9. Juli 2012 · von Fritz Mielert
Einige Hundert in Berlin, 500 in Hamburg, 200 in Stuttgart. Drei Tage vor der erwarteten Abstimmung des Europäischen Parlaments über das umstrittene Urheberrechtsabkommen ACTA fanden heute in über 100 europäischen Städten Proteste statt. Bei den 40 Aktionen hierzulande bot sich ein … Weiterlesen →
5. April 2012 · von Fritz Mielert
“Ist das Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) mit den Europäischen Verträgen, insbesondere mit der Charta der Grundrechte der Europäischen Union, vereinbar?” Nach nur 40 Tagen des Nachdenkens hat gestern die EU-Kommission verkündet, dass der Europäische Gerichtshof (EuGH) unter dieser Fragestellung das Anti-Piraterie-Abkommen ACTA prüfen soll. Auf … Weiterlesen →
25. Februar 2012 · von Fritz Mielert
Weit über 10.000 gingen allein hierzulande am Samstag wieder gegen das internationale ACTA-Abkommen auf die Straße. In über 60 Orten hatten Menschen Demonstrationen und Aktionen organisiert, um gegen eine Beschränkung von Datenschutz und Meinungsfreiheit durch ACTA und sein Schwesterabkommen IPRED zu protestieren. Weiterlesen →
22. Februar 2012 · von Fritz Mielert
Die Europäische Kommission hat heute verkündet, das Urheberrechtsabkommen ACTA durch den Europäischen Gerichtshof (EuGH) auf seine Vereinbarkeit mit den europäischen Grundrechten prüfen zu lassen. Die Kommission will damit Befürchtungen der Netzgemeinde widerlegen. Trotzdem ist diese Meldung drei Tage vor dem … Weiterlesen →
15. Februar 2012 · von Fritz Mielert
Protest wirkt – das zeigte sich erneut Ende letzter Woche. Als Reaktion auf die immer lauter werdende Kritik am ACTA-Abkommen setzte die Bundesregierung seine Ratifizierung vorerst aus. Mittlerweile sind sogar dem französischen Fraktionsvorsitzenden der Europäischen Volkspartei im Europarlament, Joseph Daul … Weiterlesen →