Wie unsere “ungeheure Macht” TTIP stoppen wird

TTIP "im Säurebad": EU-Kommissar De Gucht fürchtet unsere "ungeheure Macht". Wollen Sie da nicht mitmachen?


Seit sechs Monaten streiten wir für den Stopp des Handels- und Investitionsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. In den vergangenen Wochen sind wir diesem Ziel ein gewaltiges Stück näher gekommen: Es ist uns gelungen, die Kritik an TTIP zum zentralen Thema der Europawahl zu machen.

Foto: Campact

„Die Macht der sozialen Medien ist ungeheuer“ Das räumte der für TTIP zuständige EU-Handelskommissar Karel de Gucht jüngst im Spiegel-Interview ein. Aber nicht Facebook oder Twitter sind diese Macht, wir sind es. Viele, viele sehr reale Menschen.

Wo auch immer Spitzenpolitiker im Wahlkampf auftraten, waren sie mit „TTIP stoppen“-Schildern von Campact-Aktiven konfrontiert. Als Wirtschaftsminister Gabriel eine große TTIP-Werbeshow veranstalten wollte, verhagelten wir sie mit 500.000 Unterschriften. Und am Tag vor der Europawahl informierten 24.000 Menschen mit 6,5 Millionen Türhängern die Wähler/innen über TTIP.

Unter dem Eindruck der wachsenden Protestbewegung waren Spitzenpolitiker/innen gezwungen, sich kritischer zum Handelsabkommen zu positionieren. „Im Säurebad“ überschrieb das Nachrichtenmagazin Der Spiegel folgerichtig seinen jüngsten Artikel über die Proteste gegen das geplante Abkommen.

Obwohl wir vom Aktionsmarathon der vergangenen Wochen erschöpft sind, können wir jetzt nicht nachlassen. Denn unser Erfolg ruft auch die Befürworter von TTIP auf den Plan. Milliardenschwere Konzerne, ihre „Denkfabriken“ und Werbeagenturen werden versuchen, die Politiker/innen wieder auf ihre Seite zu ziehen. Wir haben daher neue Ideen für neue Aktionen entwickelt, um die Öffentlichkeit über die wahren Folgen von TTIP informiert zu halten.

Wir stellen uns darauf ein, noch Monate und Jahre durchhalten zu müssen. Das kann gelingen – mit Ihrer Hilfe. Langfristige Kampagnen schaffen wir nur, wenn Menschen Campact regelmäßig unterstützen. 20.000 solcher Campact-Förderer/innen gibt es bereits. Um nachhaltig vorgehen zu können, wollen wir in den nächsten Wochen 5.000 weitere Unterstützer/innen gewinnen. Schon mit monatlich 5 Euro leisten Sie einen entscheidenden Beitrag:

Uns steht eine große Herausforderung unmittelbar bevor. Weitgehend unbemerkt von der Öffentlichkeit hat die Europäische Union auch mit Kanada ein Handelsabkommen ausgearbeitet. Dieses Comprehensive Economic and Trade Agreement – kurz CETA – ähnelt TTIP in vielen Punkten.

Wie TTIP sieht auch CETA die Einführung von Investor-Schiedsgerichten vor. Sie ermöglichen Konzernen, EU-Staaten auf Schadenersatz zu verklagen – immer dann, wenn neue Umweltauflagen, Verbraucherschutzgesetze oder bessere soziale Standards ihre Profite bedrohen. Klagen könnten nicht nur kanadische Konzerne, sondern auch US-Unternehmen, sofern sie Niederlassungen in Kanada haben.

Das CETA-Abkommen ist fast fertig verhandelt und der Ratifizierungsprozess kann bereits in wenigen Wochen beginnen. Wenn wir dieses Abkommen nicht stoppen, wird es schwer sein, TTIP noch aufzuhalten. Aber umgekehrt gilt auch: Wenn wir CETA zu Fall bringen, steigen die Chancen, dass dies auch bei TTIP gelingt. Wir werden also schon bald gleichzeitig gegen zwei Abkommen streiten müssen. Daher suchen wir nun Ihre Rückendeckung. Bitte unterstützen Sie Campact regelmäßig – bereits monatlich 5 Euro helfen enorm.

Es steht zu viel auf dem Spiel, um nicht zusätzlich einen Plan B zu entwickeln: Sollte CETA tatsächlich ratifiziert werden, werden wir versuchen, das Abkommen vor dem Bundesverfassungsgericht zu Fall zu bringen. Denn namhafte Juristen sind davon überzeugt, dass die Konzern-Klagerechte nicht mit dem Grundgesetz vereinbar seien. Mit den Vorbereitungen für die Klageschrift wollen wir bereits jetzt beginnen.

Stärken Sie Campact als Förderer/in den Rücken, damit wir Kampagnen wie diese gemeinsam erfolgreich bestreiten können. Bitte unterstützen Sie die Arbeit von Campact mit einem monatlichen Förderbeitrag: Schon 5 Euro im Monat helfen eine Menge.

Als Campact-Förderer/in werden Sie zur jährlichen Ideenwerkstatt eingeladen und erhalten mehrmals im Jahr spezielle Förderer-Informationen per E-Mail. Am Jahresanfang erhalten Sie eine steuerlich absetzbare Spendenquittung über Ihre Beiträge. Ihre Unterstützung können Sie jederzeit formlos kündigen.

19 Kommentare

  • von axel

    Campact hat meine volle Hochachtung !!!!!!
    Macht weiter so.
    Wir werden, ohne es offiziell mitgeteilt zu bekommen hinterücks
    betrogen. Durch solche Aktionsportale, wie Campact habe “ich” zumindest das gute Gefühl
    das mündige und interresierte Bürger sich zusammenbringen und eine Meinung in Masse den Verantwortlichen, für missgeführte Planspiele die zugunsten von wenigen Konzernen durchgesetzt werden sollen, die Meinung des “Volkes” vorzubringen.
    Nocheinmal. Macht weiter so. Meine Unterstützung habt Ihr.

  • von Attaci

    Sollte dieses Abkommen zustande kommen, bin ich mal gespannt, wie lange es dauern wird, bis der erste amerikanische Waffenhersteller die EU darauf verklagen wird, wie in den USA den Bürgern das Recht einzuräumen, eine Waffe zu kaufen, zu besitzen und zu tragen. Würde nur jeder 2. Bürger der EU von diesem Recht Gebrauch machen, sich bewaffnen und entsprechend aufmunitionieren, wäre dies ein Milliardengeschäft. Sollte die EU das nicht wollen, müsste sie den amerikanischen Waffenherstellern den zu erwartenden Gewinnausfall eben aus Steuermitteln bezahlen.
    Im Gegenzug könnte die europäische Autoindustrie – vorneweg die deutschen Autohersteller – die USA darauf verklagen, die restriktiven Tempolimits in den USA aufzuheben; dann wäre endlich auch Amerika ein Land mit „freier Fahrt für freie Bürger“.
    Sollte die USA dies nicht wollen, dann müssten sie eben den europäischen Autobauern den Gewinnausfall bezahlen – und am besten auch gleich den Mineralölkonzernen, denn die könnten ebenfalls auf entgangene Gewinne – wegen der nicht erfolgten Steigerung des Kraftstoffverbrauches – klagen.

  • von A. Kiefer

    Weiter so – und vielen Dank!!!

  • von Clemens Ratte-Polle

    Soli-Klicks gegen #TTIP #Freihandelsabkommen EU – USA:
    http://soli-klick.blogspot.de/2014/02/soli-klicks-gegen-freihandelsabkommen.html

  • von Klaus Ebner

    Diese Information sollte jeder weitergeben.
    Die 5 € sind für die meisten von uns nichts.

    Und wenn wir alle Compact unterstützen, dann können das höchste Gut der Demokratie
    erreichen, -eine Volksabstimmung-, bei der die vermeintlich gewählten Politiker sich hoffentlich
    der Meinung des Volkes beugen müssen.

    Der Spruch: “WIR SIND DAS VOLK” hat schon einmal was bewegt.

    LASST UNS DIESEN SPRUCH WIEDERBELEBEN!

    • von Lothar Waibel

      Ca. 9% unserer Bevölkerung sind Hartz -IV- und AlG 2 – Empfänger!
      Die würden sicher gerne nicht nur mit ihrer Unterschrift unterstützen, aber wie sollen sie das den tun?
      Sorry, hab ganz vergessen dass das ja hier gar nicht hergehört.

    • von Maritta Strasser

      Sie können uns unterstützen, indem sie zu Aktionen kommen, wie zum Beispiel zu unseren Flashmobs (es wird auch nach der EU-Wahl mehr davon geben). Sie können Leserbriefe schreiben. Oder Briefe an ihre Abgeordneten. Sie können ab September Unterschriften sammeln für die Europäische Bürgerinitiative. Es gibt enorm viel, was Menschen tun können, die nicht viel Geld haben.

    • von HartzIV-Empfänger

      Werte Frau Strasser,

      Ich glaube Sie verkennen die Lage von HartzIV-Empfängern ganz gewaltig.
      Zumindest die Lage derer, die aus HartzIV gerne wieder raus möchten. Für alle anderen kann Ich nicht sprechen.

      Wir können zu Flashmobs kommen?
      Aha.
      Na, wie denn bitte?
      Von was denn bitte?
      Ich lebe in Berlin.
      Hier kostet ein Einzelfahrschein 2,60€ und man darf nur in eine Richtung fahren.
      Macht für Hin-& Rückweg schon 5,20€.
      Habe 3 Kinder.
      Eines davon ist während des Studiums ausgezogen.
      Jetzt ist meine Wohnung zu gross.
      Die Miete wird also nicht mehr voll bezahlt, weil nicht mehr angemessen.
      Schauen Sie sich mal die berliner Leerstandsquoten an. Die liegen zur Zeit zwischen 1,5 – 2%, Tendenz fallen … schon seit Jahren.
      Jetzt finden Sie als HartzIV-Empfänger mal einen Vermieter, der die Miete so niedrig ansetzt, dass die Wohnung vom JobCenter bezahlt wird.
      Ich versuche das schon seit mehreren Jahren und werde deshalb sanktioniert.
      Muss also eine Differenz von meinem Regelsatz an meinen Vermieter leisten.
      5,20€ für EINEN Flashmob.
      Oh… ja, es gibt das Sozticket. 36.-€ (im Regelsatz sind dafür 19.einpaarZerquetschte€ dafür angedacht) …
      Von was soll Ich jetzt noch die Monatskarte bezahlen?

      Klar… Ich kann zu Flashmobs laufen … nur… wann laufe Ich dann zu den Bewerbungsgesprächen und Besichtigungsterminen?
      Denn … tu’ Ich DAS nicht, werde Ich weiter sanktioniert.
      …und rechtzeitig wieder zu Hause sein, bevor die Kinder aus der Schule kommen, muss Ich schliesslich auch. Zu weit weg darf’s also auch nicht sein.
      Man könnte auch ein Rad nehmen… wenn man sich denn eines leisten könnte.

      Übrigens… mich hat die Scheidung in HartzIV gezwungen.
      Aber klar… wir können soooo viel tun.
      Mehr als bei facebook Aktionen / Petitionen teilen und selbst unterzeichnen, ist für viele Hartzler gar nicht drin ….
      Briefe an Abgeordnete kosten auch Geld & Zeit.

      Ihnen scheint nicht klar zu sein, wieviel Beschäftigungs”therapie” einem HartzIV-Empfänger so verordnet wird.

      Aber Sie wissen Bescheid – wir können so enorm viel machen.
      Na klar.

      Herzliche Grüsse in ihre schöne, rettbare Welt … aus meiner persönlichen kleinen Hölle.

    • von Maritta Strasser

      Vielen Dank für Ihren Einblick in Ihre “persönliche kleine Hölle”. Ich denke, das ist für mich genauso lesenswert wie für alle anderen Blog-LeserInnen hier. Ich drücke Ihnen die Daumen. Und ich finde es klasse, dass Ihr ältestes Kind studiert.

  • von SHK

    Bitte neben TTIP und CETA nicht TISA übersehen, denn da steckt eine noch größere Bombe für uns drin.

    • von Maritta Strasser

      Wir haben TISA im Blick. Die Verhandlungen über TISA sind allerdings in einem noch viel früheren Stadium. Deshalb kümmern wir uns zunächst um die Abkommen, die jetzt unseren Widerstand erfordern. Durchaus auch mit dem Hintergedanken, dass ein Sieg bei CETA oder TTIP die anderen Abkommen wie Dominosteine mit zu Fall bringen könnte.

  • von Benedikt

    Danke Campact, dass ihr viele Leute gegen dieses unmenschliche System mobilisieren könnt! Ihr gebt den Leuten wieder das Gefühl, dass die Macht in Wirklichkeit bei ihnen selbst liegt. Lasst uns alle gemeinsam FÜR die Demokratie kämpfen.

  • von Reinhard Pagitsch

    TTIP NEIN, es kann nicht sein das irgendwelche Konzerne unsere Umwelt vergiften, und noch mehr.

  • von Ralf

    Wirklich nur 2?
    Ich würde es gerne sehen wenn ihr TISA noch mit dazu nehmt und 3 draus macht.
    Hier ist das erklär VIdeo das ich dazu kenne.
    https://www.youtube.com/watch?v=PZgP8mGSt8s
    Gruß Ralf

    • von Maritta Strasser

      Wie in meiner Antwort auf SHK bereits gesagt: Wir haben TISA im Blick.

  • von Franz Henneken

    Dem entfesselten Kapital wird durch TTIP und CETA noch einen Turbolader aufgesetzt. Wenn jetzt multinationale Konzerne ganze Staaten verklagen können, ist eine neue Stufe der Barbarei eingetreten. Jegliche Form von Umwelt- und Verbraucherschutz und damit jeglicher Schutz der Menschen gegen radikale Formen der Ausbeutung aller Art sind Tür und Tor geöffnet und auch noch “gesetzlich” gutgeheißen.
    Wie bereits zweimal im Fernsehen auf Phoenix mit dem Titel “Gefährliche Geheimnisse” berichtet wurde, ignoriert ein US-Bergbaukonzern, hier in Peru tätig, nicht nur stur sämtliche Umweltauflagen, sondern geht jetzt noch gegen Peru mit hohen Milliardenbeträgen als “Schadensersatz” vor Gericht wegen Gewinnschädigung. Der Schaden auf der anderen Seite, in Peru vor Ort: sage und schreibe 99 Prozent der Kinder dieser Bergbaustadt sind schwer lungenkrank, der ganze Umkreis kann durchaus als unbewohnbar eingestuft werden. Dies ist nur eine Gesichte, welche Folgen diese gesetzlose “Justiz” hat. Auch in den USA sind die Schäden der “Grünen” Gentechnik katastrophal: ganze Felder müssen aufgegeben werden, weil gegen resistente Unkräuter nichts, wirklich gar nichts, an Spritzmitteln ankommt. Dies kommt in keiner Nachrichtensendung vor, weil solche Meldungen “geschäftsschädigend” sind und dessen Macher haushoch verklagt werden können.
    Jeder, der nicht von Gier in Sachen Macht und Geld unheilbar befallen ist, sollte sich aktiv mit seiner Stimme gegen diese Schaffung von ultra-marktkapitalistischer Barbarei stellen. Wenn die Kanzlerin aber konsequent aber dafür ist, bleibt von ihrer Partei nur noch das U übrig: Weder christlich noch demokratisch, nur noch U, wie unverzeihlich wäre dieses Vorgehen.

  • von Charly Braun

    dieses verfluchte abkommen ist gefährlich wie eine tötliche Seuche, ich bin mir sicher das ich hier nicht übertreibe. Dieses abkommen bedeutet zugleich ein RIESEN Schritt in Richtung NWO. DAS WIRD DANN SCHLIMMER WIE DAS 3. REICH. Wer es nicht glaubt wird es DANN erleben. Und wieder werden wir unseren Kindern sagen: wir haben von all dem nichts gewust.

  • von Antje Landgraf

    Meine finanzielle Unterstützung bekommt Ihr.

  • von Marina

    UND – vergessen Sie bitte TISA nicht!
    Dagegen sollte auch protestiert werden …
    Hoffentlich kommt BALD eine EBI-Kampagne gegen CETA, TTIP u n d TISA zustande!
    Die Wirtschaftskonzerne meinen doch tatsächlich, sie hätten die Macht und meinen, mit uns
    Bürgern machen zu können …
    Zeigen WIR B Ü R G E R ihnen gegenüber aber, WER die eigentlichen Macher hierzulande sind!
    Wir – im Sinne der Demokratie – bestimmen,
    wo es lang gehen soll – und lassen es nicht zu, dass die ganz Großen in der Wirtschaft mit der Politik als Handlanger und Erfüllungsgehilfen sozusagen uns Bürgern vorschreiben, wie wir nach deren Meinung zu leben haben, wir brauchen wirklich keine Bevormundung …
    Nach 65 Jahren Demokratie in Deutschland sind wir Bürger doch inzwischen erwachsen geworden und fühlen uns mündig genug, um mit Sicherheit wissen zu können, wie unser aller Leben – im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit, Ökologie und vieles mehr – aussehen soll und sehen uns durchaus in der Lage, das Leben selbst in die Hand zu nehmen und eigenständig
    wichtige Entscheidungen für uns alle und zum Wohle aller treffen zu können!
    Im Grunde sollte – allgemein gesprochen – die Menschheit wegen der im Laufe ihrer Geschichte gemachten Erfahrungen inzwischen durchaus die Befähigung besitzen, kooperativ zu denken und dementsprechend zu handeln und somit dem Konkurrenzdenken entwachsen zu sein.
    Alle Nationen sind gleichwertig, haben demnach gleichermaßen Rechte und Verpflichtungen jeder anderen gegenüber … Es dürfte deshalb keine Über- und Unterordnung, sprich Hierarchie oder Rangordnung, unter den den verschieden Völkern dieser Welt geben.
    Also – auch keine Supermacht XY! Oder eine Unterteilung in Erster, Zweiter oder Dritter Welt!
    – – –
    Ich selbst betrachte mich als Weltbürgerin mit Verantwortung gegenüber jedermann wie auch mir selbst natürlich. Das bedeutet Respekt und Achtsamkeit zu üben – auch unseren anderen
    Mitgeschöpfen dieser Erde gegenüber …
    Wenn wir alle dies nach Möglichkeit beherzigen würden, wären wir schon einen entscheidenden Schritt weiter, um unseren Planeten wieder lebenswerter werden zu lassen –
    für uns JETZT – und für wie viele Generationen nach uns –
    DAS
    sollte wirklich unser Anliegen sein, dies wirklich erstreben zu wollen!
    Aus DIESEM Grund kommen m.E. TTIP, CETA und TISA überhaupt nicht Frage, denn diese Abkommen bedeuten KEINEN Fortschritt, sondern VIELMEHR Rückschritt in der allgemein
    menschheitlichen Entwicklung.
    Wenn man nämlich bedenkt,
    dass allein Gewinnmaximierung (= Anhäufung materieller Dinge wie eben z.B. Geld) EINIGER WENIGER großer Wirtschaftsunternehmen das A und O in der Bemessungsgrundlage DIE Rolle spielen – und NICHT
    immaterielle und ethische Werte wie (soziale) Gerechtigkeit, Gleichheit, Freiheit, Humanität oder auch andere demokratische Begrifflichkeiten usw. für ALLE Bürger im Volk,
    WOFÜR
    unsere Vorfahren vor ein paar Jahrhunderten ihre Gesundheit und sogar ihr Leben aufs Spiel gesetzt haben, um diese ENDLICH zu erringen!
    Soll das Erstreiten um die demokratischen Freiheiten und Grundwerte VÖLLIG umsonst
    gewesen sein?!
    Das wäre quasi Verrat –
    und diese Menschen würden sich gewissermaßen im Grabe umdrehen, wenn sie wüssten, wenn wir TTIP, CETA und TISA einfach ohne weiteres zuließen …
    Zum Schluss noch ein Gedanke:
    Einst sind wie viele aus Europa auch wegen dortiger politischer Unterdrückung nach Amerika ausgewandert – und haben eine freiheitliche und demokratische USA gegründet …
    UND NUN …
    kommt eben von dort aus Übersee
    die Idee von freiheitsberaubenden und vollkommen undemokratischen Abkommen
    wie TTIP u.a. zu uns nach Europa, um hier alles quasi zunichtezumachen, was Generationen
    vor uns nach langem, zähen Ringen recht bitter erkämpft haben?!
    Das passt wahrhaftig nicht zusammen …

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Veröffentlicht von Maritta Strasser

Campaignerin - Maritta Strasser, Jahrgang 1964, blickt auf ein langes Arbeitsleben in und mit der Politik zurück: unter anderem arbeitete sie für eine Grüne Landtagsfraktion, die ehemalige Justizministerin Herta Däubler-Gmelin, einen Bundestagsabgeordneten, einen Verband und eine PR-Agentur. Sie engagiert sich ehrenamtlich für eine verbraucherfreundliche Netzpolitik. Studiert hat sie Philosophie, Geschichte und Englische Literatur.