· von
mal gelesen · 17 Kommentare · Artikel kommentieren

Bundestag debattiert über Laufzeitverlängerungen – jetzt zählt jeder Protest!

Zur Zeit berät der Bundestag über die geplanten Laufzeitverlängerungen und das Energiekonzept der Bundesregierung. Verschiedene Elemente des Energiekonzepts wurden in Gesetzestexte gegossen – unter anderem in eine Novelle des Atomgesetzes, das die Laufzeitverlängerungen regelt sowie ein Gesetz zur Erhebung der Brennelementesteuer, das einen Teil der Zusatzprofite der Atomkonzerne abschöpfen soll.

Um das kritische Thema so schnell wie möglich vom Tisch zu bekommen, wird das Gesetz im Schnelldurchgang durch den Bundestag gepeitscht. Schon am 21. Oktober soll im Umweltausschuss eine öffentliche Anhörung dazu stattfinden – in nur vier Stunden sollen sämtliche Fragen rund um Laufzeitverlängerungen, AKW-Sicherheit oder die Gefahr von Terroranschlägen diskutiert werden. Anschließend soll zu Beginn der folgenden Woche die abschließende Beratung im Umweltausschuss stattfinden und am Donnerstag, den 28. Oktober, das Gesetz in zweiter und dritter Lesung vom Bundestag beschlossen werden.

Atomkraft die rote Karte zeigen!

Jetzt ist die Zeit, etwas zu bewegen! In vielen Städten engagieren sich Menschen gegen Atomkraft, gehen in Stuttgart oder München zu zehntausenden auf die Straße, nehmen an Montagsspaziergängen teil. Viele der Aktionen richten sich direkt an die Abgeordneten – denn sie sind es, die in zwei Wochen im Bundestag über die Zukunft der Atomkraftwerke entscheiden.

Gleich nachdem die Fraktionen von Union und FDP Ende September die Gesetzesentwürfe in den Bundestag eingebracht hatten, starteten tausende Campact- und BUND-Aktive daher eine Telefonaktion. Mit Argumenten gegen Atomkraft gerüstet riefen sie in den Büros ihrer Abgeordneten an und fragten nach: Warum will Schwarz-Gelb die AKW-Laufzeiten verlängern, obwohl die Endlagerung von Atommüll ungelöst ist? Obwohl sie den Ausbau der Erneuerbaren Energien blockieren? Obwohl Atomkraft massive Sicherheitsrisiken birgt?

In etlichen Büros konnten sie tatsächlich mit ihren Abgeordneten diskutieren. Der CDU-Abgeordnete Michael Hennrich aus Nürtingen zum Beispiel lud die Anrufer/innen gleich zu einem Gespräch in sein Wahlkreisbüro ein. In anderen Büros wurden die Fragen und Forderungen der Bürger/innen dagegen ignoriert. So zum Beispiel im Büro von Andreas Mattfeldt, CDU-Abgeordneter im Wahlkreis Verden/Osterholz: Er nehme grundsätzlich keine Telefongespräche zum Thema Laufzeitverlängerung an, hieß es aus seinem Büro.

Jetzt müssen wir dran bleiben: Mit Protestaktionen, Demonstrationen, Leserbriefen, Telefonanrufen, Montagsspaziergängen oder Flashmobs – der Kreativität sind keine Grenzen gesetzt – müssen wir den Abgeordneten vor der Entscheidung im Bundestag Ende Oktober noch einmal deutlich zeigen, dass die Bürger/innen im Land keine Atomkraft wollen. Campact plant mehrere Aktionen in der Woche, bevor die Entscheidung fällt. Für den Tag der Entscheidung organisiert ein breites Bündnis eine Menschenkette im Berliner Regierungsviertel. Und auch nach der Entscheidung werden die Proteste nicht abflauen, im Gegenteil: Zehntausende werden am 6. November zur Großkundgebung gegen Atomkraft im niedersächsischen Dannenberg erwartet – einen Tag bevor der geplante Castor-Transport aus Frankreich im Wendland ankommen soll. Demonstrieren Sie mit!

Veröffentlicht von

Susanne Jacoby, Jahrgang 1981, hat Umweltwissenschaften mit den Schwerpunkten Umweltpolitik und Umweltkommunikation in Lüneburg studiert. Sie war jahrelang für verschiedene Umweltorganisationen aktiv und hat u.a. den Kongress McPlanet.com 2009 mit organisiert. Bei Campact kümmert sie sich als Campaignerin um die Steuerflucht-Kampagne und Themen rings um die Energiewende.

17 Kommentare » Schreibe einen Kommentar

  1. Bitte dringend mitzeichnen und weiterleiten!!!

    WICHTIG + DRINGEND = PETITION ATOMSTROM 13587

    >

    > Die Petition kann unter

    >
    https://epetitionen.bundestag.de/index.php?action=petition;sa=details;petition=13587

    >

    > eingesehen und mitgezeichnet werden.

    >

    > Wenn die Petition bis 22. Oktober 2010 von mindestens 50.000
    Menschen

    > gezeichnet wird, muss sie parlamentarisch behandelt werden und
    würde

    > erneut offenbaren, dass die von der Bundesregierung beschlossene

    > Laufzeitverlängerung von großen Teilen der Bevölkerung nicht
    mitgetragen

    > wird.

    >

    > Aktuell fehlen noch mehr als 30.000 Mitzeichner, die diese Petition

    > unterstützen!

    > Die Petition droht zu scheitern, was nicht nur eine Niederlage für

    > zukunftsfähige Energiekonzepte wäre, sondern auch eine Blamage für
    die

    > Anti-AKW-Bewegung!

  2. Zur Info:
    Die Greenpeace Energy eG hat in diesem Zusammenhang die Homepage http://www.restlaufzeit.de eingerichtet.

    Dort kann jede/r, die/der möchte mit geringem Aufwand feststellen, wie die Abgeordnenten aus ihrem Wahlkreis zu diesem Thema stehen und per E-Mail ihre/seine eigene Meinung dazu an die Abgeordneten schicken.

    Greenpeace bietet dafür automatisch einen Formulierungsvorschlag an, den man aber leicht nach Belieben verändern kann.

  3. Was würde denn eigentlich passieren, wenn sämtliche Atomgegner in Deutschland oder noch besser sämtliche Bundesbürger zu alternativen Stromanbietern wechseln würden – vorzugsweise zu jenen, die auch Kohlestrom ausschließen? Gehen die Atommeiler und Kohlekraftwerke dann ein wie die Primeln? Weiß das jemand?

  4. laufzeitverlängerung:
    Die Atom-Zeit-Bombe tickt ! (eine Vergleichsgeschichte)

    Drei Soldaten im Schützengraben in einem Stellungskrieg. Sie streiten, wie wohl am besten Frieden zu schaffen wäre: „Man müßte den Kameraden drüben zurufen, Eure kinder wollen doch auch leben und ihren Pappa lebend behalten, macht doch Schluß!“ in diesem Moment kommt eine Handgranate in den Schützen-graben geflogen. „Schnell raus damit, schick‘ sie ihnen zu-rück!“ „Ja, aber dann verliert doch einer dieser Männer sein Leben und seine Kinder den Pappa!“ „Das ist doch jetzt nicht die wichtigste Frage, schmeiß das Ding raus!“ „Aber Karl hat doch Recht, wir wollten doch nicht mehr töten!“ „Mensch, rede nicht, das Ding muß weg!“ „Ich schmeiß‘ also die Granate jetzt tatsächlich rüber, gut so?“ „Nun mach‘ schon!“ „Du kannst die Granate doch auch zur Seite rauswerfen, nicht in den Schützengraben dort drüben!“ Ja, aber da sticht mich gerade eine Mücke, morgen habe ich eine riesige Beule, die muß ich erst noch totsch…..
    Rums, da geht die Granate hoch. Die beiden Kameraden sagen nichts mehr, ihrnen fehlt der Kopf. Und von Karl dem Granatenwerfer ist nicht mehr viel übrig. Die Mücke surrt hoch über ihnen im Abendlicht.

    So empfinde ich die Situation unserer Regierung in Sachen Laufzeitverlängerung. Reden über alle möglichen Probleme und inzwischen tickt die Zeitbombe un d sie machen nichts, oder das Falsche .

    g. Loettel, Magdeburg

  5. …bis zum 15.10 2010 ist die Zeit relativ kurz bemessen für ein solches Vorhaben. Außerdem ist der Zeitpunkt ungünstig, da die meisten Leute dann sowieso nicht zu Hause sind und entsprechend wenig Energie verbrauchen. Um möglichst alle, die mitmachen wollen, zu erreichen, plädiere ich für kombinierte Aktionen zum Zeitpunkt der Abstimmung im Bundestag. Das heißt, die Abstimmung findet mit Notstrom statt und ist für die Regierenden ein Vorgeschmack auf die Arbeit nach einem GAU. Kombiniert heißt: Wer zuhause ist, schaltet alle Elektrogeräte (auch Kühlgeräte) für etwa 15 Minuten ab. Wer unterwegs ist, bleibt für einige Minuten einfach stehen, und wer kann, kommt in die Fußgängerzone oder auf den Dorfplatz oder zum Rathaus….
    Kombiniert ist es möglich ca. 5 Millionen Menschen zum mitmachen zu bewegen.

    Unsichere Atomkraftwerke sind in ganz Europa ein Problem, ebenso die Atommülllagerung. In Österreich z.B gibt es auch Proteste gegen die Laufzeitverlängerung in Deutschland.

    Es gibt auch noch die Möglichkeit, durch mehrmaliges zeitgleiches Zu- und Abschalten von Haushaltsgeräten (genau 90 Sekunden) die Stromnetze zu überlasten, was zur automatischen Abschaltung der AKw´s führt (europaweit?). Das sollte allerdings das letzte Mittel sein, wenn die Politik nicht auf die Masse der Bürger reagiert und Lösungen z.B. für ein Endlager aufzeigt.

  6. Hallo Leute,
    also ich finde Aktionen wie sie Michael vorschlägt auf jeden Fall besser, wie zu jeder Demo zu fahren (man denke doch nur mal an den CO2-Ausstoß der dauch entsteht).
    Aber die meiner Meinung nach beste Lösung ist die, nur noch sauberen, atom- und kohlefreien Strom von Stromanbietern zu beziehen, die absolut in keiner Weise mit „den großen Vier“ verbandelt sind. Dazu gehört dann noch der sparsame Umgang mit dieser edlen Energieform. Allerdings helfen da nicht 100.000 Leute. Dies sollten schon mehrere Millionen Haushalte sowie ebenso viele Firmen aller Größenordnungen tun. Dann würden die Atom- und Kohlemeiler, bedingt durch den Merrit-Order-Effekt an der Leipziger Strombörse, von ganz alleine immer unrentabler werden und müssten zwangsweise abgeschaltet werden. Und ist die Nachfrage nach sauberen Strom hoch, wird dies in den politischen Entscheidungsgremien sicherlich nicht ohne Einfluss bleiben.
    Ich rufe daher alle, die gegen die Atomlaufzeitverlängerung sind und noch keinen sauberen Strom beziehen, dazu auf noch heute den Stromlieferanten zu wechseln, so dass Deutschland noch vor dem 28.Oktober von einem kleinen Erdbeben erfasst wird das die Kühltürme der Atomkraftwerke zum Einsturz bringt.

  7. @ Michael Overwin

    … abschalten schön und gut! Bei 100.000 abgeschalteten Kleinverbrauchern überall über das Land verteilt, sollte die damit ausgelößte Verbrauchsschwankung nicht mal ein Wimpernzucken produzieren. … Übrigens wären auch Regenerative damit überfordert.

    @ ALLE

    NEIN LEUTE! … Alle Aktionen weit vor oder nach dem vermutlichen 28.Oktober werden ins lehre laufen, und das geplante Gesetz nicht stoppen.

    Wie wäre es stattdessen mit etwas mehr direkter Demokratie und wirklich sprürbarem Druck der Straße. Dafür bräuchte es nicht mal eine angemeldete Demo!

    WENN es wirklich gelingen würde 100.000 Leute wie am 18.09. im Stillen zu mobilisieren. Und diese alle am 28.10 plötzlich vor dem Reichstag ständen mit Blick gen Parlament wäre dies wohl ein klares Zeichen. Laßt die Banner zu Hause und ohne das Rufen von Parolen wäre das auch keine Demo! Aber 100.000 wären plötzlich da und die Leute im Parlament würden das mitbekommen und würden sich fragen warum. … Für Touristen jedenfalls wärens zu viele!

    Euer Investment wären ein oder zwei Urlaubstage! Gewinn … XX Jahre weniger Laufzeit und ein großer Wurf für die Stimme des Volkes. – Egal ob Atom, Stuttgart 21, Sparpaket oder sonstiges. Alles wäre mit einem solchen Tag plötzlich anders!

    Gruß,
    Knut

    (Demokrat kein Sozialist)

  8. wow! klingt nach einer tollen aktion michael! ich habe für diese aktion, deren verbreitung und auch noch einige andere aktionen auf dieser seite gleich noch eine meiner freundinnen dazu gewonnen. ich hoffe, ich finde noch mehr =)

  9. Das Ganze kommt mir vor wie ein schlechter Film aus Absurdis-tan.Wenn ich dann noch lese, dass sich jeder 10. für eine Dikta- tur erwärmen könnte, weil er den Eindruck hat, man könne keinen Einfluß mehr auf das Handeln der Politiker gewinnen, frage ich mich, wo und wann dieser danse macabre endet. Herr Röttgen erklärt in den Publikationen seines Ministeriums, dass man der Atomstromära ein rasches Ende setzen müsse, weil sie Fortsch- ritte in der Entwicklung der Techniken erneuerbarer Energien be/ verhindert, um dann in einem Stromexportland die Atommeiler weiterlaufen läßt, damit die Lichter nicht ausgehen, wenn niemand mehr Elektrizität haben will, selbst wenn für die Abnahme Geld bekommt und sagt das sei sogar sinvoll, obwohl der Strom wegen der erneuerbaren Energien und des profitablen Weiterpro- duzierens teurer werden muss. Und wenn sich dabei jemand für dumm verkauft vorkommt, wird ihm erklärt, er verstünde das sinnvolle Handeln von Politik und Wirtschaft nicht, dann kann man ihm Ratlosigkeit letztendlich nicht verargen. Dem Volke geht die Macht nicht aus und es sind nur dünne Scheiben, die uns von dem Brote trennen, das uns fehlt. Ca ira

  10. Im Landkreis Rotenburg/Wümme organisierte ich 2 Seminare über die Atomenergie. Referent war der ehemalige Schulleiter, Mathematiker und Physiker Ulrich Uffrecht aus Buxtehude. Zu Eingang des Seminars versprach ich den Teilnehmern, dass sie mit anderen Gefühlen dieses Seminar verlassen als beim Eingang. So verhielt es sich auch. Es stellte sich klar heraus, dass die Verbrechen eines Herrn Stalins, Hitlers, Churchills, Rossevelts gegenüber den Betreibern der Atomtechnik und ihrer politischen Gefolgsschaft in Zukunft verblassen werden. Mich wundert immer wieder, dass die Vokalbel Verbrechen in Verbindung mit der Vokabel Atom nirgernds in Erscheinung tritt auch nicht bei den Grünen. Die Herren Stalin und Hitler inszenierten zweifellos ein Jahrhundertverbrechen. Aber was ist das 1000jährige Reich gegen das 1000 mal 1000jährige Plutoniumsreich? Hitlers 1000jähriges Reich dauerte nur 12 Jahre. Das Plutoniumreich wird für Millionen Jahre Tod und Verderben über die Menschheit bringen. Die Betreiber der Atomkraftwerke und ihre politische Gefolgschaft inszenieren ein potenzielles Jahrtausendverbrechen. Leider fehlen uns heute politische Eliten, deren ethische und moralische Kompetenz und Willenskraft auf gleicher Höhe mit denen liegt, die am 20. Juli 1944 von Hitler aufgehängt wurden, weil sie sich nicht scheuten unter Lebensgefahr dem Jahrhundertverbrechen Widerstand zu leisten. Es ist für mich z.B.nach wie vor nicht nachvollziehbar, dass ein Klaus von Dohnanyi (der Hamburger Kessel vom 8. Juni 1986) die Energiegewinnung aus Atomkraft nach wie vor befürwortet, sein Bruder Christoph, der Dirigent, lehnt sich in dieser Frage an seinen Bruder an und dies angesichts dessen, dass beider Vater auf Anweisung Hitlers am 20. Juli 1944 hingerichtet wurde. Am 20. Juli findet jedes Jahr zum Gedenken an diese tapferen Männer und Frauen in Berlin eine Gedenkfeier statt. Noch nie vernahm ich bei dieser Feier kritische Worte über die verheerende Atompolitik unserer regierenden Eliten und dies obgleich deren Politik die Möglichkeit in sich trägt, unsere Geschichte und Kultur für immer auszulöschen. Dazu allerdings waren die Nationalsozialisten nicht fähig. Es hängt wahrscheinlich damit zusammen, dass wir ein Vasallenstaat nach wie vor von gnaden der Siegermächte sind und entsprechend auch die Mentalität unserer politischen Eliten vasallenhaft ist, also charakterlos.Es hat den Anschein, dass die ethische und moralische Kraft sich in bestimmten vormals elitären Kreisen verbraucht hat. Es hätte aber nicht sein müssen, wenn z.B. diese Kreise sich etwas mehr mit Albert Schweitzer beschäftigt hätten und dessen Einstellung zur Atomenergie. Ein Freund Albert Schweitzers der Prof. für katholische Moraltheologie in Graz, Dr. phil., Dr. rer.nat. u. Dr. der Staatswissenschaften, der Mediziner und Priester Johannes Ude hatte kurz vor seinem Tode verlauten lassen: „Genauso wie die Verwendung der Atomenergie für militärische Zwecke ist auch die Verwendung der Atomkernspaltung für friedliche Zwecke in den Atomreaktoren ein Verbrechen an der gesamten Menschheit;und Verbrecher sind, die solche Atomreaktoren bauen, sie fördern und verteidigen und die Lüge verbreiten, dass Atomzertrümmerung in den Atomreaktoren harmlos sei.“
    Friedrich Bode
    Pastor i.R.

  11. Politiker, die die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängern, ohne ein geeignetes Endlager zu haben, sind wie Leute, die sich beim Hausbau das WC sparen und dann ihrem Nachbarn in den Gar-ten scheissen. Entschuldigung für die Fäkalsprache, aber ohne
    Deutlichkeit begreifen die da oben nichts mehr.

    Wir haben zur Zeit seit langem die unfähigste Regierung

  12. Ohne Endlager keine Laufzeitverlängerung. Gorleben 19 Meter über NN soll
    wohl ,berücksichtigt man die Erderwärmung,das erste Unterseeatomlager der
    Welt werden!

  13. Das tun die meissten :-( Berührung mit normalen Bürgern ist nicht erwünscht, klingt fast nach Feindberührung!

    DAs mit dem Abschalten aller Verbraucher klingt mal nach einer kreiativen Aktion, ich werd es versuchen zu streuen, danke!

    Gruß aus Bayern

  14. Zum Thema laufzeitverlängerung AKWs:
    Habe meine Bundestagsabgeordnete HH Toncar FDP und Binninger CDU angerufen, deren Sekretäre wollten sich am Telefon nicht äußern und baten mich per e-mail zu fragen. Das hab ich dann auch gemacht (29.9.) hab aber leider bis heute noch keine Antwort auf meine Fragen erhalten. Es scheint so, als ob sie die Anfragen ignorieren.

    Grüsse und weitermachen

  15. Vorschlag für eine Bundesweite Aktion

    jetzt am Freitag 15.10.2010 11:55 Uhr

    Diese Info möglichst weit streuen (Facebook, twitter, Xing, etc.)

    Habe mit der Informationsstreuung bereits angefangen:-)
    Michael

  16. Kreative Proteste:
    Aktionsmotto „Wir sind das Volk, und wenn wir wollen Steht Deutschland“

    Jeder kann zuhause, im Büro oder sonst wo um 5 vor zwölf mal 5 Minuten innehalten. Das heißt auch alle nur möglichen Energieverbraucher ausschalten!
    Die dadurch verursachten Schwankungen im Stromnetz (bei mitmachen von >100.000 Leuten) stellt die die Energieriesen vor eine Herausforderung, Alternativenergien sind mit so etwas Stressfrei.

    Die Aktion könnte laufen in Kombination mit einer „Freese“ Aktion, einfach mal stehen bleiben wo man gerade steht (auch mit dem Auto)