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Demo: Wir haben TTIP und CETA satt!

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden. Erst kürzlich verkündete Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel […]

Mit einer Großdemonstration am 17. Januar in Berlin gehen wir gegen CETA und TTIP auf die Straße. Unter dem Motto “Wir haben es satt!” wird eine breite Bürgerbewegung aus Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Umweltschützer/innen und vielen mehr gegen die Konzern-Deals demonstrieren. Denn TTIP und CETA könnten zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden.

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Erst kürzlich verkündete Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel im Bundestag: Nein, man werde Schiedsgerichte aus TTIP und CETA „nicht komplett herausbekommen“. Auch wenn Konzerne dann Staaten verklagen können, sobald Umwelt- oder Verbraucherschutzregeln ihre Gewinne schmälern: Gabriel meint: „Deutschland wird dem auch zustimmen. Das geht gar nicht anders“. Wir sehen das anders!

TTIP und CETA haben massive Auswirkungen auf die Landwirtschaft

Und das wollen wir auch zeigen. Am 17.01. gehen wir in Berlin unter dem Motto “Wir haben es satt!” auf die Straße. Bereits das fünfte Jahr in Folge demonstrieren an diesem Tag Landwirt/innen, Verbraucher/innen, Imker/innen, Umweltschützer/innen und viele mehr gegen die Agrarindustrie und für eine bäuerliche Landwirtschaft – und immer mehr Menschen machen mit. Im letzten Jahr haben wir mehr als 30.000 Bürger/innen gezählt.

In diesem Jahr wollen wir mit der Demonstration ein Zeichen gegen die Handels- und Investitionsabkommen TTIP und CETA setzen. Denn beide Abkommen haben massive Auswirkungen auf die Landwirtschaft. Beispiel Gentechnik: Die relativ strengen Regeln für den Anbau gentechnisch veränderter Sorten stehen in massivem Konflikt mit den geplanten Regelungen des TTIP-Abkommens. Das hat jüngst der wissenschaftliche Dienst des Bundestages in einer Studie bestätigt. 84 Prozent der Deutschen lehnen Gentechnik ab. Doch wenn TTIP beschlossen wird, könnten sich Genmais, Genweizen und Co. bald ungehindert und auf unseren Feldern ausbreiten. Ein besseres Beispiel für die undemokratische Wirkung der Handels- und Investitionsabkommen gibt es fast nicht.

Keine breite Zustimmung in den Parteien zu Schiedsgerichten

So könnten TTIP und CETA zum Wegbereiter für Monsanto und Co. werden – wenn wir sie nicht aufhalten. Und die Zeichen stehen dafür so gut wie nie. Die TTIP- und CETA-Befürworter Sigmar Gabriel und Angela Merkel werden in der Regierung derzeit von gleich zwei Seiten in die Zange genommen. Die CSU beschloss bei ihrem Parteitag in Nürnberg einen Leitantrag, der sich kritisch gegenüber TTIP positioniert und private Schiedsgerichte für Konzerne ablehnt. Gleichzeitig haben Gabriels Äußerungen, CETA auch mit Schiedsgerichten zustimmen zu wollen, einen Sturm der Entrüstung unter den SPD-Abgeordneten ausgelöst. Eine Aussprache in der Fraktion fand bereits statt, bei der Gabriel sich rechtfertigen musste.

Auch in der Bevölkerung kommt Gabriels Politik pro TTIP und CETA offenbar schlecht an: Nach einer kürzlich veröffentlichten Forsa-Umfrage würden ihn nur noch 11 Prozent der Bürger/innen zum Kanzler wählen – der schlechteste Wert, den er bisher erreichte. Meinungsforscher sehen als Ursache Gabriels neuesten Schwenk zu einem konzernfreundlichen Kurs. Jetzt müssen wir ihm auch auf der Straße zeigen, dass wir Bürger/innen Schiedsgerichte und eine Angleichung von Umwelt- und Verbraucherschutz-Standards auf niedrigem Niveau ablehnen. Wenn wir jetzt dran bleiben, wird er seinen Kurs nicht beibehalten können.

Helfen Sie mit, dass die Demonstration am 17. Januar in Berlin ein eindrucksvolles Signal gegen TTIP und CETA an Gabriel und Merkel sendet.

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Autor*innen

Dr. Chris Methmann ist Geschäftsführer von foodwatch Deutschland. Vorher hat er bei Campact Kampagnen geleitet. Als langjähriger Aktivist und Campaigner in der Klimabewegung streitet er für ein Ernährungssystem, das die Grenzen unseres Planeten endlich respektiert – und setzt sich dafür ein, dass nur ehrliches, gesundes und zukunftsfähiges Essen auf unseren Tellern landet. Alle Beiträge

35 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Vorschlag für Transparenttext oder sonstwo:
    „Warum entmachtet ihr euch selbst“ ?
    Als Frage an Gabriel oder an die Parlamentarier.

  2. Diese Allianz für die Ihr hier Werbung macht besteht zu etlichen Teilen aus Leuten, die auf Kosten der bäuerlichen Landwirtschaft Ihre Geschäftsmodelle aufgebaut haben:

    Tw. brechen sog. „Tierschützer“ in Stallanlagen ein, schneiden dann aus Filmen vor Ort und anderen Bildern massive Anschuldigungen zusammen, ohne dass sich irgendwer darum kümmert ob das wirklich so ist.

    Es geht doch nur um eins möglichst schockierende Bilder veröffentlichen, die den Spendenrubel am Rollen halten. Es ist traurig, dass dieses „Geschäftsmodell“ viel lukrativer ist, als die fachliche Arbeit des weitaus größten Teils der Landwirtschaft.

    https://legalwaffenbesitzer.wordpress.com/2015/01/03/falsch-verstandene-tierliebe-ii/

    • Auf jeden Fall – wir haben das auf dem Schirm. Aber alles hat seine Zeit – und TTIP und CETA sind gerade in der Debatte. Darum haben wir uns für diesen Fokus entschieden.

  3. Hallo,

    warum macht ihr das nicht als Veranstaltung bei Facebook? So könnte man es nicht vergessen und Ihr wüsstet wie viele Menschen kommen.

    Beste Grüße

    • Danke für die Anregung! Wir haben mit Facebook-Veranstaltungen bislang keine guten Erfahrungen gemacht. Unter anderem vermitteln sie ein völlig falsches Bild darüber, mit wie vielen Leuten zu rechnen ist. Viele Menschen nutzen Facebook nicht. Aber wir werden damit sicher nochmal experimentieren, wenn sich eine gute Gelegenheit bietet.

  4. Libe Campact-Leute,
    wann nehmt Ihr Euch des Themas „TISA“ an? Es erscheint mir sehr wichtig auch im Zusammenhang mit TTIP und CETA.
    Liebe Grüße und weiter so!
    M. Lehmann

  5. Betrifft: TTIP
    1.237.452 haben unterzeichnet. Helfen Sie, 1.900.000 zu erreichen!

    Frage:
    Ist die ausgewiesene Anzahl von Unterschriften aus Deutschland oder aus der gesamten EU???

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