Die Schattenjustiz der Konzerne – in 180 Sekunden erklärt
Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert - damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.
Konzernklagen vor privaten Schiedsgerichten: Einer der gefährlichsten Mechanismen in TTIP und CETA. Unser Video zeigt in nur 180 Sekunden, wie er funktioniert – damit noch mehr Menschen wissen, wie diese Abkommen unsere Demokratie bedrohen.
Nichts vormachen lassen – Video ansehen, informieren und verbreiten, per…
Die Abkommen TTIP und CETA geben Konzernen ein gefährliche Waffe gegen unsere Demokratie in die Hand: Das „Investor-state dispute settlement“, kurz ISDS. Mit Hilfe dieser Schattenjustiz gehen Konzerne jetzt schon in vielen Ländern gegen Umweltauflagen, gesetzlichen Mindestlohn oder Maßnahmen zum Gesundheitsschutz vor. Menschenrechte und der Wille der Bürger/innen spielen dabei keine Rolle, unabhängige Gerichte sind dagegen machtlos. Zwar hat der neue EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker angedeutet, ein solcher ISDS-Mechanismus sei in TTIP verzichtbar. Doch mit CETA droht er schon bald Wirklichkeit zu werden – und könnte auch von US-Konzernen genutzt werden.
Sehr interessante Darstellung! Es veranlasst mich, mich noch mehr mit diesem Thema zu beschäftigen und auseinander setzen
Meine Frage ist ganz einfach ,warum wird eine Solche Politik gemacht ? Der Hintergrund warum das so ist ,ist doch die Dummheit der Menschen . Das Korsett legt sich jeder selber an ,mit Wahlen der freien Entscheid ,wär uns regiert hat das wenig zutun . Denn nur die Parteien der Wahlgänge entscheiden was läuft . Einzelne Kandidaten haben keine Chance die Richtlinien zu bestimmen . Eine Eingabe für ein Gesetzentwurf und die Verabschiedung ist der Mehrheit unterworfen ,dass ist zwar Richtig doch eine Minderheit hat in diesem System keine Möglichkeit etwas zuändern . Freie Entfaltung der Persönlichkeit ist nur in den Parlamenten möglich ,der Einzelne Bürger hat diese Entscheidung der Persönlichkeitsrechte nicht . Das Gegenteil ist der Fall ,das Gesetz legt hier die Schranken , durch Strafandrohung und Bussgelder wird die sogenannte Freiheit eingeschränkt . Ist der Bürger in so einem Staat nichts Anderes als ein Bezahler des Willens der Mehrheit ohne davon einen Nutzen zuhaben . Oder ist diese Gesellschaft nur eine Illusion ,die da behauptet eine Demokratische Gesellschaft zu sein . Das gemeinsame Volksvermögen kann doch nicht so einseitig benutzt werden für eine in Wahrheit nicht vorhandenen Mehrheit einer Parteien Struktur . Hier müsste die Bevölkerung ,durch Volksentscheide, viel mehr mit einbezogen werden um eine Entscheidung zum Wohle der Allgemeinheit zu erziehen . Das reine Denken für die Geldvermehrung einiger Konzerne muss unterbunden werden ,keine Steuergelder für Konzerne ,die ihren Sitz im Ausland haben ,wäre der Erste Schritt für eine Demokratie der Vernunft . Ende ..
Das ist ein absolutes Verbrechen an der gesamten Menschheit! Allmählich verstehe ich die weltweit zunehmende Radikalisierung!!! Ob sich unsere Regierenden darüber im Klaren sind, dass ihnen eines Tages der Kopf abgeschlagen wird, für das was sie angerichtet haben???
Wenn TTIP und CETA kommen, werden auch die europäischen Länder zu Bananen-Republiken unter der Fuchtel der „global Player“ aus Nordamerika. Das ist der blanke Neo-Kolonialismus á la Mittel- und Südamerika.
DAS DÜRFEN WIR NICHT ZULASSEN !
Der Investorenschutz ist nur eines von dutzenden Problemen die TTIP und CETA mit sich bringen.
Das letzte große Freihandelsabkommen nafta hat in Mexico und den USA hunderttausende Arbeitsplätze zerstört und viele nationale Regelungen ausgehebelt…am Ende profitierten nur die Großkonzerne der US handelskammer,des US Pharmaverband,der US-Industrieverband und andere multinationale Großunternehmen.Klein und Mittelständler gingen konkurs weil sie dem Preisdruck nicht standhalten konnten…NUR EIN BEISPIEL:
Nun bietet Monsanto seine genmanipulierten Agrarprodukte zum Spottpreis in Mexico an und mexikanische Bauern können ihre Produkte durch den preisdruck nicht mehr verkaufen-Tausende Existenzen zerstört oder in die Kriminalität getrieben!In vielen Ländern der Welt hat Monsanto ein unerträgliches Maß an Einfluss auf die nationale und internationale Nahrungs- und Landwirtschaftspolitik gewonnen.
Prima, danke! Nur bitte, ginge es diese Kratz-Wischgeräusche zu lassen? Die waren schon bei einem Erklärvideo so krass, dass es für mich unanhör- und insofern auch -sehbar ist.
Grundsätzlich ist anzuraten, seine eigene Stimme zu gebrauchen,
statt uninformiert und tatanlos zuzusehen, wie die Mächtigen
(„mächtig“ kommt von „machen“. Wer macht, hat die Macht.
Wer nichts macht, hat das Nachsehen.)
unseren Erdball verunstalten.
Das Gute gewinnt immer gegen das Böse.
Dafür muss man allerdings Position beziehen.
Handelt man nicht, wirds nur schlechter.
Dass mit den meisten Erfindungen der Menschheit
Schindluder getrieben und den Menschen
dadurch geschadet wird, wissen wir und dafür braucht man
noch nicht einmal detaillierte Informationen.
Wehrt euch endlich – es ist höchste Zeit.
Das Video ist sehr gut gemacht
und öffnet die Augen für die Hintergründe.
Irgendwann bricht diese ganze Schattenwelt an Machenschaften zusammen,
wenn wir hier nicht zu unsicher sind und agieren!
Also los, traut euch.
Danke an alle,
die diese Welt mit der wunderbaren Natur noch wertschätzen.
Ist die Macht der Konzerne noch zu bremsen ? Die Interessenvertreter der Konzerne müssten benannt werden und ihr tun mit Fakten angeprangert werden.
Sorry aber ich empfinde das echt als Volksverarsche…abgesehen davon, dass natürlich auch deutsche Konzerne dadurch in USA nicht gegen abzocke werden klagen können, macht ein Ausschluss des isds auch deshalb keinen Sinn, weil.es gar nicht um bestehende Gesetze geht, sondern um Änderungen, die in Zukunft durchgeführt werden könnten.
Und abgesehen von Vattenfall, denen genauso Gewinn (mit dem vor allen Dingen entstandene Kosten bezahlt werden sollten) verloren gegangen ist, wie RWE (->warum dürfen die klagen?) gilt das dann auch für erneuerbare Energien. Wenn also mal wieder – wie unsere Bundesregierung es getan hat – die Solarförderung zusammengestrichen wird, kann auch dagegen nicht geklagt werden. Wie schlau ist das?
Danke für diese noch einmal sehr informative Antwort, auch wenn die Frage nicht von mir kam. Meine Einschätzung zu den geplanten Abkommen und der „Demokratie“: wir leben längst in der Diktatur des Kapitalismus und der jetzige Diskurs zeigt nur einen weiteren wunden Punkt und eine Verschärfung des Systems. Wäre es eine Demokratie, könnten, ja müssten, die Bürger über Abkommen wie TTIP entscheiden und sich nicht wie potentiell Kriminalisierte im Widerstand organisieren.