Campact WeAct Feminismus Montagslächeln Erinnern Rechtsextremismus Verkehr Globale Gesellschaft Soziale Medien Wahlen

Gabriel sägt am Atomausstieg

Energieminister Sigmar Gabriel greift die Energiewende an und gefährdet damit Atomausstieg und Klimaschutz. Jetzt müssen wir Bürger/innen uns wehren – und die Länder auffordern, Gabriels Pläne zu stoppen.

Unterschreiben Sie unseren Appell!

Am Mittwoch und Donnerstag hat das Bundeskabinett in Meseberg Sigmar Gabriels „Eckpunkte“ für ein neues Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) vorgelegt. Sie sind ein Geschenk für die Kohle- und Atomlobby: Der Ausbau der Erneuerbaren soll abgewürgt werden. Weniger Zubau beim Ökostrom bedeutet: Mit Kohle wird ungebremst weiter Strom erzeugt – auf Kosten des Klimas. Und der Atomausstieg kommt wieder unter Druck.

Doch noch sind Gabriels Pläne nicht umgesetzt: Nicht nur die Umweltbewegung protestiert, auch unter den SPD-Ministerpräsidenten regt sich Widerstand. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig etwa nennt die Deckelung der kostengünstigsten Windenergie an Land „volkswirtschaftlich unsinnig“. Vor allem aber kommt es jetzt auf uns Bürger/innen an: Sigmar Gabriel ist kein Kohlefanatiker, sondern ein Machtpolitiker, der Kanzler werden will.

Wenn wir jetzt eine kraftvolle Bürger/innen-Bewegung zur Rettung der Energiewende entstehen lassen, wird Gabriel zurückrudern müssen. Damit beginnen wir heute. Machen Sie mit, unterzeichnen Sie jetzt den Appell an Sigmar Gabriel:

Hier klicken und den Appell direkt online unterzeichnen…

Gabriel begründet seinen Kahlschlag mit hohen Strompreisen. Doch wer wirklich die Preise senken will, muss die überzogenen Ausnahmen für Industriestrom zurückfahren, einen funktionierenden Emissionshandel für CO2 schaffen und dafür sorgen, dass die Stromkonzerne die günstigen Börsenstrompreise an die Verbraucher/innen weitergeben. Den Zubau an Erneuerbaren zu begrenzen bringt hingegen kaum Einsparungen. Sie sind mittlerweile so günstig, dass sie die EEG-Umlage kaum noch steigern. Der größte Teil der EEG-Kosten stammt aus der Vergangenheit – aus Phasen hoher Einspeisevergütung während der Markteinführung.

Dennoch will Gabriel den Zubau Erneuerbarer Energien deckeln: Der jährliche Ausbau der Sonnenenergie soll um knapp ein Drittel auf 2500 Megawatt reduziert werden. Und für die Windenergie soll es erstmals eine Obergrenze geben: Auch hier sollen nicht mehr als 2500 Megawatt jährlich hinzugebaut werden dürfen. – Unabhängig davon, ob es gute Standorte gibt, sich die Technik weiterentwickelt und die Preise weiter sinken. Ausgerechnet heute, wo Solarenergie und Windkraft an Land so ausgereift und preisgünstig sind wie noch nie, sollen sie künstlich begrenzt werden.

Die Energiekonzerne sind mit Gabriels Plänen zufrieden. Ihren Kohlekraftwerken winken garantierte Profite. Von Seiten der Umweltverbände, etwa dem BUND, hagelt es hingegen Kritik. Zu Recht: Wenn Wind und Sonne nicht schnell genug ausgebaut werden, wird der Ruf nach einer Laufzeitverlängerung für Atomreaktoren nicht auf sich warten lassen. Seit Jahren schon übertreibt die Kohle- und Atomlobby massiv die Probleme der Erneuerbaren Energien. Das Schreckgespenst Stromausfall wird nicht ohne Hintergedanken an die Wand gemalt. So schnell wird die Atomindustrie jedenfalls nicht aufgeben.

An uns kommt sie aber nicht vorbei: Gerade im Energiebereich hat Bürger/innen-Protest in den vergangenen Jahren wichtige Erfolge erzielt. Ohne unseren gemeinsamen Protest würde es keinen Atomausstieg und keine Energiewende geben. Das lassen wir uns weder von der Kohle- und Atomlobby noch von Sigmar Gabriel kaputt machen.

Klicken Sie hier und unterzeichnen Sie den Appell…

PS Heute sind selbst Fleischfabriken und Sprudel-Abfüller von der EEG-Umlage befreit. Die Folge: Alle Verbraucher/innen subventionieren diese Betriebe über ihre Stromrechnung. Sigmar Gabriel muss diesen Skandal beenden:

TEILEN

Autor*innen

Campaigner - Jahrgang 1970, Physiker (1996-2000 Mitarbeiter am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung.) Seit 1988 ehrenamtlich und seit 2001 vollzeit politisch aktiv. Mitgründer von Attac, langjähriger Campaigner für bezahlbare Medikamente bei Ärzte ohne Grenzen, für die er auch in einem AIDS-Projekt in Swasiland gearbeitet hat. Seit 1.1.2014 als Energiewende-Campaigner bei Campact Alle Beiträge

32 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Ora L. Benton
    Antworten
    01.02.14 @ 04:03

    Ein weiterer Faktor für fallende Spotmarktpreise ist das zunehmende Stromangebot der erneuerbaren Energien. An der Strombörse wird aber nicht der gesamte Strom des Strommarktes gehandelt, sondern nur ein kleiner Teil von 20 – 25 Prozent. Der konventionell erzeugte Strom wird hauptsächlich am Terminmarkt gehandelt
    **************************************************************************
    .
    Auch der Terminmarkt ist an der Strombörse organisiert! Ihre Anmerkung über das (relativ) geringe Handelsvolumen am Spotmarkt habe ich verstanden.
    .
    Ist Ihnen klar, wie Energiehandel funktioniert? Die EVU decken sich i.d.R. zwei bis drei Jahre im voraus mit ihren Strommengen ein (Terminmarkt). Dies gibt Planungssicherheit bei der Preiskalkulation.
    .
    Da heute aber niemand sagen kann, ob am 02.10.2015 zufällig gerade die Sonne scheint oder ob zufällig gerade der Wind weht, kann man dies auch nicht in sein Portfolio einplanen.
    .
    EEG-Umlage einmal unberücksichtigt: Würde man dies tun – dann haben Sie recht – würde die preissenkende Wirkung der Erneuerbaren direkt beim EVU als „Preissenkungsimpuls“ vorliegen. Dies würde umgekehrt jedoch auch bedeuten, dass es in die umgekehrte Richtung gehen kann, nämlich dann, wenn Ihr EVU heute auf Sonnenschein am 15.10.2015 „wettet“ und es dann tatsächlich aber trübe und regnerisch ist – und sich Ihr EVU aus diesem Grund seine (fehlenden) Strommengen teuer am Spotmarkt besorgen muss. Auch werden feste Strompreise für Privathaushalte dann vermutlich nur noch mit Sicherheitsaufschlägen angeboten werden (kein Unternehmer will auf Spekulationsverlusten sitzen bleiben, die er deshalb hat, weil sein Kunde von Ihm verlangt, zu spekulieren)…
    .
    Ich gehe mal davon aus, dass Sie nicht gewillt sind, diesen dann höheren Strompreis zu bezahlen?
    .
    Es würde nämlich genau das passieren, was wir vor kurzem bei den Banken erleben mußten, es würden immense Spekulationsvolumina entstehen…
    .
    Das ist die Kehrseite der Medaille, die immer ganz gerne verschwiegen wird, wenn darüber hergezogen wird, dass die bösen Energielobbyisten, die Preissenkungen durch die EE an der Strombörse resultieren, nicht an die Kunden weitergeben… Das andere ist dann noch der Mechanismus der EEG-Umlage…

  2. Ein weiterer Faktor für fallende Spotmarktpreise ist das zunehmende Stromangebot der erneuerbaren Energien. An der Strombörse wird aber nicht der gesamte Strom des Strommarktes gehandelt, sondern nur ein kleiner Teil von 20 – 25 Prozent. Der konventionell erzeugte Strom wird hauptsächlich am Terminmarkt gehandelt oder in individuellen Verträgen vereinbart. Der Strom aus erneuerbaren Energien muss zu 100 Prozent an der Strombörse vermarktet werden. Dadurch, dass die preissenkenden erneuerbaren Energien überproportional am Spotmarkt vertreten sind, ist die Absenkung des Börsenpreises umso deutlicher. Aber je niedriger der Börsenpreis, um so höher steigt die EEG-Umlage. Der Effekt wird durch den Preisverfall der CO2-Zertifikate und den Rückgang der Stromnachfrage noch verstärkt.

  3. auch der dümmste merkt irgendwann mal das er in die falsche richtung läuft. spätestens wenn er an die wand gelaufen ist. aber er muss dann nur laut genug schreien „die mit ihrer lobby arbeit sind schuld. vor allem die bösen großen konzerne die eh nur geld verdienen wollen.“
    und es werden genug dumme da sein die mit rufen werden.
    da fällt mir nur ein kommentar von nelson ein: “ Haaa haaa!!!“

    • Lieber Alex,
      „trau, schau, wem“
      Nach der Wende 1991 wurde von „liebenswerten Lobbyisten und sozialengagierten bösen großen Konzernen“ eine 380KV – Leitung von Frauenaurach bei Erlangen gefordert.
      In Frauenaurach stand damals ein Kohlekraftwerk, welches sein Futter über den RMD-Kanal bekam.
      Im Erläuterungsbericht wurde sachlich und faktisch überkorrekt erklärt, dass zu Spitzenzeiten ohne diese 380KV Leitung ein Blackout im Osten nicht lange auf sich warten lassen wird.
      Man müsse den Strom aus Erlangen auf die Reise schicken um den Osten zu stützen.
      Die Trasse wurde gebaut, man akzeptierte den bißchen Unbill derr Masten und surrenden Leitungen, da alle sich freuten geholfen zu haben.
      Der gemeine Bürger vergißt schnell und Geld regiert die Welt.
      Das GANZE war eine riesengroße VERARSCHE!
      Die 380KV – Leitung surrt nachwievor, obwohl das soooo notwendige Kraftwerk inzwischen komplett abgebaut wurde!
      Und ich verkürze, die Trasse war leider keine Einbahnstraße sondern läßt den Strom auch aus dem Nord-Ost-Ring in Richtung Erlangen durch. Und somit hatte man die Möglichkeit geschaffen, achso sauberen Strom aus Temelin problemlos ansurren zu lassen.
      Also die Erfahrung sollte uns Alex – sorry: allen- lehren:
      Die Klugen die vor lauter Durchblick die Wände nicht sehen, welche sie selber mauern, werden wohl auch jetzt wieder an der nach oben gerichteten Nase lang geführt wie Tanzbären am Nasenring.
      Da bleibt mir nur ein Kommentar: traurig aber wahr – die Lämmer wollen geschlachtet werden.
      Ein vom „Haaa haaa“ zum „schniff schniff“ inspirierter Manfred Gräb

  4. Sowohl Frau Kraft als auch Herr Gabriel werden noch merken, daß die heutigen Wähler sich auch noch bei den kommenden Wahlen an ihr bürgerfernes Verhalten erinnern werden. Gabriel hat es zwar geschafft, mit Hilfe von Frau Kraft seinen SPD-Delegierten haltloses Geschwätz als bürgernah zu verkaufen, den Wähler werden beide nicht mehr täuschen. Das sage ich als jemand, der seit 1968 immer SPD gewählt hat, wenn auch nach 1982 immer öfter mit Zahnschmerzen. Gabriel sollte sich gut mit den schwarzen Granden stellen. Denn die SPD wird in den nächsten 20 Jahren nicht mehr in der Lage sein, Koalitionen als Seniorpartner einzugehen. Aber die CDU braucht ja Ersatz für die verlorengegangene FDP. Aber Hauptsache, Herr Gabriel hat sein Pöstchen bekommen. Und der Titel „Vizekanzler“ ist doch toll in der Vita, oder nicht! Und die Politikerpension in fünfstelliger Höhe aus Steuermitteln ist ja auch nicht zu verachten …

  5. Es gibt viele sinnvolle und wichtige Campact-Aufrufe, aber der hier liegt völlig daneben.

    Das Problem steigender Strompreise wird nicht in erster Linie von den angegebenen Gründen, insbesondere von der – zugegeben ungerecht verteilten – EEG-Umlage verursacht. Es gibt neutrale Berechnungen (siehe z.B. FOCUS 22/2013), dass eine gerechte Verteilung im Sinne dieser Kampagne die Kilowattstunde gerade mal um 0,14 Ct. entlasten würde.

    Vielmehr erzeugen einige Sparten der erneuerbaren Energien, voran Windkraft und Solarstrom, wesentlich größere Extrakosten als die EEG-Umlage. Dazu gehören zum Beispiel Kosten für Kraftwerke, die im Betrieb gehalten werden müssen, aber keinen Strom liefern dürfen. Oder Zahlungen an Betreiber von Solar- und Windkraftanlagen dafür, dass diese keinen Strom erzeugen, wenn Überlastung des Stromnetzes droht. Dazu kommen noch zeitweise (wegen Überangebot durch Windkraft und Solaranlagen) negative Strompreise, die ja nicht „billigen Strom“ bedeuten. Der Ausdruck beschreibt im Gegenteil die Tatsache, dass die Energieunternehmen Abnehmern im Ausland noch etwas obendrauf zahlen, um den Strom loszuwerden.

    Das Problem sind nicht die erneuerbaren Energien an sich, sondern die EEG-Gesetzgebung. Man kann das EEG auch so lesen: Man macht das, was man fördern möchte (die Erneuerbaren Energien) teuer – um das, was man ablösen will (Atom- und fossile Energien) billig zu halten. Das kann nie und nimmer funktionieren. Eine Reform der EEG-Gesetzgebung sägt nicht am Atomausstieg, sondern ist die einzige Chance, ihn, wenn auch mit deutlich verringerter Geschwindigkeit, zu vollenden.

    Dazu gibt es neue Atomtechnologien, die unterkritisch, also nach menschlichem Ermessen absolut sicher arbeiten (Stichwort: Transmutation). Nicht nur, dass auf diese Weise gefahrlos für die nächsten mindestens 50 Jahre die komplette Energieversorgung gesichert werden könnte, diese Technologie würde auch den strahlenden und hochgiftigen Atommüll in harmlose Stoffe umwandeln. Atomendlager, die ja auf hunderttausende Jahre hinweg als Zeitbomben aktiv sind, wären unnötig. Solange die Transmutation nach dem politischen Willen vom Atomausstieg betroffen ist, gefährdet die Energiewende sogar das Leben und die Gesundheit vieler zukünftiger Generationen.

    • Sehr geehrter Herr Dr. rer. nat. Andreas Beck !

      Sie haben nach Ihren persönlich geschaffenem Syllogismus recht.
      Unbestritten ist dieses Stichwort Transmutation mehr als verlockend und wenn ebenso viele Subventionen in diese theoretische Forschung und dann in die praktische Umsetzung geflossen sind wie in die Kernforschung und in deren zivile Nutzung, dann könnte dies u.U. funktionieren und würde evtl. auch das eine oder andere Problem lösen. Was wir leider heute praktisch nicht wissen ist, ob die Natur nicht auch hier wieder den vielen positiven Seiten einige negative zur Seite stellt. Und außerdem Patentrechte dann die Entsorgungskosten durch Transmutation teurer werden lassen als die Kosten für die Energieentstehung. (Ähnlich den Abwassergebühren im Verhältnis zum Trinkwasser in den meisten Kommunen)
      Für mich ist es auch sehr bedenklich, wenn wir aufgefordert werden noch weiterhin unkontrollierbaren Müll zu produzieren, solange wir noch nicht mal in der technisch praktischen Lage sind für mehr als eine Femtosekunde irgendwelche Stabilitäten labortechnisch zu realisieren, geschweigedenn den kontrollierten Zerfall/Umbau bewerkstelligen zu können.
      Mir düngt, die Vordenker der Transmutationstechnik sollten erstmal einen militärischen Nutzen verklickern, denn dann wird erfahrungsgemäß das Problem der Forschungsgelder kein großes Problem mehr darstellen.
      Gehen wir auf der Zeitlinie zurück. Die selben Heilsbringer-Argumente wurden angeführt als die Reaktorenforschung anlief und der Bau der Kernkraftwerke werbewirksam und (entschuldigung) demagogisch in viele Landesschullehrpläne eingeflochten wurde. Saubere und unerschöpfliche Energie, dabei so kostengünstig wie keine andere und als einzige Technik dem Energiebedarf gewachsen. So ähnlich wurde und wird die Kernkraft dargestellt. Dies waren für viele und sind in den Köpfen des einen oder anderen auch heute noch die einzigen Argumente die zählen.
      Die unschöne und unsaubere praktische Seite der Kernkraft mit Müll, mit dem Inkorporations-Risiko strahlender Teilchen, mit menschlichem oder technischem oder umwelt-Versagen und dem dann einhergehenden Supergau wird massenpsychologisch dem Diktat des Geldes folgend unterschlagen oder für lächerlich überängstlich erklärt.
      Als Sozialdarwinist werde ich bei einem Supergau in Deutschland jeden mir bekannten Atomkraftbefürworter der neueren Zeit (nach Tchernobyl) mit vorgehaltener Pistole die Schaufel in die Hand nehmen lassen und den durchgeschmorten Reaktor für 3 Minuten mit Sand zu schaufeln lassen, damit jeder dann die Chance bekommt sein russisch Roulett zu ende zu bringen. Und während dessen können wir uns dann reintheoretisch korrekt über die Vorzüge dieser Technik unterhalten. Wir werden im Anschluß dann feststellen, wer die genetisch bessere Veranlagung hat, diese natürliche Selektion bis zur Strahlenkrankheit auszuhalten.
      Angesichts dieser kindischen Bedrohung macht es m.E. schon Sinn, dass Campact Herrn Gabriel die Chance aufzeigt, den Atomausstieg nicht noch einmal zu verbummeln.
      Hätte die damalige BRD mit 56 Mio Einwohnern nach Tchernobyl den Ausstieg begonnen, und wären kluge Leute wie Sie – Herr Dr. Beck – in die Entwicklung und Produktion und vielleicht auch in die handwerkliche Montage alternativer Energiekonzepte eingestiegen, tja dann wären wir heute nicht nur energieautark sondern Vorzeigenation im positivsten Sinne und könnten z.B. Teheran mit doppelter Legitimität sagen: schmutzige Bombe basteln ist nicht nötig, Sonne, Wind, dezentrale Einheiten sorgen für volkswirtschaftlichen Wohlstand in der breiten Masse der Bürger.
      Dies kann für elitär angehauchte Menschen natürlich auch eine abstoßende Vorstellung sein.
      Aber ich weiß aus praktischer Erfahrung, ich bin Handwerker, ich isolierte Rohrleitungen in den verschiedensten Energiezentralen (mit Ausnahme von AKW’s) George Marshall hatte und hat recht mit seiner Aussage. “ Kleine Taten die man ausführt, sind besser als Große die man plant!“
      Und das aus dem Munde eines der größten Planer seiner Zeit mit Wirkungen bis in unsere Zeit hinein. Solche Typen würden die Energiewende umweltverträglich und sozialökonomisch in kürzester Zeit realisieren – vielleicht dabei nicht basisdemokratisch aber garantiert nicht geldhörig wie mancher unserer Politiker – dabei aber zum Nutzen der Gesamtgesellschaft.
      Mit freundlichen Grüßen
      Manfred Gräb

      P.S. Transmutation voranbringen, wenn diese nicht noch größere Probleme aufwirft.
      Und unabhängig davon die sinnvolle Energiewende zeitnah und konsequent – auch unter dem einen oder anderem Schmerz – mittragen.

      P.P.S. Wer jetzt glaubt ich bin ein Energiewende-Profiteur, der irrt. Technische Isolierung mache ich nur noch im kleinen Stil, meine gute Zeit war in den 80er und 90ern. Jetzt ist der sommerliche Hitzeschutz eine weitaus bessere Nische – dank zerstörter Albedo unseres Planeten durch Vielflieger-Klimawandel.

    • Sehr guter Beitrag, Herr Dr. Beck!

      Leider hat keine Sachlogik der Welt eine Chance, wenn eine Diskussion allein emotional geführt wird.

      Das ist so, als wenn Sie mit einem streng gläubigen Katholiken die biologischen Chancen der unbefleckten Empfängnis der Jungfrau Maria diskutieren wollten.

    • Sehr geehrter Herr Kaiser!
      Sie haben grundlegend schon recht, dass die EWende immer überdacht werden muss in Ihrem ablaufstruktogramm. Aber zum einen ist es zu früh, wenn herr Gabriel den potentiellen Investoren die Laune verdirbt und den AKW-Technikern wieder Aufwind liefert.
      Sie vermitteln mir außerdem den Eindruck, dass Sie diese Wende gar nicht für erforderlich oder wünschenswert halten. Und deshalb sage ich:
      Leider hat die strenge Begrenzung auf Sachlogik oftmals einen ganz schlichten Hintergrund:
      Überforderung alle komplex in- und miteinander wirkenden Momente steuern, beeinflussen oder bewerten zu können.
      Wenn der Techniker die Physiologische oder Biologische Wertigkeit, die Volkswirtschaftliche Dimension über einen Zeitraum einfließen lassen will, ist er bestrebt emotionslos dabei zu sein – aber leider ist er auch nur Mensch. Und ein technikaffiner Mensch will u.U. um jeden Preis sehen, ob es funktioniert. Vielleicht extremes Beispiel aber anschaulich: Die Atombombe zu basteln hat ja nur Sinn gemacht, wenn man diese dann in der Mojawe-Wüste getestet hat. Das hätte ja genügt. Unglücklicherweise kamen andere emotional aufgeladene Menschen und haben diese dann sogar 2-mal eingesetzt.
      Im Umland Tchernobyls sind die Soziopsychologischen Probleme nach dem Gau gegeben auch wenn Techniker sagen, dies hat mit Strahlenkrankheit garnichts zu tun. Faktisch eben schon wenn auch indirekt aus dieser Disziplin heraus.
      Also immer schön dezitiert abgegrenzt denken.

      Warum sind wir nicht genauso technisch besessen und emotional motiviert und machen PV, Wind, BHKW, Thermosolar und Co. mit IHREM Sachverstand für Ingenieur- und Wirtschaftswissenschaft vorwärtsgewand gesellschaftsfähig.
      Entweder geldbeeinflußt oder Angst davor umzulernen oder vielleicht öffnen Sie mir die Augen für weitere Aspekte zur Abwägung.
      Und was immer schon Umdenken beschleunigt hat ist persönliche Betroffenheit. Was ich ausdrücklich niemandem als Motivationsgrund wünsche. Zwei Verwandte durch Krebs und der dabei miteinhergehenden feinkalibrierten Strahlendosis -leider dabei verbrannt- Beschleunigung des Ablebens haben meine Sensibilität bezügl. Strahlentechnik ganz emotional Anfang der 1990er erhöht.
      Herzliche Grüße
      Manfred Gräb

  6. Gabriel war in der letzten GroKo auch schon bekannt für seinen maßvollen und kompetenten Umgang mit den Erneuerbaren! Der falsche Mann am falschen Platz!

  7. Warum sollte es schlimm sein das Herr Gabriel am Atomausstieg sägt?
    Das wäre nur wünschenswert.
    Wir waren schon einmal von einer Ideologie getrieben.. Und wo hat es uns hingeführt?
    Ins verderben!

    • Und das gleiche gilt für die unreflektierte Kernkraftideologie ;-))

      z.B.
      Wenn ein Castortransport durch Würzburg o.ä. fährt, dann ist da gottseidank – den einigen AntiAtomkraftdemonstranten auch ein herzliches Dankeschön an dieser Stelle!- viel Polizei dabei. Entgegen der Fußballstadienbetreiber zahlen die Konzerne meines Wissens nach nicht annähernd diese Einsatzkosten.
      Wären keine Demonstranten da, wäre es Ihrer Einschätzung nach wohl auch nicht von Nöten…..
      Und die Demonstranten sollten diese „unnützen Kosten tragen“ – oder?….
      Ich persönlich habe mit meinem persönlichem Backround aus Krisengebieten wahrlich die Hosen gestrichen voll!
      Ein herrliches Eldorado für Fanatiker so ein schmutziges Bömbchen explodieren zu lassen, dann kommt man als Kofferbomber nicht nur zu den 40 Huri sondern auch noch in die Geschichtsbücher.
      Kurzgesagt die Atomfuzzy’s leben in einer Traumwelt des ‚wirtschaftlichen Perpetuum mobiles‘.
      Da sie – Hut ab! – die gesetzliche Grundlage geschaffen haben dem Verursacherprinzip zu entgehen. Diese Freistellung von Folgekosten sollten jetzt auch mal – aus dem Gleichheitsgrundsatz heraus begründet – auch alle Alternativ-Energie-Erzeuger genießen dürfen!
      Somit sind Umlagezwang und Umweltversicherungen und alle anderen Bremsgesetze außer Kraft zu setzen.
      Und so richtige „haudraufTypen àLa was kostet die Welt – wie S I E in meinen altersschwachen Augen wirken“ würden subito die Seite wechseln um dann dort noch dynamischer und max. gewinnorienterter die Weltretten – und das ganze ohne Atomschrott, dabei aber auch wiederum fahrlässig über gesamtgesellschaftliche Bedürfnisse hinweg zu trampeln.
      Irgendwie kann ich mich des Eindrucks bei Ihnen nicht erwehren:
      „Dessen Brot ich ess, dessen Lied ich pfeif!“ M. Luther
      Wenn Sie mal Ihren Kindern dann erklären müssen warum diese tolle Hochtechnologie irgendwann Probleme macht, dann gilt wahrscheinlich: „Im Alter will der Teufel Mönch werden“
      Verschiedenste Grundlagenforscher der Kernenergie haben im Alter sinngemäß gesagt, der größte Fehler war Toleranzgrenzwerte zu setzten, wo Nulltoleranz zu gelten hat!
      Hoffentlich trifft uns alle diese Erkenntnis nicht irgendwann persönlich.
      – Ich Angsthechler! – oder bin ich vielleicht nur verantwortungsbewußter gepolt???
      Mit strahlendem Grinsen
      Manfred Gräb

  8. Irgendeine Energieform für die Grundlast muß sein, Kohle hier im Land oder Gas aus Russland? Womit sind wir erpressbarer? Vielleicht mal darüber nachdenken.
    Aber ich finde es schon pervers, dass Unternehmen wie auch Privatleute, die ihren Strom selbst erzeugen (Kraftwerke, Elektrovoltaik usw.) jetzt auch noch mit einem Soli an der Netznutzung beteiligt werden sollen. Ich als Privatmann z.B. speise den Strom überwiegend in das eigene Hausnetz, habe die Investitionskosten der Anlage und werde jetzt noch mit dem zusätzlichen Soli bestraft. Ferner, die landwirtschaftlichen Betriebe, die Biogasanlagen betreiben, sollen ebenfalls eingeschränkt und zur Kasse gebeten werden.
    Ich meine, Herr Gabriel, sorgen Sie dafür, dass der eingespeiste Strom zu Marktpreise an die Energieunternehmen abgegeben wird und dass diese Preise dann auch für die Verbraucher gelten. Schluss mit den unsinnigen Subventionen der sog. Investoren und einseitigen Belastungen der privaten Verbraucher. Schluss mit den z.T. unsinnigen Freistellungen der Unternehmen laut EEG.
    In dieser von euch verfassten Form kann ich den Protest nicht unterstützen, der ist meiner Meinung nach zu global formuliert.

  9. Gabriel begrenzt nicht die Erneuerbaren, sondern die irren Subventionen! Wenn die Erneuerbaren konkurrenzfähig sind braucht es keine Subventionen! Seine erste positive politische Aktion.

    • Genau das, was vor der Wahl bemängelt wurde, wird jetzt fortgesetzt. Das konzeptionslose rum gedoktore an verpfutschten Lösungsversuchen.
      Das die Pioniere subventioniert werden mussten ist vollkommen in Ordnung. Das wie sooft Geldkonsortien diese sinnvollen Subventionen dann ungestraft pervertieren dürfen ist offensichtlich politisch gewollt. (s. Erläuterungen Tina Ternus hier im Blog)
      Bevor man aus Panik die sowieso schon diffamierten Energiewende-Bewirker finanziell austrocknet, wäre es weitaus sinnvoller erst ein schlüssiges Gesamtkonzept unter Priorisierung der schnellstmöglich Wirkung bringenden und effizientesten Bausteine adhoc auszuarbeiten, die Gesetze hierfür aber so zu gestalten, dass Gestaltungsmißbrauch – ähnlich wie im Steuerrecht- unter Geldstrafe stellt. Die Groko hat doch jetzt die polit. Mehrheit um wehrhaft handlungsfähig zu regieren.
      Die benötigten neuen Stromtrassen müssen rein staatlich mit Kostencontrolling und persönlicher Haftung der Planer und ausführenden Firmen organisiert werden und soweit situationsgerecht sinnvoll unter die Erde. Die Erdgasleitungen wurden doch auch ganz entspannt eingebuddelt.
      Die gesellschaftliche Unsitte zu sagen,das Geld regelt das schon und die Volksvertreter haben ja keine Macht ist schlichtweg idiotisch. Wenn ein Vertrag wie TollCollekt damals gemacht wird, sollte einfach eine Genaralklausel rein, die von ehemaligen Richtern ausgearbeitet das Gemeinwohl schützt und Wirtschaftskonklomerate bei Verstoß ausbluten läßt um den Bürger schadlos zu halten.Wer dies für überzogen hält macht sich verdächtig, auch nur wirtschaftliche Vorteile erhaschen zu wollen auf Kosten loyaler, gutgläubiger Bürger. Und diese Rechnung wird spätestens dann unbezahlbar, wenn der Wegschaubürger auf einmal selbstbetroffen ist und unkontrollierbar ungemütlich wird.
      Herr Gabriel mit seinen Groko-Kollegen müsste bei Neubausiedlungen oder im Bestand bei Austausch der Heizsysteme, KWK/Blockheizkraftwerke zwingend vorschreiben, die Abwärmeabnahmeverpflichtung einführen, gleichzeitig Speichersysteme einfordern und dies alles mit Direktivengewalt durchsetzen. wem das alles zu radikal ist, der sollte bedenken, ganz andere wenig sinnvolle EnEV-Vorschriften werden von einem Heer an Kontrolleuren zu überteuerten Preisen den Vermietern oder Bauherren aufgezwungen und mit Bußgeldern belegt.
      Sinnvolle Kreditfinanzierungen von diesen Anlagen könnten den skeptischen Bauherren die Einbaumaßnahmen erleichtern. Wenn nicht jetzt in dieser Zinsphase, wann dann?
      Diese hier nur angerissenen Punkte sind schon zu visionär und fordern die Bremser heraus, die
      technisch schon seit der ersten Ölkrise in den 1970ern erfundenen und bewährt funktionierenden Techniken schlecht zu reden und als unbrauchbar kaputtzureden. Wenn z.B. Solarstrom im Übermaß anfällt kann man ohne Gewissensbisse diese edelste Energieform Strom auch in Wärmespeicher bunkern (bis man ausreichende Stromspeicherkapazität geschaffen hat vllcht. auch Elektromobilität) um dann das so gesparte Öl/Gas/Holz in KWK’s – vielleicht nicht hocheffizient aber doch sinnvoller als jetzt im besten Fall nur Brennwertheizungen zu verwärmen.
      Um die Erneuerbaren ohne Subventionen konkurrenzfähig zu machen bedarf es dem ersten Schritt, dass Kohle und Plutonium eben auch nicht mehr subventioniert werden und dem zweiten Schritt, dass ad on auch – oh Schreck – rückwirkend, erhaltene Subventionen Stück für Stück zurück zuzahlen sind und diese dann geldwertbereinigt auf heutige Zeit umgerechnet. (Eine Million DM im Jahre 1970 ist ja mehr Wert gewesen als heute eine Mio Euro).
      Das wäre in meinen Augen eine erste positive politische Handlung und eben kein Aktionismus.
      Beste Grüße und verzeihen Sie mir meine uncoolness, aber bei Strahlungsrelevanter Diskussion bin ich emotional geschädigt, habe zwei Verwandte durch Verstrahlung verloren.
      Manfred Gräb

Auch interessant

Energie, Klimakrise Die dreckige Lüge vom sauberen Gas Energie, WeAct Aktivist*innen feiern Erfolg gegen Lobbyverband „Zukunft Gas“ Energie, Lobbyismus Siemens Energy: Regierungsberatung muss unabhängig sein Energie, WeAct Erfolg: Berlin kauft Fernwärme von Vattenfall Energie, Service 10 praktische Tipps zum Energiesparen Energie, Lobbyismus Der Heizungsstreit ist ein Lehrstück über Lobbyismus Energie, Klimakrise Heizungsgesetz: Was Du jetzt wissen musst Atomkraft, Energie, Erfolg Aus(stieg). Das wars. Ampel, Energie, Lobbyismus Gas ist unsexy! Appell, Energie Neuer Appell: Heizen muss klimafreundlich und bezahlbar sein!