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Diese 150 Sekunden haben es in sich: Video enthüllt neuen TTIP-Skandal

Schon wieder ein neuer TTIP-Skandal: Konzerne und US-Regierung schreiben mit an EU-Gesetzen. „Regulatorische Kooperation“ nennt die EU-Kommission das in einem jetzt geleakten Papier.

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Das geheime Papier enthält einen Vorschlag zur „Regulatorischen Kooperation“. Damit sollen EU-Gesetze künftig zunächst von Konzernen und US-Regierung geprüft und dann mitgeschrieben werden. Was schädlich für den Handel erscheint, was den Interessen der Konzerne zuwider läuft, verschwindet so womöglich in der Schublade, bevor gewählte Abgeordnete und Regierungen davon auch nur erfahren.

Was bedeuten die „Regulatorische Kooperationen“ für EU-Gesetze genau? Mehr Hintergrund-Infos hier:

TTIP soll einen lang gehegten Traum von Lobbyisten wahr machen – Gesetze die nicht passen, werden einfach ausgehebelt. Dagegen wehren sich bereits mehr als 1,3 Millionen Menschen und haben die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative gegen TTIP und CETA unterzeichnet. Jetzt das Video teilen, den Appell unterzeichnen und den dreisten Plänen eine Absage erteilen!

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Appelle, Aktionen und Erfolge: Darüber schreibt das Campact-Team. Alle Beiträge

515 Kommentare

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  1. Unsere Politiker lassen sich unter den Tisch ziehen, es wird nur unterzeichnet, was die Großindustrie vorschreibt und jeder dort oben will seinen Posten behalten.
    Der Bürger ist denen total egal.
    Gruß I.Z.

  2. Sehr geehrte Frau Strasser,
    mache mir selbst allergrößte Sorge, bin sogar der Meinung, dass es sich um einen vielleicht letzten Verzweiflungsversuch, einen Ermächtigungsvorgang handelt, über TTIP u.ä. den schauerlichen globalen Crash des Kapitalismus hinauszuzögern. Aber: Der Streifen zur „Regulatorischen Cooperation“ überschreitet in Rhetorik, Tonfall und vor allem die unangenehm dramatisierende Begleitmusik einen Rahmen, den ich mit Sachlichkeit, Aufklärung, emotionaler Zurückhaltung beschreiben würde. Sie bieten damit ohne Not dem Vorwurf der Polemik, des Populismus eine offene Flanke und es ist so unnötig wie ein Kropf: Wir sind schon wütend und zornig genug! Mit solidarischem Gruß, Sige K.

  3. Das Video mag das Wesentliche in 2,5 Minuten benennen. Aber für ein so komplexes Sachgebiet fehlen mir Hinweise darauf, wo ich mich selber weiter informieren kann. Nicht alles, was fertig interpretiert bei mir ankommt, möchte ich unterschreiben. An Glaubenskriegen nehme ich nicht teil …

  4. Das Wirtschaftslobbyistentum,würde sich unheimlich hochpotenzieren!—Den Bürger,Konsumenten,

    Bevölkerung,durch undemokratische Handlungen noch mundtoter machen,als das heute schon der Fall ist–

    Ich hoffe,daß bei der nächsten Demo in Berlin 100000ende auf den Straßen sind!—NICHT NUR 50000.

    Stellt Euch vor es ist Fußball-WM wie 2014—-und Hundertausende sind auf den Straßen Berlins—

  5. Man erkennt die antidemokratische Haltung und die kriminelle Energie zur Bereicherung weniger und die krankhafte Machtgeilheit gewisser Schichten. Das wird langfristig nicht zu Frieden und Wohlstand für alle führen, sondern zur Spaltung der Gesellschaften, zu sozialen Unruhen und Aufständen und zu bewaffneten Auseinandersetzungen. Wir müssen wieder Moral und Ethik an den Universitäten lehren, um andere Führungskräfte zu erhalten, welche sich gegen diese geistige und moralische Verkommenheit, andere Maßstäbe dagegen setzen.

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