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Anti-Atom-Kette zur Bundestagsentscheidung – der Protest geht weiter!

Pünktlich um 9.00 Uhr erschallte heute im Regierungsviertel ein unüberhörbares Pfeifkonzert: Mehr als 2.000 Leute pfiffen, trommelten und tröteten ihren Protest gegen den Atom-Deal der Bundesregierung in Richtung Bundestag. Ein buntes Band aus Menschen, Transparenten und Fahnen schlängelte sich durch das Regierungsviertel, und überall ertönten Sprechchöre: „Abschalten! Abschalten!“ Mit einem Klick auf das Fenster können […]

Pünktlich um 9.00 Uhr erschallte heute im Regierungsviertel ein unüberhörbares Pfeifkonzert: Mehr als 2.000 Leute pfiffen, trommelten und tröteten ihren Protest gegen den Atom-Deal der Bundesregierung in Richtung Bundestag. Ein buntes Band aus Menschen, Transparenten und Fahnen schlängelte sich durch das Regierungsviertel, und überall ertönten Sprechchöre: „Abschalten! Abschalten!“

Mit einem Klick auf das Fenster können Sie sich unseren Film von der Protestkette anschauen

So viele Menschen waren gekommen, dass sie sich nicht nur in einer Reihe, sondern gleich in mehreren Reihen entlang der Strecke drängten. Schon ab 8.00 morgens hatten sie sich an zahlreichen Treffpunkten entlang der Protestkettenstrecke versammelt und mit Kaffee, Tee, belegten Brötchen und Kuchen gestärkt – für die Protestkette heute und für den Widerstand gegen die Atompolitik der Regierung in den kommenden Wochen und Monaten.

Protestkette am Bundestag

Im Bundestag wurde heute der Atom-Deal der Bundesregierung beschlossen. Schwarz-Gelb hat die selbst ernannte „Revolution“ der Energieversorgung im Schnelldurchgang durch den Bundestag gepeitscht – und mehrfach Fachdebatten im Umweltausschuss verhindert. Sonst hätten die Abgeordneten von Schwarz-Gelb womöglich noch erkennen müssen, dass ihre vermeintlichen Argumente für eine Laufzeitverlängerung einzig und allein als Deckmäntelchen für die Klientelpolitik der Bundesregierung dienen!

Unser Protest ist auch mit der Entscheidung im Bundestag nicht vorbei – im Gegenteil! Anfang November soll ein Castor-Transport ins Wendland rollen. Dieses Jahr ist der Widerstand gegen den Transport so groß wie nie zuvor – der Protest gegen den Transport wird zum Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Und auch danach geht es weiter: Jetzt werden wir den Protest gegen Atomkraft an die AKW-Standorte tragen. Anfang Januar zum Beispiel will Atomkonzern Vattenfall den Pannenreaktor Krümmel wieder ans Netz gehen lassen. Die atomkritische (schwarz-gelbe!) Landesregierung in Schleswig-Holstein könnte dies verhindern – hier müssen wir Druck ausüben, um das Wiederanfahren zu verhindern!

Protestkette am Bundestag

Und auch der politische Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen: Die Bundesregierung will verhindern, dass der Bundesrat über die Laufzeitverlängerung als letzte Instanz entscheiden kann – denn dort könnte der Atom-Deal aufgrund der fehlenden Mehrheit für Schwarz-Gelb noch kippen. Mehrere Länder wollen gegen die Umgehung des Bundesrates klagen – doch der Prozess kann sich hinziehen. Jetzt hat es Bundespräsident Wulff in der Hand, ob das Atomgesetz bereits vorher in Kraft tritt oder nicht: Er muss seine Unterschrift unter dem Gesetz verweigern, bis die Karlsruher Richter entschieden haben. Unterschreiben auch Sie unseren Appell an Präsident Wulff!

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13 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. ZU Marina:
    Ich habe eben an MInister Röttgen appliert, Vielleicht gibt es ja doch noch Politiker mir einem wachen Gewissen. Hier der Text:

    Sehr geehrter Herr Minister Röttgen !
    Sie sollen im vertrauten Kreis gesagt haben, daß Sie den sog. Atomkompromiß nicht für verfassungskonform halten. Ich ersehe daraus, daß Sie eigentlich auch gar nicht für diese Laufzeitver-längerung sind. In Ihnen lauert noch ein intaktes Gewissen. nun gehen Sie doch bitte ganz aus sich heraus und sagen endlich Ihr MIßbehagen gegen diese längeren Laufzeiten von KKW’s, die zum 3. ältesten Atompark der Welt gehören, öffentlich. denn nun kommt ja dazu, die wieder erneut und verstärkt auftretende Terrorgefahr.
    „Nach Angaben des britischen Premiers, David Cameron, sollte die jüngste Bombe noch im Flugzeug explodieren. Das hätte auch über Deutschland der Fall sein können.“ und dann nicht nur über Deutschland, sondern auch über einem KKW, z.B. Krümmel, oder Brunsbüttel oder Biblis. Dagegen hilft keine noch so große Kontrolle, sondern nur eins: „Sofort abschalten dieser morschen Meiler.“
    Bitte sind sie mal der erste Minister, der sich so etwas wagt, mindestens sagt. Unsere unverstrahlten Nachkommen werden ihnen ewig dankbar sein.
    Ei besorgter vater und Großvater, der als Chemiker und Ingenieur weiß wovon er spricht.

  2. Kann Dietmar nur zustimmen, bei schwarz-gelb wurde schon im Wahlkampf gesagt, dass die Laufzeit verlängert werden muss. Die Alternativen Energien haben über das Einspeisegestz doch eh Vorfahrt und die Umlage von 3,5 ct /kWh ist mit Sicherheit noch nicht das Ende der Fahnenstange. Lieber die Kraft des Atoms nutzen als Braunkohle verfeuern. Fürs Endlager sind leider nicht die Betreiber sondern der Bund zuständig, ich denke bei anderer Verantwortung wären wir auch da schon weiter.

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