Stück für Stück kommt heraus, wie sich EU-Kommission und US-Regierung das Handelsabkommen TTIP vorstellen – als eine Entmachtung der Bürger/innen und der Parlamente. Die sind gar nicht entzückt und zeigen das lautstark. Dieses Video von der Demo in Brüssel zeigt, woran TTIP scheitern wird: Es war die achte Verhandlungsrunde am Mittwoch in Brüssel, und wieder […]
Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.
Während seines Besuches beim Weltwirtschaftsforum in Davos sagte Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel öffentlich die TTIP-Debatte sei schwierig, weil Deutschland „reich und hysterisch“ sei.
Ex-Verfassungsrichter Siegfried Broß: Private Schiedsgerichte wie In TTIP und CETA geplant sind verfassungs- und völkerrechtswidrig. Sie müssen entfernt werden.
Rekord-Ablehnung bei EU-Konsultation: 97 Prozent gegen Klageprivilegien für Konzerne in TTIP, 150.000 Bürger/innen beteiligten sich
Neue Studie zeigt: Die Industrie will das EU-USA-Abkommen TTIP nutzen, um in Europa mehr giftige Pestizide in Lebensmitteln zuzulassen. Selbst in Babynahrung sollen Pestizid-Rückstände erlaubt werden.
Egal ob Datenschutz, Demokratie oder Urheberrecht – bestehende EU-Standards und geltende Rechtsprechung stehen mit Handelsabkommen wie etwa TTIP oder CETA auf dem Spiel. In diesem Video erklären Maritta Strasser und Katharina Nocun, wie diese schöne neue Welt der Handelsabkommen funktioniert.
Das EU-Kanada-Abkommen CETA war jüngst Thema im Wirtschaftsausschuss des Bundestages. Maritta Strasser und Anne Beny von Campact waren dabei und konnten feststellen: Die Bedenken am Konzern-Deal überwiegen. Ein Protokoll der fehlenden Argumente – mit herrlich einsilbiger Antwort eines Industrie-Verbandes.