Klimaschutz zur Verfügung zu stellen: In ihrem Energiekonzept schreibt die Bundesregierung, Gebäudesanierung sei “die wichtigste Maßnahme, um den Verbrauch an fossilen Energieträgern nachhaltig zu mindern”. Und prompt forderte Jan Mücke, … Weiterlesen
16. September 2010
von Ferdinand Dürr
16. September 2010 von Ferdinand Dürr
Es waren einfach zu viele! Hunderte “letzte Hemden”, bemalt mit Forderungen und Slogans für ein sozial gerechtes Sparpaket hingen schon an den 800 Meter langen Wäscheleinen, aber es waren noch viel mehr da: Vor dem Laufsteg direkt am Bundestag bildete … Weiterlesen
14. September 2010
von Ferdinand Dürr
14. September 2010 von Ferdinand Dürr
Als “sozial ausgewogen” bezeichnete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Sparpaket, das die Bundesregierung diese Woche in den Bundestag eingebracht hat. Traditionell wird es am morgigen Mittwoch zur Generaldebatte über den Haushalt kommen, bevor die Budgets der einzelnen Ministerien diskutiert werden. Am … Weiterlesen
2. August 2010
von Ferdinand Dürr
2. August 2010 von Ferdinand Dürr
Die Sparvorschläge der Bundesregierung gehen vor allem zu Lasten der finanziell Schwachen. Das ist nichts Neues, wird jetzt aber durch das Familienministerium selbst bestätigt: Einer Anfrage im Bundestag zufolge haben die Mitarbeiter/innen von Familienministerin Schröder ausgerechnet, dass mehr als zwei … Weiterlesen
19. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
19. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Nachdem das Bundeskabinett den Haushalt für 2011 abgenickt hat – und damit die unsozialen Streichungen bei Empfänger/innen von Hartz IV des Sparpakets – wird es Zeit für kreativen Protest. Wenn der Haushalt Anfang September in den Bundestag eingebracht wird, sind … Weiterlesen
16. Juni 2010
von Christine Borchers
16. Juni 2010 von Christine Borchers
Das Sparpaket der Regierung ist in aller Munde: Es belastet fast ausschließlich Arbeitslose und Familien, schließt Steuererhöhungen für Spitzenverdienende und Vermögende aus und schont Profiteur/innen wie Verursacher/innen der Krise: Campact startet deshalb mit einer Kampagne gegen den Streichkurs im Sozialressort … Weiterlesen