Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.
Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten, per…
Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das „Investor-state dispute settlement“, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.
wieso müssen wir als souveränes Land den Investoren aus Übersee besondere Privilegien einräumen. Sind wir vielleicht eine Bananenrepublik wo Konzerne gegen den Staat klagen können weil die nationalen Gesetze die Einfuhr von Gen-manipulierten Produkten nicht gestattet ist. Damit würden unsere Verfassungsprinzipien von irgendwelchen windigen US-Advokaten außer Kraft gesetzt. Der Staat hätte überhaupt keine Chance auf dem Gebiet des Arbeitslebens, der Volksernährung oder andere Bereiche die dem Investor als hinderlich erscheinen Einfluß zu nehmen. Unsere Menschen wären moderne Arbeitssklaven der ausländischen Konzerne im eigenem Lande. Privilegien hätten auch nichts mit erhöhten Risiken zu tun da sich jeden Unternehmen dagegen versichern kann. Es ist schon verwunderlich und zeigt schon event. die Absicht das Volk zu betrügen, wenn der Wirtschaftsminister Gutachter beauftragt die als Mitglied der ISDS ihre kleinen Brötchen verdienen. Dieser kann nur den Vertrag für die TTIP und CETA als unbedenklich beurteilen. Hoffentlich glauben die heutigen Politiker nicht, dass eine Wiederholung der Ereignisse von 1989 nicht möglich ist.
Danke und Gratulation für diese großartige Visualisierung, was mit TTIP und CETA auf uns zukommt – besser geht’s nicht!
Hervorragend erklärt.
Danke dafür!
Wirklich toll, sehr gut gemacht !
Hoffentlich sehen sich das viele Leute an und verbreiten’s weiter (so wie ich auch).
Gratulation !
Freundlichst
Horst Bruchmann
Als allererstes ein großes Lob an die Verfasserin!!!
…Denn dies kann wirklich jeder verstehen, was leider nicht oft der Fall ist…
Ich habe schon des Öfteren probiert hier etwas zu unterschreiben. Aber es hat nie reagiert. Dachte mir ich Teil das mal mit… Denn es geht bestimmt auch anderen so.
Kennt ihr das mehr des selben Prinzip:
Ein Mann such unter einer Straßenlaterne etwas. Kommt ein Polizist vorbei und fragt, was er denn suche; „Meinen Schlüssel“, antwortet dieser und darauf suchen beide eine Viertelstunde lang. Dann fragt der Polizist, ob der Mann denn sicher sei Ihn hier verloren zu haben. Dieser antwortet:
Nein, dass war da drüben, aber da ist es viel zu dunkel.
Es ist echt süß und wahrscheinlich notwendig euren Wiederholungszwang
zu fröhnen in der Hoffnung, bei der Petition 101 endlich die Einsicht zu bewirken. Erich Fromm schrieb schon 1956 das Buch: Die Kunst zu lieben, ein Bestseller der leider weder damals noch heute fast 60 Jahre später, irgendein Verständnis weckt.
Ihr versteht auch anscheinend nichts vom Menschen und klammert euch an Logik und die Wege des Systemes ohne irgendeine Ahnung zu haben wie der Hase im Pfeffer läuft. Schon Milton H. Erickson sagte:
Wenn Du etwas stärken willst, bekämpfe es.
Das war auf Ängste bezogen und ihr in eurem Narzistisch naiven Treiben versteht nicht, dass ihr die Oberen bedroht und benutzt dabei die Mittel die sie euch anbieten und hofft auf Erfolg. Selbst dass sie sich nicht für Gesetzte interessieren und immer dreister, erschütter eure Zuversicht nicht sonder treibt sie an. Was habt ihr auch für Alternativen? …. Traurig traurig. Vor allem weil, selbst wenn ihr TTIP & CETA jetzt stoppt, glaubt ihr sie werden aufhören. Alleine mal die Überlegung wieviel Zeit, Geld und Einfluss geltend gemacht wurde um das zu erreichen und ihr wollt es kaputt machen. Ich verspreche euch folgendes,… bein – Ich prophezeie euch folgendes, wenn ihr es schafft TTIP & Co. Aufzuhalten: Sie werden weitere Gesetzte schaffen, euch mit Werbung und Propaganda das Hirn mit der Neusten Technik weiter verdrehen. Sie werden euch neue Ventile schaffen an denen ihr euch abregiert und euch weiter gefügig machen. Diejenigen welche sich wären werden deformiert auf viel klügere und gewitzte Weise. Dass diese Menschen den Einfluss, die Macht und das Geld haben zu forschen und Erkenntnisse zu erlangen die ihr nicht habt, macht sie noch mächtiger. Und warum? Wegen dem was Milton sagt;
Momentan sind sie alle recht naiv und überheblich. Teilweise Größenwahnsinnig, weil sie nur auf persönliche Erfolge zurück blicken.
Nun schafft ihr es TTIP zu verhindern und alles was die Oberen investiert haben scheint nun verloren. Dass Reiche Menschen geiziger sind scheint euch fremd zu sein, genauso die Vorstellung von Macht. Kein Wunder wenn ihr immer macht und macht und doch machtlos seid. Das Ergebnis würde sein, dass sie auf den Boden der Tatsachen zurück geführt werden, und sich natürlich nicht geschlagen geben. Zuviele Interessen die Ihre Investitionen schützen wollen und ihr glaubt an Gerechtigkeit, Demokratie und Anstand, doch leider glaubt ihr, in eurem Kampf gegen die Probleme, an euer Verständnis der Welt, der Menschen und der Demokratie, so wie sie euch von denen gelehrt wurde, gegen die ihr heute kämpft . Und ihr rafft es einfach nicht egal wie oft ihr auf die Fresse bekommt.
Strickst Du noch oder hängst Du schon?
tl;dr.
Hallo Amanda!
Klingt recht hilflos … hätten gern einen Vorschlag.
Niemand würde sich über ein Abkommen aufregen, wenn dieses offen verhandelt werden würde. Ich bin überzeugt, dass das Abkommen schon längst unterschrieben wäre wenn dieses offen gelegt werden würde. Doch selbst die Presse versucht krampfhaft dieses Thema zu meiden. Wichtiger ist irgend so ein Südafrikanischer Trottel der vermutlich seine Frau erschossen hat.
Und noch zu deiner Meinung – wir – also der „normale Mensch“ schafft es nicht eine Änderung herbei zu führen. Denke nur an den Mauerfall. Wenn ein großer Teil der Bevölkerung mit zieht ist es zu schaffen.
Ganz Ihrer Meinung, Amanda !
Überaus anschauliche Video. Sollte sich jeder ansehen!
lumo
TTIP will zugunsten großer Konzerne unsere lang erkämpfte Demokratie aushebeln. Hier gilt für alle: STOP, bis hier her und nicht weiter. Freie Märkte ja, aber nicht wie es die Konzerne wollen sondern zum Wohl aller.
Das hat nichts mehr mit „Freien Märkten“ oder Gewinn etc. zu tun. Hier geht es nur noch um Macht und globale Kontrolle. Aber immerhin könnten wir uns das Theater mit Parteien, Wahlen, Regierungen, Bundesräte, Landräte, EU und all denen, die dort für´s Sprücheklopfen Geld kassieren, sparen. Wir hätten 1 „Weltregierung“ mit Sitz in Monaco oder auf Long Island. Ab und zu ein paar Attentate oder ein kleiner Krieg, damit das Volk nicht „aufmöpfig“ wird – fertig.
Es lebe die Globalisierung!
„Zum Wohle Aller“? – Der Begriff „Kapitalismus“ sagt Ihnen anscheinend nichts!
Ganz schlicht – es geht auch hier um die Unterbrechung der Formel: „Privatisierung der Gewinne und Vergesellschaftung der Verluste“ – wobei Vergesellschaftung als „Verlust“ die Ausdrocknung aller wirklichen „Ressourcen“, wie das Existenzielle, Lebendige, Kreative, Geistige – kurz Menschliche -, in letzter Konsequenz bedeutet. Dies richtet sich gegen ausnahmslos ALLE Erdenbürger – auch gegen die, welche ihre ganz persönliche „Erlösung“ im Super-Profit zu finden meinen…
Sehr gut gemachtes Video. Es kann einem speiübel werden bei dem Gedanken an die Konsequenzen dieser Abkommen. Was denken die beteiligten Politiker sich nur dabei, einen dermaßen einseitigen und unkontrollierbaren Vertrag zu unterzeichnen? Aber wahrscheinlich warten auf die meisten dieser so genannten „Volksvertreter“ bereits gut dotierte Aufsichtsratsposten, Lobbyisten Tätigkeiten oder Positionen bei den, dann noch stärker frequentierten, „Schiedsgerichten“. Unglaublich!