23. Dezember 2011 von Günter Metzges
Ursula von der Leyen belässt 40.000 Flüchtlingskinder auch 2012 in bitterster Armut Zu Weihnachten öffnen sich die Herzen – sagt man. Geschenke, auf den Nächsten achten, ein Fest der Liebe und der Anteilnahme. Für Flüchtlinge in Deutschland gilt das nicht … Weiterlesen
10. September 2011
von Astrid Goltz
10. September 2011 von Astrid Goltz
“Frau von der Leyen, wir fordern: Gleiche Rechte für Flüchtlingskinder!” rufen die Menschenrechtler im Chor, als die Sozialministerin ihre Rede schließt um sich den Bürger/innen des Festes für persönliche Fragen zuzuwenden. Uns würdigt sie keines Blickes. Weiterlesen
30. August 2011
von Astrid Goltz
30. August 2011 von Astrid Goltz
Das Wort “Kinder” darf ihr nicht über die Lippen kommen. Denn dann werden Campact-Aktive wie angekündigt mitten in ihrer Rede Plakate entrollen, auf denen sie “Gleiche Rechte für Flüchtlingskinder!” einklagen. Doch so wie ihr Sozialministerium seit Monaten zum Fortschritt der Prüfung des Asylbewerberleistungsgesetzes beharrlich schweigt, so verweigert die Ministerin auch heute eine Stellungnahme. Weiterlesen
28. August 2011
von Astrid Goltz
28. August 2011 von Astrid Goltz
Die Bundesregierung verschleppt seit Monaten die notwendige Reform des Asylbewerberleistungsgesetzes. Doch sie gerät zunehmend unter Druck. Weiterlesen
28. September 2010
von Ferdinand Dürr
28. September 2010 von Ferdinand Dürr
Im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht geurteilt: Die Hartz IV-Sätze für Kinder müssen transparent und nachvollziehbar neu berechnet werden. Umzusetzen ist die Neuberechnung bis Ende diesen Jahres. Gestern hat Arbeits- und Sozialministerin von der Leyen nun ihr Konzept für die Neuberechnung … Weiterlesen
16. September 2010
von Ferdinand Dürr
16. September 2010 von Ferdinand Dürr
Es waren einfach zu viele! Hunderte “letzte Hemden”, bemalt mit Forderungen und Slogans für ein sozial gerechtes Sparpaket hingen schon an den 800 Meter langen Wäscheleinen, aber es waren noch viel mehr da: Vor dem Laufsteg direkt am Bundestag bildete … Weiterlesen
15. September 2010
von Ferdinand Dürr
15. September 2010 von Ferdinand Dürr
Seit Tagen ist der Postbote im Campact-Büro schwer beschäftigt. Jeden Tag kommen zahlreiche Päckchen und Pakete mit immer neuen “letzten Hemden”, bemalt mit Sprüchen, Forderungen und Appellen an die Bundesregierung, bei ihrem Sparpaket auf soziale Gerechtigkeit zu achten. Denn so, … Weiterlesen
14. September 2010
von Ferdinand Dürr
14. September 2010 von Ferdinand Dürr
Als “sozial ausgewogen” bezeichnete Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble das Sparpaket, das die Bundesregierung diese Woche in den Bundestag eingebracht hat. Traditionell wird es am morgigen Mittwoch zur Generaldebatte über den Haushalt kommen, bevor die Budgets der einzelnen Ministerien diskutiert werden. Am … Weiterlesen
2. August 2010
von Ferdinand Dürr
2. August 2010 von Ferdinand Dürr
Die Sparvorschläge der Bundesregierung gehen vor allem zu Lasten der finanziell Schwachen. Das ist nichts Neues, wird jetzt aber durch das Familienministerium selbst bestätigt: Einer Anfrage im Bundestag zufolge haben die Mitarbeiter/innen von Familienministerin Schröder ausgerechnet, dass mehr als zwei … Weiterlesen
22. Juli 2010
von Ferdinand Dürr
22. Juli 2010 von Ferdinand Dürr
Zur Zeit hat unser Briefträger einen schweren Job: Täglich kommen zahlreiche Päckchen und Briefe und einige Pakete, die zu uns in den ersten Stock geliefert werden müssen. Zwar sind es viele – aber wenigstens schwer sind die meisten nicht. Gefüllt … Weiterlesen
