Rösler kam, sprach und verlor

Gesundheitsminister Röslers Kopfpauschalen-Pläne sind bei der CSU nicht auf Gegenliebe gestoßen: Das CSU-Präsidium hatte sich heute zu einer Telefonkonferenz getroffen, um über die neuen Entwicklungen zu sprechen – und sich einhellig dafür entschieden, Rösler seinen Vorschlag um die Ohren zu hauen. Wir hatten überlegt mit einer Aktion auf Seehofers Nein einzuwirken – Das Ergebnis der CSU-Präsidiumskonferenz hat diese Aktion allerdings überholt.

„Wir haben seit acht Monaten die Herausforderung des Defizits vor uns liegen. Da hätte ich mir schon mehr Vorschläge erwartet“ ließ sich Söder zitieren. Und er legte sich fest: „Die Vorschläge von Herrn Rösler werden wir nicht mittragen.“ Sogar zu „Schicksalstagen der Koalition“ erklärte er die Entscheidung über Röslers Pläne während der Pressekonferenz der CSU. Der Gang nach München war für den Gesundheitsminister eine Niederlage auf der ganzen Linie – Die CSU scheint tatsächlich bei ihrem Nein bleiben zu wollen.

Fast könnte er einer ein wenig leid tun der Gesundheitsminister – wie ein Besessener hüpft er seiner Prämienidee hinterher und scheitert immer aufs Neue. Man könnte auch sagen: Rösler braucht irgendeine Pauschale, komme da was wolle. Schon früh hat er sein Schicksal an die Pauschalbeiträge gehängt. Und so kommt es wohl auch, dass er, trotz aller offensichtlichen Widerstände, mit dem Kopf durch die Wand will.

Anstatt, dass er nach der NRW-Wahl die Flucht nach vorn ergreift und einräumt, dass er das Prämienmodell mit Steuerausgleich nicht mehr durch den Bundestag kriegt, baut er ein Gebilde zusammen, dem zumindest die CSU nicht folgen wird. Nun musste er sich das schon vorher sehr hämische und deutliche Nein zur Kopfpauschale durch die CSU auch noch persönlich abholen.

Auch wenn Seehofer noch nicht in die öffentliche Diskussion eingestiegen ist sind wir davon überzeugt, dass er innerhalb der Partei unter genügend großem Druck für ein Nein steht und haben deshalb unsere angedachte Online-Aktion an Seehofer abgeblasen. Allerdings behalten wir die Entwicklung im Auge. Denn vom Tisch sind Röslers Ideen noch immer nicht. In den nächsten Tagen wollen die Koalitionsspitzen entscheiden.