· von
mal gelesen · 13 Kommentare · Artikel kommentieren

Anti-Atom-Kette zur Bundestagsentscheidung – der Protest geht weiter!

Pünktlich um 9.00 Uhr erschallte heute im Regierungsviertel ein unüberhörbares Pfeifkonzert: Mehr als 2.000 Leute pfiffen, trommelten und tröteten ihren Protest gegen den Atom-Deal der Bundesregierung in Richtung Bundestag. Ein buntes Band aus Menschen, Transparenten und Fahnen schlängelte sich durch das Regierungsviertel, und überall ertönten Sprechchöre: „Abschalten! Abschalten!“

Mit einem Klick auf das Fenster können Sie sich unseren Film von der Protestkette anschauen

So viele Menschen waren gekommen, dass sie sich nicht nur in einer Reihe, sondern gleich in mehreren Reihen entlang der Strecke drängten. Schon ab 8.00 morgens hatten sie sich an zahlreichen Treffpunkten entlang der Protestkettenstrecke versammelt und mit Kaffee, Tee, belegten Brötchen und Kuchen gestärkt – für die Protestkette heute und für den Widerstand gegen die Atompolitik der Regierung in den kommenden Wochen und Monaten.

Protestkette am Bundestag

Im Bundestag wurde heute der Atom-Deal der Bundesregierung beschlossen. Schwarz-Gelb hat die selbst ernannte „Revolution“ der Energieversorgung im Schnelldurchgang durch den Bundestag gepeitscht – und mehrfach Fachdebatten im Umweltausschuss verhindert. Sonst hätten die Abgeordneten von Schwarz-Gelb womöglich noch erkennen müssen, dass ihre vermeintlichen Argumente für eine Laufzeitverlängerung einzig und allein als Deckmäntelchen für die Klientelpolitik der Bundesregierung dienen!

Unser Protest ist auch mit der Entscheidung im Bundestag nicht vorbei – im Gegenteil! Anfang November soll ein Castor-Transport ins Wendland rollen. Dieses Jahr ist der Widerstand gegen den Transport so groß wie nie zuvor – der Protest gegen den Transport wird zum Protest gegen die Atompolitik der Bundesregierung. Und auch danach geht es weiter: Jetzt werden wir den Protest gegen Atomkraft an die AKW-Standorte tragen. Anfang Januar zum Beispiel will Atomkonzern Vattenfall den Pannenreaktor Krümmel wieder ans Netz gehen lassen. Die atomkritische (schwarz-gelbe!) Landesregierung in Schleswig-Holstein könnte dies verhindern – hier müssen wir Druck ausüben, um das Wiederanfahren zu verhindern!

Protestkette am Bundestag

Und auch der politische Prozess ist noch lange nicht abgeschlossen: Die Bundesregierung will verhindern, dass der Bundesrat über die Laufzeitverlängerung als letzte Instanz entscheiden kann – denn dort könnte der Atom-Deal aufgrund der fehlenden Mehrheit für Schwarz-Gelb noch kippen. Mehrere Länder wollen gegen die Umgehung des Bundesrates klagen – doch der Prozess kann sich hinziehen. Jetzt hat es Bundespräsident Wulff in der Hand, ob das Atomgesetz bereits vorher in Kraft tritt oder nicht: Er muss seine Unterschrift unter dem Gesetz verweigern, bis die Karlsruher Richter entschieden haben. Unterschreiben auch Sie unseren Appell an Präsident Wulff!

13 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. ZU Marina:
    Ich habe eben an MInister Röttgen appliert, Vielleicht gibt es ja doch noch Politiker mir einem wachen Gewissen. Hier der Text:

    Sehr geehrter Herr Minister Röttgen !
    Sie sollen im vertrauten Kreis gesagt haben, daß Sie den sog. Atomkompromiß nicht für verfassungskonform halten. Ich ersehe daraus, daß Sie eigentlich auch gar nicht für diese Laufzeitver-längerung sind. In Ihnen lauert noch ein intaktes Gewissen. nun gehen Sie doch bitte ganz aus sich heraus und sagen endlich Ihr MIßbehagen gegen diese längeren Laufzeiten von KKW’s, die zum 3. ältesten Atompark der Welt gehören, öffentlich. denn nun kommt ja dazu, die wieder erneut und verstärkt auftretende Terrorgefahr.
    „Nach Angaben des britischen Premiers, David Cameron, sollte die jüngste Bombe noch im Flugzeug explodieren. Das hätte auch über Deutschland der Fall sein können.“ und dann nicht nur über Deutschland, sondern auch über einem KKW, z.B. Krümmel, oder Brunsbüttel oder Biblis. Dagegen hilft keine noch so große Kontrolle, sondern nur eins: „Sofort abschalten dieser morschen Meiler.“
    Bitte sind sie mal der erste Minister, der sich so etwas wagt, mindestens sagt. Unsere unverstrahlten Nachkommen werden ihnen ewig dankbar sein.
    Ei besorgter vater und Großvater, der als Chemiker und Ingenieur weiß wovon er spricht.

  2. Kann Dietmar nur zustimmen, bei schwarz-gelb wurde schon im Wahlkampf gesagt, dass die Laufzeit verlängert werden muss. Die Alternativen Energien haben über das Einspeisegestz doch eh Vorfahrt und die Umlage von 3,5 ct /kWh ist mit Sicherheit noch nicht das Ende der Fahnenstange. Lieber die Kraft des Atoms nutzen als Braunkohle verfeuern. Fürs Endlager sind leider nicht die Betreiber sondern der Bund zuständig, ich denke bei anderer Verantwortung wären wir auch da schon weiter.

  3. Die Wirklichkeit ist anscheinend noch schlimmer als wir sie auch nur erahnen können, es ist eine Schande, wie weltweit mit uns Menschen und mit der Natur, der Schöpfung umgegangen wird.
    Und mal ganz ehrlich, welcher den etablierten größeren Parteien kann man überhaupt trauen? Wie war das noch mal, als die Grünen in der Regierung waren… da war es doch ganz und gar nicht schick, etwas gegen den Castortransport zu unternehmen, oder?

    Es wäre schön, wenn neue Parteien, die nichts mit den schwarzen,schwarzbraunen, braunen, roten, knalloroten, gelben oder grünen Politikprofis zu tun haben, sich für unsere Gesellschaft einsetzen würden. Es müßte nur sichergestellt werden, das von den alten Politkaspern keiner zu den neuen Parteien wechseln dürfte, die alten haben ihre Glaubwürdigkeit doch schon seit Jahren verloren, sie können vielleicht perfekt lügen und sich über die Fehler der anderen empören, aber ich denke, wir sind das leid, endlos leid.

    Wir brauchen einen Austritt aus der Nato,
    wir brauchen einen Austritt aus der EU,
    wir brauchen einen Austritt aus der UNO und deren Unterorganisationen.
    Wir brauchen ein Ende der Politikerselbstbedienung.
    Wir brauchen einen wirklich souveränen Staat mit echter völkerrechtlicher Basis einschließlich Verfassung, die Zeit dafür ist oberreif und diejenigen, die uns für vergangene Zeiten schmoren lassen, haben offensichtlich und nachweislich selbst mehr als genug Dreck am Stecken, wir sollten für uns selbst entscheiden dürfen.
    Wir sollten komplett und absolut und für immer abrüsten, die Zeit, welche die Menschheit noch hat ist für lange Kriege eh zu kurz.

    Ach ja, wir sollten aus dem Euro austreten und die DM einführen, nebenbei die Sommerzeit/Winterzeit Umstellung abschaffen und alle, welche uns das nicht funktionierende Gelbe-Sack System eingebrockt haben, genau in solchen Säcken entsorgen, dort wo auch die gelben Säcke landen: auf den Deponien.

    Es reicht, was da seit Jahrzehnten mit uns gemacht wurde, es reicht, wir glauben Eure Märchen nicht mehr.

  4. Hey, alle miteiander!
    Ich war in diesem Sommer in Tschernobyl – bis an die Absperrung!
    Esx ist alles teusendmal schlimmer als wir hier im Westen uns das vorstellen!
    Spontan unterstütze ich deshalb eine ukrainische Familie, und das ist ein höchst abenteuerliches und risikoreichesUnternehmen.
    Man muß viel Fantasie entwickeln, um das überhaupt fertig zu kriegen ! Aber den strahlungsbetroffenen tut das gut und man liebt sich!

    PS. Anmerkung zu Stuttgart 21 Wenn Herr Mappus nur ein „Schlitzohr wäre, könnte man sich ja noch irgendwie auseinandersetzen. Aber so wie der ist, lohnt sich das nicht!
    Wir müssen „volksabstimmen“ da gehr kein Weg dran vorbei
    und später dann die ‚Trotzdembauer‘ für die anfallenden Abbruchg- & Ausgleichskosten haftbar machen!

  5. Ich verstehe nicht warum die Atomkraftgegner sich so aufregen!
    Mit der gestrigen Entscheidung hat sich zumindest die FDP den
    letzten Sargnagel eingeschlagen.Korruptionswitschaft und ihr
    Lobbyismus werden ein Waterloo erleben und ein Ausstieg aus
    der Atomenergie rückt weitaus näher.Wenn erstmal Bauern in
    der nähe von Asse enteignet werden, um den Atommüll auf ihre
    Felder zu stellen, wird es auch eine gesellschaftliche Mehrheit
    für die Verstaatlichung von RWE , EON und ENBW geben.Dann
    kann ein intelligentes dezentrales und kostengünstiges Stromnetz
    aufgebaut werden. Danke ihr Unionstrottel.

  6. Es ist ganz einfach eine Tatsache, dass wir leider noch von Atomenergie abhängig sind. Sie ist die Brücke in die Zukunft. Es braucht keine Proteste, aber es braucht Menschen die Solarenergie benutzen wollen, denn nur so werden wir uns so schnell wie möglich von Atomenergie unabhängig machen. Es wird die Sonne sein die der Menschheit das Überleben sichert. Alle anderen Möglichkeiten werden nicht ohne Schäden sein.
    Wenn wir es wirklich wollen, dann sollte unser Protest sichtbar werden. Die Hausdächer werden uns zeigen wer wirklich gegen Atomenergie ist.

  7. Welche Konsequenzen hat das eigentlich, wenn die Verantwortlichen in der Regierung sozusagen gegen das Grundgesetz verstoßen?!
    Wir haben schon seit geraumer Zeit keine echte Demokratie mehr – vielmehr eine Oligarchie, wo einige wenige Reiche den Ton im Lande angeben, nämlich wie mir immer deutlicher wird,
    die Lobbyisten von Wirtschaft und Finanzwelt …
    Übrigens: Wie vor ein paar Jahren in einer Politsendung er-wähnt, arbeiten neben Beschäftigten des öffentlichen Dienstes auch andere Kräfte, nämlich aus der Wirtschaft, im gleichen Aufgabenbereich mancher Bundesministerien … Wie ist das möglich? Ist das überhaupt zulässig – die Verquickung von Regierung und Wirtschaft? Ich habe so meine Zweifel … —
    Wie mir scheint, wird das Grundgesetz durch die Vorgehens-weise seitens der Bundesregierung mit Füßen getreten – und das nur, um der Atomlobby gerecht zu werden.
    Von wegen – die Bundeskanzlerin ist die mächtigste Frau der Welt, wie ich es einmal gehört habe!
    Wirklich mächtig – hier in Deutschland wie auch woanders – scheint die Wirtschaft zu sein, die doch hauptsächlich ureigen-ste Interessen verfolgt.
    Und wo bleibt das allgemeine Volk, wenn beinahe nur noch Klientelpolitik betrieben wird, wie es zur Zeit wirklich der Fall ist?
    Ich dachte: Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus …
    Wie es immer offensichtlicher wird – seit langem – ist es wohl dem nicht so!
    Deshalb hoffe ich zum Abschluß sehr, daß der Bundespräsi-dent – im Sinne unserer Demokratie – das vom Bundestag verabschiedete Atomgesetz nicht unterzeichnet …

  8. misses pamela anderson joins the masses soon. „there is no other way to survive.“ she commented in hitzacker on the old-white-river-lady, named Elbe.

    We all love to see lying our mother of the nation on her back. watchout!

  9. das Parlament hat sich mit dem heutigen Tag endgültig als politische ernstzunehmende Instanz abgemeldet. Diese Regierung, die ihre Altlasten auf Tausende Generationen abwälzen will, muss so schnell wie möglich entsorgt werden …

    Atomausstieg selber machen ist jetzt die Devise: Stromanbieterwechsel, blockieren, buddeln, Montagsdemos u.ä.

    Noch ne Anregung an Campact zur Wulff-Grafik auf der Startseite. Streicht das „Genehmigt“ mit der Unterschrift doch bitte durch.

    Und noch was, ich hätte gerne einen Untersuchungsausschuss zu dem Vertrag mit den Atomfuzzis, der bei Nacht und Nebel unterschrieben wurde.

  10. Ich sage: weiter so Bundesregierung!
    Endlich erfüllt mal eine Regierung ihre Versprechen, für die sie gewählt wurde!
    Nur auf diesem Weg wird es einen allmählichen Übergang zur regenerativen Energieversorgung Deutschlands geben.