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Gabriel sägt am Atomausstieg

Energieminister Sigmar Gabriel greift die Energiewende an und gefährdet damit Atomausstieg und Klimaschutz. Jetzt müssen wir Bürger/innen uns wehren – und die Länder auffordern, Gabriels Pläne zu stoppen.

Unterschreiben Sie unseren Appell!

Am Mittwoch und Donnerstag hat das Bundeskabinett in Meseberg Sigmar Gabriels „Eckpunkte“ für ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Sie sind ein Geschenk für die Kohle- und Atomlobby: Der Ausbau der Erneuerbaren soll abgewürgt werden. Weniger Zubau beim Ökostrom bedeutet: Mit Kohle wird ungebremst weiter Strom erzeugt – auf Kosten des Klimas. Und der Atomausstieg kommt wieder unter Druck.

Doch noch sind Gabriels Pläne nicht umgesetzt: Nicht nur die Umweltbewegung protestiert, auch unter den SPD-Ministerpräsidenten regt sich Widerstand. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig etwa nennt die Deckelung der kostengünstigsten Windenergie an Land „volkswirtschaftlich unsinnig“. Vor allem aber kommt es jetzt auf uns Bürger/innen an: Sigmar Gabriel ist kein Kohlefanatiker, sondern ein Machtpolitiker, der Kanzler werden will.

Wenn wir jetzt eine kraftvolle Bürger/innen-Bewegung zur Rettung der Energiewende entstehen lassen, wird Gabriel zurückrudern müssen. Damit beginnen wir heute. Machen Sie mit, unterzeichnen Sie jetzt den Appell an Sigmar Gabriel:

Hier klicken und den Appell direkt online unterzeichnen…

Gabriel begründet seinen Kahlschlag mit hohen Strompreisen. Doch wer wirklich die Preise senken will, muss die überzogenen Ausnahmen für Industriestrom zurückfahren, einen funktionierenden Emissionshandel für CO2 schaffen und dafür sorgen, dass die Stromkonzerne die günstigen Börsenstrompreise an die Verbraucher/innen weitergeben. Den Zubau an Erneuerbaren zu begrenzen bringt hingegen kaum Einsparungen. Sie sind mittlerweile so günstig, dass sie die EEG-Umlage kaum noch steigern. Der größte Teil der EEG-Kosten stammt aus der Vergangenheit – aus Phasen hoher Einspeisevergütung während der Markteinführung.

Dennoch will Gabriel den Zubau Erneuerbarer Energien deckeln: Der jährliche Ausbau der Sonnenenergie soll um knapp ein Drittel auf 2500 Megawatt reduziert werden. Und für die Windenergie soll es erstmals eine Obergrenze geben: Auch hier sollen nicht mehr als 2500 Megawatt jährlich hinzugebaut werden dürfen. – Unabhängig davon, ob es gute Standorte gibt, sich die Technik weiterentwickelt und die Preise weiter sinken. Ausgerechnet heute, wo Solarenergie und Windkraft an Land so ausgereift und preisgünstig sind wie noch nie, sollen sie künstlich begrenzt werden.

Die Energiekonzerne sind mit Gabriels Plänen zufrieden. Ihren Kohlekraftwerken winken garantierte Profite. Von Seiten der Umweltverbände, etwa dem BUND, hagelt es hingegen Kritik. Zu Recht: Wenn Wind und Sonne nicht schnell genug ausgebaut werden, wird der Ruf nach einer Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren nicht auf sich warten lassen. Seit Jahren schon übertreibt die Kohle- und Atomlobby massiv die Probleme der Erneuerbaren Energien. Das Schreckgespenst Stromausfall wird nicht ohne Hintergedanken an die Wand gemalt. So schnell wird die Atomindustrie jedenfalls nicht aufgeben.

An uns kommt sie aber nicht vorbei: Gerade im Energiebereich hat Bürger/innen-Protest in den vergangenen Jahren wichtige Erfolge erzielt. Ohne unseren gemeinsamen Protest würde es keinen Atomausstieg und keine Energiewende geben. Das lassen wir uns weder von der Kohle- und Atomlobby noch von Sigmar Gabriel kaputt machen.

Klicken Sie hier und unterzeichnen Sie den Appell…

PS Heute sind selbst Fleischfabriken und Sprudel-Abfüller von der EEG-Umlage befreit. Die Folge: Alle Verbraucher/innen subventionieren diese Betriebe über ihre Stromrechnung. Sigmar Gabriel muss diesen Skandal beenden:

Oliver Moldenhauer

Veröffentlicht von

Campaigner - Jahrgang 1970, Physiker (1996-2000 Mitarbeiter am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.) Seit 1988 ehrenamtlich und seit 2001 vollzeit politisch aktiv. Mitgründer von Attac, langjähriger Campaigner für bezahlbare Medikamente bei Ärzte ohne Grenzen, für die er auch in einem AIDS-Projekt in Swasiland gearbeitet hat. Seit 1.1.2014 als Energiewende-Campaigner bei Campact

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  1. Ora L. Benton
    Antworten
    01.02.14 @ 04:03

    Ein weiterer Faktor für fallende Spotmarktpreise ist das zunehmende Stromangebot der erneuerbaren Energien. An der Strombörse wird aber nicht der gesamte Strom des Strommarktes gehandelt, sondern nur ein kleiner Teil von 20 – 25 Prozent. Der konventionell erzeugte Strom wird hauptsächlich am Terminmarkt gehandelt
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    Auch der Terminmarkt ist an der Strombörse organisiert! Ihre Anmerkung über das (relativ) geringe Handelsvolumen am Spotmarkt habe ich verstanden.
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    Ist Ihnen klar, wie Energiehandel funktioniert? Die EVU decken sich i.d.R. zwei bis drei Jahre im voraus mit ihren Strommengen ein (Terminmarkt). Dies gibt Planungssicherheit bei der Preiskalkulation.
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    Da heute aber niemand sagen kann, ob am 02.10.2015 zufällig gerade die Sonne scheint oder ob zufällig gerade der Wind weht, kann man dies auch nicht in sein Portfolio einplanen.
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    EEG-Umlage einmal unberücksichtigt: Würde man dies tun – dann haben Sie recht – würde die preissenkende Wirkung der Erneuerbaren direkt beim EVU als „Preissenkungsimpuls“ vorliegen. Dies würde umgekehrt jedoch auch bedeuten, dass es in die umgekehrte Richtung gehen kann, nämlich dann, wenn Ihr EVU heute auf Sonnenschein am 15.10.2015 „wettet“ und es dann tatsächlich aber trübe und regnerisch ist – und sich Ihr EVU aus diesem Grund seine (fehlenden) Strommengen teuer am Spotmarkt besorgen muss. Auch werden feste Strompreise für Privathaushalte dann vermutlich nur noch mit Sicherheitsaufschlägen angeboten werden (kein Unternehmer will auf Spekulationsverlusten sitzen bleiben, die er deshalb hat, weil sein Kunde von Ihm verlangt, zu spekulieren)…
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    Ich gehe mal davon aus, dass Sie nicht gewillt sind, diesen dann höheren Strompreis zu bezahlen?
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    Es würde nämlich genau das passieren, was wir vor kurzem bei den Banken erleben mußten, es würden immense Spekulationsvolumina entstehen…
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    Das ist die Kehrseite der Medaille, die immer ganz gerne verschwiegen wird, wenn darüber hergezogen wird, dass die bösen Energielobbyisten, die Preissenkungen durch die EE an der Strombörse resultieren, nicht an die Kunden weitergeben… Das andere ist dann noch der Mechanismus der EEG-Umlage…

  2. Ein weiterer Faktor für fallende Spotmarktpreise ist das zunehmende Stromangebot der erneuerbaren Energien. An der Strombörse wird aber nicht der gesamte Strom des Strommarktes gehandelt, sondern nur ein kleiner Teil von 20 – 25 Prozent. Der konventionell erzeugte Strom wird hauptsächlich am Terminmarkt gehandelt oder in individuellen Verträgen vereinbart. Der Strom aus erneuerbaren Energien muss zu 100 Prozent an der Strombörse vermarktet werden. Dadurch, dass die preissenkenden erneuerbaren Energien überproportional am Spotmarkt vertreten sind, ist die Absenkung des Börsenpreises umso deutlicher. Aber je niedriger der Börsenpreis, um so höher steigt die EEG-Umlage. Der Effekt wird durch den Preisverfall der CO2-Zertifikate und den Rückgang der Stromnachfrage noch verstärkt.

  3. auch der dümmste merkt irgendwann mal das er in die falsche richtung läuft. spätestens wenn er an die wand gelaufen ist. aber er muss dann nur laut genug schreien „die mit ihrer lobby arbeit sind schuld. vor allem die bösen großen konzerne die eh nur geld verdienen wollen.“
    und es werden genug dumme da sein die mit rufen werden.
    da fällt mir nur ein kommentar von nelson ein: “ Haaa haaa!!!“

    • Lieber Alex,
      „trau, schau, wem“
      Nach der Wende 1991 wurde von „liebenswerten Lobbyisten und sozialengagierten bösen großen Konzernen“ eine 380KV – Leitung von Frauenaurach bei Erlangen gefordert.
      In Frauenaurach stand damals ein Kohlekraftwerk, welches sein Futter über den RMD-Kanal bekam.
      Im Erläuterungsbericht wurde sachlich und faktisch überkorrekt erklärt, dass zu Spitzenzeiten ohne diese 380KV Leitung ein Blackout im Osten nicht lange auf sich warten lassen wird.
      Man müsse den Strom aus Erlangen auf die Reise schicken um den Osten zu stützen.
      Die Trasse wurde gebaut, man akzeptierte den bißchen Unbill derr Masten und surrenden Leitungen, da alle sich freuten geholfen zu haben.
      Der gemeine Bürger vergißt schnell und Geld regiert die Welt.
      Das GANZE war eine riesengroße VERARSCHE!
      Die 380KV – Leitung surrt nachwievor, obwohl das soooo notwendige Kraftwerk inzwischen komplett abgebaut wurde!
      Und ich verkürze, die Trasse war leider keine Einbahnstraße sondern läßt den Strom auch aus dem Nord-Ost-Ring in Richtung Erlangen durch. Und somit hatte man die Möglichkeit geschaffen, achso sauberen Strom aus Temelin problemlos ansurren zu lassen.
      Also die Erfahrung sollte uns Alex – sorry: allen- lehren:
      Die Klugen die vor lauter Durchblick die Wände nicht sehen, welche sie selber mauern, werden wohl auch jetzt wieder an der nach oben gerichteten Nase lang geführt wie Tanzbären am Nasenring.
      Da bleibt mir nur ein Kommentar: traurig aber wahr – die Lämmer wollen geschlachtet werden.
      Ein vom „Haaa haaa“ zum „schniff schniff“ inspirierter Manfred Gräb

  4. Sowohl Frau Kraft als auch Herr Gabriel werden noch merken, daß die heutigen Wähler sich auch noch bei den kommenden Wahlen an ihr bürgerfernes Verhalten erinnern werden. Gabriel hat es zwar geschafft, mit Hilfe von Frau Kraft seinen SPD-Delegierten haltloses Geschwätz als bürgernah zu verkaufen, den Wähler werden beide nicht mehr täuschen. Das sage ich als jemand, der seit 1968 immer SPD gewählt hat, wenn auch nach 1982 immer öfter mit Zahnschmerzen. Gabriel sollte sich gut mit den schwarzen Granden stellen. Denn die SPD wird in den nächsten 20 Jahren nicht mehr in der Lage sein, Koalitionen als Seniorpartner einzugehen. Aber die CDU braucht ja Ersatz für die verlorengegangene FDP. Aber Hauptsache, Herr Gabriel hat sein Pöstchen bekommen. Und der Titel „Vizekanzler“ ist doch toll in der Vita, oder nicht! Und die Politikerpension in fünfstelliger Höhe aus Steuermitteln ist ja auch nicht zu verachten …

  5. Es gibt viele sinnvolle und wichtige Campact-Aufrufe, aber der hier liegt völlig daneben.

    Das Problem steigender Strompreise wird nicht in erster Linie von den angegebenen Gründen, insbesondere von der – zugegeben ungerecht verteilten – EEG-Umlage verursacht. Es gibt neutrale Berechnungen (siehe z.B. FOCUS 22/2013), dass eine gerechte Verteilung im Sinne dieser Kampagne die Kilowattstunde gerade mal um 0,14 Ct. entlasten würde.

    Vielmehr erzeugen einige Sparten der erneuerbaren Energien, voran Windkraft und Solarstrom, wesentlich größere Extrakosten als die EEG-Umlage. Dazu gehören zum Beispiel Kosten für Kraftwerke, die im Betrieb gehalten werden müssen, aber keinen Strom liefern dürfen. Oder Zahlungen an Betreiber von Solar- und Windkraftanlagen dafür, dass diese keinen Strom erzeugen, wenn Überlastung des Stromnetzes droht. Dazu kommen noch zeitweise (wegen Überangebot durch Windkraft und Solaranlagen) negative Strompreise, die ja nicht „billigen Strom“ bedeuten. Der Ausdruck beschreibt im Gegenteil die Tatsache, dass die Energieunternehmen Abnehmern im Ausland noch etwas obendrauf zahlen, um den Strom loszuwerden.

    Das Problem sind nicht die erneuerbaren Energien an sich, sondern die EEG-Gesetzgebung. Man kann das EEG auch so lesen: Man macht das, was man fördern möchte (die Erneuerbaren Energien) teuer – um das, was man ablösen will (Atom- und fossile Energien) billig zu halten. Das kann nie und nimmer funktionieren. Eine Reform der EEG-Gesetzgebung sägt nicht am Atomausstieg, sondern ist die einzige Chance, ihn, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit, zu vollenden.

    Dazu gibt es neue Atomtechnologien, die unterkritisch, also nach menschlichem Ermessen absolut sicher arbeiten (Stichwort: Transmutation). Nicht nur, dass auf diese Weise gefahrlos für die nächsten mindestens 50 Jahre die komplette Energieversorgung gesichert werden könnte, diese Technologie würde auch den strahlenden und hochgiftigen Atommüll in harmlose Stoffe umwandeln. Atomendlager, die ja auf hunderttausende Jahre hinweg als Zeitbomben aktiv sind, wären unnötig. Solange die Transmutation nach dem politischen Willen vom Atomausstieg betroffen ist, gefährdet die Energiewende sogar das Leben und die Gesundheit vieler zukünftiger Generationen.

    • Sehr geehrter Herr Dr. rer. nat. Andreas Beck !

      Sie haben nach Ihren persönlich geschaffenem Syllogismus recht.
      Unbestritten ist dieses Stichwort Transmutation mehr als verlockend und wenn ebenso viele Subventionen in diese theoretische Forschung und dann in die praktische Umsetzung geflossen sind wie in die Kernforschung und in deren zivile Nutzung, dann könnte dies u.U. funktionieren und würde evtl. auch das eine oder andere Problem lösen. Was wir leider heute praktisch nicht wissen ist, ob die Natur nicht auch hier wieder den vielen positiven Seiten einige negative zur Seite stellt. Und außerdem Patentrechte dann die Entsorgungskosten durch Transmutation teurer werden lassen als die Kosten für die Energieentstehung. (Ähnlich den Abwassergebühren im Verhältnis zum Trinkwasser in den meisten Kommunen)
      Für mich ist es auch sehr bedenklich, wenn wir aufgefordert werden noch weiterhin unkontrollierbaren Müll zu produzieren, solange wir noch nicht mal in der technisch praktischen Lage sind für mehr als eine Femtosekunde irgendwelche Stabilitäten labortechnisch zu realisieren, geschweigedenn den kontrollierten Zerfall/Umbau bewerkstelligen zu können.
      Mir düngt, die Vordenker der Transmutationstechnik sollten erstmal einen militärischen Nutzen verklickern, denn dann wird erfahrungsgemäß das Problem der Forschungsgelder kein großes Problem mehr darstellen.
      Gehen wir auf der Zeitlinie zurück. Die selben Heilsbringer-Argumente wurden angeführt als die Reaktorenforschung anlief und der Bau der Kernkraftwerke werbewirksam und (entschuldigung) demagogisch in viele Landesschullehrpläne eingeflochten wurde. Saubere und unerschöpfliche Energie, dabei so kostengünstig wie keine andere und als einzige Technik dem Energiebedarf gewachsen. So ähnlich wurde und wird die Kernkraft dargestellt. Dies waren für viele und sind in den Köpfen des einen oder anderen auch heute noch die einzigen Argumente die zählen.
      Die unschöne und unsaubere praktische Seite der Kernkraft mit Müll, mit dem Inkorporations-Risiko strahlender Teilchen, mit menschlichem oder technischem oder umwelt-Versagen und dem dann einhergehenden Supergau wird massenpsychologisch dem Diktat des Geldes folgend unterschlagen oder für lächerlich überängstlich erklärt.
      Als Sozialdarwinist werde ich bei einem Supergau in Deutschland jeden mir bekannten Atomkraftbefürworter der neueren Zeit (nach Tchernobyl) mit vorgehaltener Pistole die Schaufel in die Hand nehmen lassen und den durchgeschmorten Reaktor für 3 Minuten mit Sand zu schaufeln lassen, damit jeder dann die Chance bekommt sein russisch Roulett zu ende zu bringen. Und während dessen können wir uns dann reintheoretisch korrekt über die Vorzüge dieser Technik unterhalten. Wir werden im Anschluß dann feststellen, wer die genetisch bessere Veranlagung hat, diese natürliche Selektion bis zur Strahlenkrankheit auszuhalten.
      Angesichts dieser kindischen Bedrohung macht es m.E. schon Sinn, dass Campact Herrn Gabriel die Chance aufzeigt, den Atomausstieg nicht noch einmal zu verbummeln.
      Hätte die damalige BRD mit 56 Mio Einwohnern nach Tchernobyl den Ausstieg begonnen, und wären kluge Leute wie Sie – Herr Dr. Beck – in die Entwicklung und Produktion und vielleicht auch in die handwerkliche Montage alternativer Energiekonzepte eingestiegen, tja dann wären wir heute nicht nur energieautark sondern Vorzeigenation im positivsten Sinne und könnten z.B. Teheran mit doppelter Legitimität sagen: schmutzige Bombe basteln ist nicht nötig, Sonne, Wind, dezentrale Einheiten sorgen für volkswirtschaftlichen Wohlstand in der breiten Masse der Bürger.
      Dies kann für elitär angehauchte Menschen natürlich auch eine abstoßende Vorstellung sein.
      Aber ich weiß aus praktischer Erfahrung, ich bin Handwerker, ich isolierte Rohrleitungen in den verschiedensten Energiezentralen (mit Ausnahme von AKW’s) George Marshall hatte und hat recht mit seiner Aussage. “ Kleine Taten die man ausführt, sind besser als Große die man plant!“
      Und das aus dem Munde eines der größten Planer seiner Zeit mit Wirkungen bis in unsere Zeit hinein. Solche Typen würden die Energiewende umweltverträglich und sozialökonomisch in kürzester Zeit realisieren – vielleicht dabei nicht basisdemokratisch aber garantiert nicht geldhörig wie mancher unserer Politiker – dabei aber zum Nutzen der Gesamtgesellschaft.
      Mit freundlichen Grüßen
      Manfred Gräb

      P.S. Transmutation voranbringen, wenn diese nicht noch größere Probleme aufwirft.
      Und unabhängig davon die sinnvolle Energiewende zeitnah und konsequent – auch unter dem einen oder anderem Schmerz – mittragen.

      P.P.S. Wer jetzt glaubt ich bin ein Energiewende-Profiteur, der irrt. Technische Isolierung mache ich nur noch im kleinen Stil, meine gute Zeit war in den 80er und 90ern. Jetzt ist der sommerliche Hitzeschutz eine weitaus bessere Nische – dank zerstörter Albedo unseres Planeten durch Vielflieger-Klimawandel.

    • Sehr guter Beitrag, Herr Dr. Beck!

      Leider hat keine Sachlogik der Welt eine Chance, wenn eine Diskussion allein emotional geführt wird.

      Das ist so, als wenn Sie mit einem streng gläubigen Katholiken die biologischen Chancen der unbefleckten Empfängnis der Jungfrau Maria diskutieren wollten.

      • Sehr geehrter Herr Kaiser!
        Sie haben grundlegend schon recht, dass die EWende immer überdacht werden muss in Ihrem ablaufstruktogramm. Aber zum einen ist es zu früh, wenn herr Gabriel den potentiellen Investoren die Laune verdirbt und den AKW-Technikern wieder Aufwind liefert.
        Sie vermitteln mir außerdem den Eindruck, dass Sie diese Wende gar nicht für erforderlich oder wünschenswert halten. Und deshalb sage ich:
        Leider hat die strenge Begrenzung auf Sachlogik oftmals einen ganz schlichten Hintergrund:
        Überforderung alle komplex in- und miteinander wirkenden Momente steuern, beeinflussen oder bewerten zu können.
        Wenn der Techniker die Physiologische oder Biologische Wertigkeit, die Volkswirtschaftliche Dimension über einen Zeitraum einfließen lassen will, ist er bestrebt emotionslos dabei zu sein – aber leider ist er auch nur Mensch. Und ein technikaffiner Mensch will u.U. um jeden Preis sehen, ob es funktioniert. Vielleicht extremes Beispiel aber anschaulich: Die Atombombe zu basteln hat ja nur Sinn gemacht, wenn man diese dann in der Mojawe-Wüste getestet hat. Das hätte ja genügt. Unglücklicherweise kamen andere emotional aufgeladene Menschen und haben diese dann sogar 2-mal eingesetzt.
        Im Umland Tchernobyls sind die Soziopsychologischen Probleme nach dem Gau gegeben auch wenn Techniker sagen, dies hat mit Strahlenkrankheit garnichts zu tun. Faktisch eben schon wenn auch indirekt aus dieser Disziplin heraus.
        Also immer schön dezitiert abgegrenzt denken.

        Warum sind wir nicht genauso technisch besessen und emotional motiviert und machen PV, Wind, BHKW, Thermosolar und Co. mit IHREM Sachverstand für Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaft vorwärtsgewand gesellschaftsfähig.
        Entweder geldbeeinflußt oder Angst davor umzulernen oder vielleicht öffnen Sie mir die Augen für weitere Aspekte zur Abwägung.
        Und was immer schon Umdenken beschleunigt hat ist persönliche Betroffenheit. Was ich ausdrücklich niemandem als Motivationsgrund wünsche. Zwei Verwandte durch Krebs und der dabei miteinhergehenden feinkalibrierten Strahlendosis -leider dabei verbrannt- Beschleunigung des Ablebens haben meine Sensibilität bezügl. Strahlentechnik ganz emotional Anfang der 1990er erhöht.
        Herzliche Grüße
        Manfred Gräb

  6. Gabriel war in der letzten GroKo auch schon bekannt für seinen maßvollen und kompetenten Umgang mit den Erneuerbaren! Der falsche Mann am falschen Platz!

  7. Warum sollte es schlimm sein das Herr Gabriel am Atomausstieg sägt?
    Das wäre nur wünschenswert.
    Wir waren schon einmal von einer Ideologie getrieben.. Und wo hat es uns hingeführt?
    Ins verderben!

    • Und das gleiche gilt für die unreflektierte Kernkraftideologie ;-))

      z.B.
      Wenn ein Castortransport durch Würzburg o.ä. fährt, dann ist da gottseidank – den einigen AntiAtomkraftdemonstranten auch ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle!- viel Polizei dabei. Entgegen der Fußballstadienbetreiber zahlen die Konzerne meines Wissens nach nicht annähernd diese Einsatzkosten.
      Wären keine Demonstranten da, wäre es Ihrer Einschätzung nach wohl auch nicht von Nöten…..
      Und die Demonstranten sollten diese „unnützen Kosten tragen“ – oder?….
      Ich persönlich habe mit meinem persönlichem Backround aus Krisengebieten wahrlich die Hosen gestrichen voll!
      Ein herrliches Eldorado für Fanatiker so ein schmutziges Bömbchen explodieren zu lassen, dann kommt man als Kofferbomber nicht nur zu den 40 Huri sondern auch noch in die Geschichtsbücher.
      Kurzgesagt die Atomfuzzy’s leben in einer Traumwelt des ‚wirtschaftlichen Perpetuum mobiles‘.
      Da sie – Hut ab! – die gesetzliche Grundlage geschaffen haben dem Verursacherprinzip zu entgehen. Diese Freistellung von Folgekosten sollten jetzt auch mal – aus dem Gleichheitsgrundsatz heraus begründet – auch alle Alternativ-Energie-Erzeuger genießen dürfen!
      Somit sind Umlagezwang und Umweltversicherungen und alle anderen Bremsgesetze außer Kraft zu setzen.
      Und so richtige „haudraufTypen àLa was kostet die Welt – wie S I E in meinen altersschwachen Augen wirken“ würden subito die Seite wechseln um dann dort noch dynamischer und max. gewinnorienterter die Weltretten – und das ganze ohne Atomschrott, dabei aber auch wiederum fahrlässig über gesamtgesellschaftliche Bedürfnisse hinweg zu trampeln.
      Irgendwie kann ich mich des Eindrucks bei Ihnen nicht erwehren:
      „Dessen Brot ich ess, dessen Lied ich pfeif!“ M. Luther
      Wenn Sie mal Ihren Kindern dann erklären müssen warum diese tolle Hochtechnologie irgendwann Probleme macht, dann gilt wahrscheinlich: „Im Alter will der Teufel Mönch werden“
      Verschiedenste Grundlagenforscher der Kernenergie haben im Alter sinngemäß gesagt, der größte Fehler war Toleranzgrenzwerte zu setzten, wo Nulltoleranz zu gelten hat!
      Hoffentlich trifft uns alle diese Erkenntnis nicht irgendwann persönlich.
      – Ich Angsthechler! – oder bin ich vielleicht nur verantwortungsbewußter gepolt???
      Mit strahlendem Grinsen
      Manfred Gräb

  8. Irgendeine Energieform für die Grundlast muß sein, Kohle hier im Land oder Gas aus Russland? Womit sind wir erpressbarer? Vielleicht mal darüber nachdenken.
    Aber ich finde es schon pervers, dass Unternehmen wie auch Privatleute, die ihren Strom selbst erzeugen (Kraftwerke, Elektrovoltaik usw.) jetzt auch noch mit einem Soli an der Netznutzung beteiligt werden sollen. Ich als Privatmann z.B. speise den Strom überwiegend in das eigene Hausnetz, habe die Investitionskosten der Anlage und werde jetzt noch mit dem zusätzlichen Soli bestraft. Ferner, die landwirtschaftlichen Betriebe, die Biogasanlagen betreiben, sollen ebenfalls eingeschränkt und zur Kasse gebeten werden.
    Ich meine, Herr Gabriel, sorgen Sie dafür, dass der eingespeiste Strom zu Marktpreise an die Energieunternehmen abgegeben wird und dass diese Preise dann auch für die Verbraucher gelten. Schluss mit den unsinnigen Subventionen der sog. Investoren und einseitigen Belastungen der privaten Verbraucher. Schluss mit den z.T. unsinnigen Freistellungen der Unternehmen laut EEG.
    In dieser von euch verfassten Form kann ich den Protest nicht unterstützen, der ist meiner Meinung nach zu global formuliert.

  9. Gabriel begrenzt nicht die Erneuerbaren, sondern die irren Subventionen! Wenn die Erneuerbaren konkurrenzfähig sind braucht es keine Subventionen! Seine erste positive politische Aktion.

    • Genau das, was vor der Wahl bemängelt wurde, wird jetzt fortgesetzt. Das konzeptionslose rum gedoktore an verpfutschten Lösungsversuchen.
      Das die Pioniere subventioniert werden mussten ist vollkommen in Ordnung. Das wie sooft Geldkonsortien diese sinnvollen Subventionen dann ungestraft pervertieren dürfen ist offensichtlich politisch gewollt. (s. Erläuterungen Tina Ternus hier im Blog)
      Bevor man aus Panik die sowieso schon diffamierten Energiewende-Bewirker finanziell austrocknet, wäre es weitaus sinnvoller erst ein schlüssiges Gesamtkonzept unter Priorisierung der schnellstmöglich Wirkung bringenden und effizientesten Bausteine adhoc auszuarbeiten, die Gesetze hierfür aber so zu gestalten, dass Gestaltungsmißbrauch – ähnlich wie im Steuerrecht- unter Geldstrafe stellt. Die Groko hat doch jetzt die polit. Mehrheit um wehrhaft handlungsfähig zu regieren.
      Die benötigten neuen Stromtrassen müssen rein staatlich mit Kostencontrolling und persönlicher Haftung der Planer und ausführenden Firmen organisiert werden und soweit situationsgerecht sinnvoll unter die Erde. Die Erdgasleitungen wurden doch auch ganz entspannt eingebuddelt.
      Die gesellschaftliche Unsitte zu sagen,das Geld regelt das schon und die Volksvertreter haben ja keine Macht ist schlichtweg idiotisch. Wenn ein Vertrag wie TollCollekt damals gemacht wird, sollte einfach eine Genaralklausel rein, die von ehemaligen Richtern ausgearbeitet das Gemeinwohl schützt und Wirtschaftskonklomerate bei Verstoß ausbluten läßt um den Bürger schadlos zu halten.Wer dies für überzogen hält macht sich verdächtig, auch nur wirtschaftliche Vorteile erhaschen zu wollen auf Kosten loyaler, gutgläubiger Bürger. Und diese Rechnung wird spätestens dann unbezahlbar, wenn der Wegschaubürger auf einmal selbstbetroffen ist und unkontrollierbar ungemütlich wird.
      Herr Gabriel mit seinen Groko-Kollegen müsste bei Neubausiedlungen oder im Bestand bei Austausch der Heizsysteme, KWK/Blockheizkraftwerke zwingend vorschreiben, die Abwärmeabnahmeverpflichtung einführen, gleichzeitig Speichersysteme einfordern und dies alles mit Direktivengewalt durchsetzen. wem das alles zu radikal ist, der sollte bedenken, ganz andere wenig sinnvolle EnEV-Vorschriften werden von einem Heer an Kontrolleuren zu überteuerten Preisen den Vermietern oder Bauherren aufgezwungen und mit Bußgeldern belegt.
      Sinnvolle Kreditfinanzierungen von diesen Anlagen könnten den skeptischen Bauherren die Einbaumaßnahmen erleichtern. Wenn nicht jetzt in dieser Zinsphase, wann dann?
      Diese hier nur angerissenen Punkte sind schon zu visionär und fordern die Bremser heraus, die
      technisch schon seit der ersten Ölkrise in den 1970ern erfundenen und bewährt funktionierenden Techniken schlecht zu reden und als unbrauchbar kaputtzureden. Wenn z.B. Solarstrom im Übermaß anfällt kann man ohne Gewissensbisse diese edelste Energieform Strom auch in Wärmespeicher bunkern (bis man ausreichende Stromspeicherkapazität geschaffen hat vllcht. auch Elektromobilität) um dann das so gesparte Öl/Gas/Holz in KWK’s – vielleicht nicht hocheffizient aber doch sinnvoller als jetzt im besten Fall nur Brennwertheizungen zu verwärmen.
      Um die Erneuerbaren ohne Subventionen konkurrenzfähig zu machen bedarf es dem ersten Schritt, dass Kohle und Plutonium eben auch nicht mehr subventioniert werden und dem zweiten Schritt, dass ad on auch – oh Schreck – rückwirkend, erhaltene Subventionen Stück für Stück zurück zuzahlen sind und diese dann geldwertbereinigt auf heutige Zeit umgerechnet. (Eine Million DM im Jahre 1970 ist ja mehr Wert gewesen als heute eine Mio Euro).
      Das wäre in meinen Augen eine erste positive politische Handlung und eben kein Aktionismus.
      Beste Grüße und verzeihen Sie mir meine uncoolness, aber bei Strahlungsrelevanter Diskussion bin ich emotional geschädigt, habe zwei Verwandte durch Verstrahlung verloren.
      Manfred Gräb

  10. Der Hauptgrund der starken EEG-Umlagensteigerung ab 2009 ist eine andere Rechenmethode. Man könnte auch sagen, ein cleverer Rechentrick zugunsten der konventionellen Energiewirtschaft! Die 2009 beschlossene Ausgleichsmechanismusverordnung
    (http://de.wikipedia.org/wiki/Verordnung_zur_Weiterentwicklung_des_bundesweiten_Ausgleichsmechanismus)
    bewirkte, dass bei der Weitervermarktung des eingespeisten Stroms durch die konventionelle Stromwirtschaft der Einnahmenblock für die Stromwirtschaft ab 01.01.2010 nicht nur um mehr als die Hälfte auf einen Schlag gesunken ist, sondern aufgrund des verpflichtenden Verkaufs der Erneuerbaren Energien (EE) an der Strombörse (EPEX) und des dort statt findenden Merit Order Effekts der Börsenpreis kontinuierlich weiter sinkt und sinkt und sinkt und sinkt.

    Die sinkenden Börseneinnahmen sind systemimmanent, da Erneuerbare Energien weder Brennstoffkosten, noch CO2-Kosten haben, die Preisgebote an der Strombörse sich aber ausschließlich an Brennstoff- und CO2-Kosten orientieren !! Die Erneuerbaren wurden durch diese Verordnung automatisch entwertet und verschieben die Angebotskurve permanent nach rechts. Dadurch, dass nicht der gesamte Strommarkt über die Strombörse läuft – sondern nicht einmal 20% – der EEG-Strom hingegen vollständig an der Strombörse lt. Verordnung verkauft werden MUSS, sinkt der Börsenpreis umso schneller.

    Es gilt grob vereinfacht: EEG-Umlagebeitrag = EEG-Auszahlungen minus Börseneinnahmen. Anders ausgedrückt: Alles was über die Börseneinnahmen nicht refinanziert werden kann (was von vorne herein aufgrund der Systeminkompatibilität der EE zur konv. Strombörse gar nicht funktionieren KANN !!) muss über die EEG-Umlage ausgeglichen werden. Die EEG-Umlage, die hauptsächlich von den Haushaltskunden und Verbrauchern bezahlt wird. Für die konv. Stromwirtschaft änderte sich durch die neue Verordnung gesamtwirtschaftlich nichts, da ein sinkender Einnahmenblock ja durch die höhere EEG-Umlage ausgeglichen wird. Der Verbraucher hingegen blutet. Wer es nochmal genauer verstehen will, wie hier getrickst wurde und wird:
    http://www.photovoltaikbuero.de/pvBueroBlog/tabid/238/EntryId/212/Das-EEG-Umlagenmarchen-oder-die-wundersame-Vermehrung-der-EEG-Umlage.aspx

    Sündenbock für die weiterhin stark steigende EEG-Umlage sind medial die Anlagenbetreiber von Wind- Solar- und Biogasanlagen, dabei haben laut Originalzahlen im EEG-Konto eeg-kwk.net die Auszahlungssummen an die Anlagenbetreiber real (Zeile 1 + Zeile 1a im Ausgabenblock des EEG-Kontos) trotz Zubaus aufgrund massiver Kürzungen, zunehmenden Eigenverbrauchs und Direktvermarktung von 2012 zu 2013 sogar ABGENOMMEN statt zugenommen! Jeder, der einen Internet Anschluss hat, Zahlen lesen und einen Taschenrechner bedienen kann, kann das selbst überprüfen …..

    Gestiegen ist die EEG-Umlage maßgeblich durch die sinkenden Börseneinnahmen, die Folge eines bewusst eingeführten Systemfehlers sind. Dieser Systemfehler (Ausgleichsmechanismusverordnung) wurde Juli 2009 wenige Tage vor der Polit-Sommerpause beschlossen unter der letzten GroKo, genauer gesagt damaligen Umweltminister GABRIEL und Wirtschaftsminister Guttenberg.

    Die EEG-Umlage – die ein Indikator für die Akzeptanz der dezentralen Energiewende in der Bevölkerung ist – hat sich seit dieser Verordnung, bzw. bewusst eingeführten Systemfehlers etwa verfünffacht, obwohl sich die Auszahlungen an die Anlagenbetreiber aufgrund neuer Anlagen nicht einmal verdoppelt haben.

    Daher muss die wichtigste Forderung (auch für campact) lauten:
    – Erneuerbare Energien (EE) raus aus der Strombörse !!
    – Umlagemechanismus ändern!!

    • Liebe Tina Ternus!

      Angesichts der Tatsache, dass viele Mitbürger tatsächlich beim Bäcker und Co. über die Energiewirte und Photovoltaikbesitzer schimpfen, ohne jedoch nur zu wissen, dass es überhaupt eine Strombörse in Leipzig gibt, ist Ihre Erläuterung doppeltes Gold wert!

      Danke
      Manfred Gräb

  11. Sehr geehrter Herr Moldenhauer,

    bei Ihren Forderungen im Appell
    „Gestalten Sie die Energiewende zukunftsfähig und preiswert. Sorgen Sie dafür, dass: die günstigsten Erneuerbaren Energien, Photovoltaik und Windkraft an Land, durch verlässliche Rahmenbedingungen dynamisch ausgebaut werden – möglichst dezentral und in der Hand der Bürger/innen“
    fehlt wie so häufig ein wichtiger regenerativer Energieträger: die Wasserkraft. Ich bitte Sie darum diese Kapazitäten für die Energiewende nicht zu vernachlässigen und in Ihrem Appell zu ergänzen. Weitere Informationen finden Sie auch unter: http://www.wasserkraftverband.de

    Mit freundlichen Grüßen
    Julia Richter

  12. Gibt es Quellen für diese Aussagen? Videos oder Protokolle oder ähnliches?

    • Lieber Marco Jantke,

      könnten Sie sich konkreter äußern welche Aussagen Sie meinen? Für die allermeisten Infos ist das Eckpunktepapier des Energieministeriums die Quelle (Link s. Blog-Beitrag).

      Mit besten Grüßen

  13. Also, wenn Verbraucher/innen über ihre Stromrechnung die besagten Betriebe geldlich
    unterstützen, obwohl diese durchaus in der Lage wären, davon bin ich schon überzeugt,
    auch ohne die entsprechende finanzielle Spritze wirtschaftlich auskommen zu können.
    Wenn man noch bedenkt, dass manche oder auch diese (?) Fleischfabriken wie auch nicht wenige andere Wirtschaftsunternehmen aus verschiedenen Branchen ihre Beschäftigten
    quasi für einen Hungerlohn arbeiten lassen, obgleich solche Unternehmen durchaus einen
    Mindestlohn zahlen könnten, wenn sie nur wollten, dann ist mir klar, warum Reiche immer
    reicher und die kaum Betuchten oder Arme immer ärmer werden …
    Mit sich stets wiederholenden, fast regelrecht abgedroschen klingenden Argumenten wie Sicherheit der Arbeitsplätze oder Wettbewerbsfähigkeit o.dgl. wird die Politik erpresst, so dass diese sich bisher gegen Mindestlohn ausgesprochen hat.
    Mit der Folge, dass nicht wenige Arbeitnehmer ihren Niedriglohn aufstocken müssen oder mindest einen weiteren Minijob annehmen müssen, um einigermaßen über die Runden zu kommen. Der Staat oder besser gesagt die Kommunen verschulden sich immer mehr …
    usw.
    Meine Frage nun:
    Wie viel Stütze brauchen eigentlich so manche Unternehmen denn noch?!
    Im Grunde bereichern sie sich ja schließlich auf Kosten der Allgemeinheit, – und die Politik unterstützt noch dieses Unterfangen und führt letztendlich – langfristig gesehen – den gesamten
    Staat ins finanzielle Verderben …
    Um zum Thema des obigen Artikels zurückzukommen, möchte ich abschließend folgendes sagen:
    Ich hoffe, Herr Gabriel kommt zur Einsicht, dass sein geplantes Vorhaben nichts Gutes mit sich bringt und lenkt dann ein, indem er demzufolge sein Konzept entsprechend ändert.
    Nebenbei bemerkt,
    er sollte doch als SPDler an den Titel der SPD-Zeitung „Vorwärts“ denken
    und deswegen in puncto Energiepolitik jetzt nicht eine Rolle rückwärts machen und somit den Klimaschutzzielen quasi Knüppel zwischen die Beine werfen, denn sonst entspreche er auch nicht dem Motto dieser Zeitung und verlöre deshalb gewissermaßen an Authentizität.

  14. Eine deutsche Energiewende mit grosser Perspektive für neue Arbeitsplätze hier im Land könnte beispielhaft werden in Europa. Wenn uns die Wende gelänge würden andere folgen. Diesen Dominoeffekt vergisst unser Erzengel Gabriel. Schade, wir waren auf einem so guten Weg.

    • Soll das ein Witz sein?
      Bis dato haben wir nichts an Erfolgen vorzuweisen!
      Die Energiewende ist ein großer Rohrkrepierer uns kostet uns bereits jetzt 0,5 Billionen €. Und das für nichts und wieder nichts.
      In Fukushima ist bis heute noch niemand an der Strahlung gestorben!

      • Ja, und in Tchernobyl sind nur 56 Menschen gestorben! (IAEA, Wien)

        Wenn man die anderen nicht mitzählt.

        Wenn ich Autoreifen verbrenne werde ich angezeigt, da ist auch noch keiner daran gestorben, aber der eklige schwarze Rauch stört vielleicht dann auch mehr als so ein Quentchen Polonium imTee, welches Litwininko in London seiner Zeit verstrahlt hat.. …12 millionstel Gramm ist doch ne Menge oder?

        Lieber Herr Kim Kabahn ich bin bekennender Zyniker, aber hierbei hört der Spaß auf.
        Die 4 GROßEn haben pro Tag und Reaktor 1 MIO € GEWINN gemacht,
        bei 16 Meilern also 16 MIO/tag, bei 365 Tagen also haben wir ja schon 5840Mio.
        Also 100 Jahre AKW und die 0,5 Billionen wären Gewinn gewesen ohne Zinsezins.
        Bei 8%, welchen ShareholderValue erwartet ,verdoppelt sich das ertse Jahr schon nach 9 Jahren.
        Mit Zinseszins bei 8% (bis 2008 gar nicht so utopisch, bekam man ja als Tagesgeld schon 5 bis 6 %)
        erreicht man bei konstantem Gewinn die 5000Mrd nach spätestens 10 Jahren und da ist die 0,5 Billion wieder da. Und da sag‘ ich als Bayer „dahoam is dahoam“ und die Billion bleibt lieber in den Kassen der Bewirker, die die Energiewende mittragen. Wem Deutschland zu teuer ist, der kann ja nach Fukushima ziehen, dort ist alles billiger – oder gar umsonst – leider!
        Viele Grüße
        Manfred Gräb

        • Jetzt bin ich tatsächlich über die Null gestolpert, U N D natürlich dauert es leider 25 Jahre bis die 500 Mrd erreicht sind! bei 8%! – Entschuldigung für diesen Finanzmathematischen Fehler, unverzeilich

  15. So geht das nicht Herr Gabriel. Die FDP musste für Ihre Täuschung auch büßen. In 3 ½ Jahren wird wieder gewählt. Vielleicht dürfen Sie dann Koalitionspartner der Linken werden.
    Wegen mir kann jetzt die SPD sterben.
    Hätte nichts dagegen.

  16. Mir war Herr Gabriel immer schon suspekt!

  17. Das hatten sich Ihre Wähler alles ganz anders vorgestellt, Herr Gabriel!