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Rösler weiter auf Kopfpauschalen-Kurs – Schon 22.000 wollen ihm den Wind aus den Segeln nehmen

Immer vehementer verteidigt Rösler sein Vorhaben, die umstrittene Kopfpauschale durchzuboxen. In der ARD-Sendung Beckmann beharrte er ausdrücklich auf der Einführung der Kopfpauschale. Völlig überzeugt zeigte er sich auch davon, die zweifelnde CSU und ihren Vorsitzenden Seehofer überzeugen zu können. Seehofer hatte die Kopfpauschale zuvor als völligen Nonsens bezeichnet.

Die Fronten im Streit um die Kopfpauschale in der Koalition sind klar. Umso wichtiger, diesem Zwist weiter Feuer zu geben. Denn ausruhen sollten wir uns auf den Äußerungen Seehofers nicht. Denn in einem Punkt hatte Recht Rösler bei Beckmannn recht: Den Koalitionsvertrag hat auch die CSU unterschrieben. Und da steht nun mal schwarz auf weiß, dass einkommensunabhängige Beiträge gezahlt werden sollen.

In der Zwischenzeit formiert sich immer stärkerer Protest: Unseren Aufruf für eine gerechte und solidarische Reform der Gesundheitsversorgung und gegen die Pläne Philipp Röslers haben nach nur 24 Stunden schon über 22 000 Menschen unterschrieben – und der Zähler hält nicht still. Auch viele andere Menschen und Organisiationen kündigen ihren Widerstand an. Und Gesundheitsminister Rösler? Noch scheint ihn das nicht zu schrecken. Sogar sein politisches Schicksal hängt er an die Pauschale – so überzeugt zeigt er sich von seinem Vorhaben. Aber der Widerstand beginnt ja auch erst…

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Christine Borchers, Jahrgang 1977, hat Geschichtswissenschaften und Germanistik an der Universität Bremen studiert. Sie engagiert sich seit Jahren in verschiedenen politischen Bewegungen. Einen Schwerpunkt ihrer politischen Arbeit legt sie auf antirassistische und antifaschistische Themen.

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