6. Januar 2012 von Susanne Jacoby
Während eine Arbeitsgruppe aus Bundesumweltminister Röttgen und acht Bundesländern derzeit ein Verfahren für die Suche nach einem Atommüll-Endlager entwickelt, hat die SPD-Fraktion diese Woche einen eigenen Vorschlag vorgestellt. Nach Vorstellungen der SPD-Abgeordneten sollte die Endlagersuche in einem eigenen Endlagerverfahrensgesetz geregelt … Weiterlesen
15. Dezember 2011 von Fritz Mielert
Gemeinsam mit dem AK Vorrat haben wir am Mittwoch, den 14. Dezember einen Aktionstag gegen die Datensammelwut koordiniert. In bundesweit über 20 Städten und Luxemburg und Wien warnten Aktive mit überdimensionalen Spinnennetzen vor den Folgen, die eine Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung … Weiterlesen
16. November 2011 von Susanne Jacoby
Beim Steuerabkommen mit der Schweiz ist das letzte Wort wohl doch noch nicht gesprochen. Um eine Einigung mit der SPD zu erreichen, hat Finanzminister Schäuble inzwischen offenbar Nachverhandlungen angeboten. Eine Arbeitsgruppe soll strittige Punkte klären und bis Anfang 2012 zu … Weiterlesen
14. September 2011
von Susanne Jacoby
14. September 2011 von Susanne Jacoby
“Nach allem, was wir bisher auf unterschiedlichsten Wegen erfahren haben, ist dieses Abkommen für uns nicht zustimmungsfähig“ – so klar äußerte sich heute der Finanzminister Carsten Kühl aus Rheinland-Pfalz in einem Interview mit der Berliner Zeitung. Und seine Stimme hat … Weiterlesen
8. September 2011
von Susanne Jacoby
8. September 2011 von Susanne Jacoby
Das Steuerabkommen, das Finanzminister Schäuble mit der Schweiz ausgehandelt hat, steht auf immer wackeligeren Füßen. Noch ist völlig unklar, ob Schäuble im Bundesrat die nötige Stimmenmehrheit für das umstrittene Abkommen zusammen bekommt. Denn in der Länderkammer haben die schwarz-gelb regierten … Weiterlesen
8. Juli 2011
von Yves Venedey
8. Juli 2011 von Yves Venedey
Das Medienecho ist verheerrend, selbst aus den Reihen der Regierungsparteien wird Kritik an dem geplanten Panzer-Export nach Saudi-Arabien laut. Die Opposition nimmt die Koalition im Bundestag in die Zange, die Grünen drohen mit einer Verfassungsklage. Schon über 75.000 Menschen haben unseren Appell an Merkel und Westerwelle unterschrieben, den Panzer-Export zu stoppen. Weiterlesen
6. Juni 2011
von Fritz Mielert
6. Juni 2011 von Fritz Mielert
Wow! Drei Campact-Anti-Atom-Aktionen an einem Tag in Berlin! Nach der Aktion heute morgen vor dem Kanzleramt haben wir am Abend unsere bisherigen Unterschriften gegen AKW-Laufzeiten bis 2022 an die Grünen-Spitze und den stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Herrn Kelber übergeben. Übergabe … Weiterlesen
13. Januar 2011
von Ferdinand Dürr
13. Januar 2011 von Ferdinand Dürr
Es gilt als einer der großen Streitpunkte der rot-grünen Landesregierung in Nordrhein-Westfalen: das Kohlekraftwerk Datteln. Jetzt belegt ein Rechtsgutachten der Deutschen Umwelthilfe (pdf), dass das Kraftwerk rechtlich nicht mehr zu retten ist. Damit kommt der Umweltverband den Planungsbehörden zuvor, die … Weiterlesen
14. November 2010
von Ferdinand Dürr
14. November 2010 von Ferdinand Dürr
Eigentlich wollten die NRW-Grünen feiern, dass sie inzwischen seit vier Monaten zusammen mit der SPD an der Regierung sind. Doch die Minderheitsregierung erweist sich als hartes Pflaster: Nicht alle Gesetzesinitiativen gehen einfach durch das Parlament, sondern immer wieder muss Rot-Grün … Weiterlesen
13. Oktober 2010
von Ferdinand Dürr
13. Oktober 2010 von Ferdinand Dürr
Undichte Fenster und Dächer sowie veraltete Heizungen sind klimaschädlich: Rund ein Drittel unserer CO2-Emissionen geht auf ihr Konto. Um dieser Verschwendung von Heizenergie einen Riegel vorzuschieben, wurden letztes Jahr klimaschonende Maßnahmen an rund 617.000 Wohnungen mit zinsgünstigen Darlehen gefördert. Das … Weiterlesen
