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Geschafft: Volksbegehren gegen Studiengebühren!

Das war knapp! Bis gestern 20.00 Uhr mussten zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme für das Volksbegehren gegen Studiengebühren abgeben – und erst kurz nach Mittag war die magische Schwelle laut Hochrechnungen überschritten. In vielen Städten hatten sich in den letzten Tagen lange Schlangen vor den Eintragungsstellen gebildet. In den letzten zehn Jahren hat damit […]

Das war knapp! Bis gestern 20.00 Uhr mussten zehn Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme für das Volksbegehren gegen Studiengebühren abgeben – und erst kurz nach Mittag war die magische Schwelle laut Hochrechnungen überschritten. In vielen Städten hatten sich in den letzten Tagen lange Schlangen vor den Eintragungsstellen gebildet. In den letzten zehn Jahren hat damit erst das zweite Mal ein Volksbegehren über die viel zu hohe Hürde geschafft!

Dies ist der Erfolg eines beeindruckend breiten Kampagnenbündnisses. Und der von tausenden Campact-Aktiven, die sich in den letzten zwei Wochen mit reingehängt haben. Sie steckten im ganzen Land über 500.000 Benachrichtigungskarten in Briefkästen in ihrer Nachbarschaft, informierten via Facebook fast 200.000 Menschen und spendeten für die Finanzierung der Kampagnen. Ein herzliches Dankeschön an alle, die mit gemacht haben! Gemeinsam sind wir einen großen Schritt hin zu einem gerechteren Bildungssystem vorangekommen.

Jetzt ist der bayerische Landtag am Zug: Entweder er setzt das Volksbegehren um und schafft die Unimaut ab – oder er lehnt es ab. Dann kommt es innerhalb von drei Monaten zum Volksentscheid. Kommt es bei diesem zu einer Mehrheit gegen Studiengebühren, sind die Gebühren endgültig Geschichte – in Bayern und bundesweit. Denn wenn Niedersachsen in den nächsten Monaten Studiengebühren abschafft, ist Bayern das letzte Bundesland.

Kommt es zum Volksentscheid, wird Campact wieder ordentlich mit trommeln.

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Autor*innen

Der studierte Architekt Fritz Mielert (*1979) arbeitet als Geschäftsführer beim Bürgerprojekt Die AnStifter in Stuttgart. Zwischen 2011 und 2013 betreute er bei Campact Projekte im Spektrum zwischen Energiewende und Vorratsdatenspeicherung, baute maßgeblich die Parkschützer als eine der wichtigsten Gruppierung im Protest gegen Stuttgart 21 auf und war mehrere Jahre ehrenamtlich bei Greenpeace aktiv. Alle Beiträge

15 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. „Ja zur Bildung, Nein zu Studiengebühren“

    Tolles Motto, weil ja alle, die für Studiengebühren sind, natürlich gegen Bildung sind. Logisch … wenn ich mir den Blog hier durchlese, bin ich für eine Verzehnfachung der Gebühren bei Abschaffung aller Ausnahmen.

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