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Wer auf TTIP setzt verliert

Es gab Zeiten, da stand die SPD hinter ihrem Parteichef Sigmar Gabriel. Dann entschied sich dieser für TTIP. Eine Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt eine deutliche Ablehnung gegen diesen Kurs.


Es gab Zeiten, da stand die SPD hinter ihrem Parteichef Sigmar Gabriel. Dann entschied sich dieser für TTIP. Eine Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt eine deutliche Ablehnung gegen diesen Kurs.

Mehrheit der SPD lehnt TTIP ab. Grafik: Campact/Zitrusblau [CC BY-NC 2.0]

Eine Mehrheit von 56 Prozent der SPD-Mitglieder will nicht, dass ihr Parteichef Sigmar Gabriel 2017 als Kanzlerkandidat antritt. Sie finden es gibt bessere Kandidaten. Vermutlich gibt es mehr als einen Grund dafür. Aber TTIP dürfte eine wichtige Rolle spielen: 70 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen das Abkommen, das der Parteichef dennoch gegen seine Partei, gegen die Gewerkschaften, gegen die Mehrheit im Land durchsetzen möchte.

Wann zieht Gabriel die Konsequenz aus dieser Situation? Nicht einmal Bundestagsabgeordnete können Einsicht in die TTIP-Verhandlungstexte bekommen. Selbst eine Intervention des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) dazu blieb jüngst erfolglos. Der Rückhalt zum Handelsabkommen TTIP, das vor allem Konzerninteressen bedient, bröckelt.

Europaweit gegen die Konzerndeals

In allen 28 Mitgliedsstaaten der EU sind Kampagnen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & dem EU-Kanada-Abkommen CETA gestartet. Etwa 500 Organisationen sind dabei. Schon 2,4 Millionen Menschen haben die Initiative gegen die Handelsabkommen unterzeichnet. Bis Oktober wollen wir zur größten Bürgerinitiative werden, die es bisher in der EU gab. Unterzeichne auch Du:

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15 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Es gibt inzwischen nicht wenige Anti-Gabriel Umfragen. Mich hat noch niemand befragt und auch die sehr vielen SPD-Mitglieder die ich kenne nicht! (Anmerkung: ich habe über sehr viele Jahre hinweg an die 100 Mitglieder geworben!)

  2. Dem Kommentar von Herrn Eckardt kann ich mich anschließen. Wer aus dieser Partei, die ich mal gewählt habe, für die ich gar mal Wahlkampfunterstützung gemacht habe, seeeehr lang ist es her, nach Jahrzehnten!! katastrophalster Politik noch immer nicht ausgetreten ist, wer diese Partei noch immer wählt, ist verantwortlich für die neoliberalen Katastrohenkurs dieser Partei zum Wohle der Konzerne und zum Schaden der Bürger. Da kann noch so viel geschwafelt werden von angeblichen Bedenken und Bauchschmerzen. Die Basis ist voll verantwortlich für die Katastrophenpolitik.

  3. Hallo Maritta,

    oft höre ich, dass jeden Tag Waren im Wert von zwei Mrd zwischen USA und EU gehandelt werden. Das ganz ohne Investorenschutz und ganz ohne TTIP. Auch sind wohl die Zölle in den letzten Jahrzehnten gesenkt worden, auch ohne TTIP. Gibt es zitierbare Studien über die Entwicklung der Handelsbeziehungen zwischen den USA und der EU insbesondere mit Blick auf die bis jetzt genutzten Instrumente?
    LG, Franz

    • Die United Nations Conference on Trade and Development (UNCTAD) und das europäische Statistikamt Eurostat haben Online-Datenbanken, auf deren Zahlen sich die Veröffentlichungen berufen. Wie mit den Zahlen seitens der Wissenschaft und der Politik umgegangen wird, ist aber teilweise äußerst unseriös. Mehr hier: http://library.fes.de/pdf-files/wiso/10969.pdf

  4. Hallo Campact,
    es ist meiner Meinung nach nicht Sache von Campact, gegen einzelne Personen zu fechten. Dies hat immer auch den Effekt, diese Person zu propagieren, also zu stärken.
    Herausstellen sollte man nicht im Blog-Beitrag nicht das Gesicht von Herrn G., sondern die Meldung „SPD Basis gegen TTIP“.
    Wer heute noch in der SPD ist sucht emotionalen Halt an einer guten Sache und an einer „starken Organisation“ und einem „starken Mann“. Das selbständige Engagement macht einem SPD-Mitglied eher Angst. Daraus beziehen Leute wie Herr G. ihre Position, während sie selbst bei den Wirtschaftsgrößen um Aufmerksamkeit schleimen, wie Herr G. in Davos.
    Versuchen wir hier doch, der SPD-Basis den Rücken zu stärken. Schwierig, aber sie hat es so nötig.
    Gut jedenfalls, dass sich eine andere Meinung regt („Widerstand“ scheint mir noch nicht das richtige Wort).
    Viele Grüße
    Thomas

  5. Wer nur hinter verschloßenen Türen verhandelt hat etwas zu verbergen und befürchtet ,dass die Bürger auf die Barikaden gehen wenn alles bekannt wird.Ich als Handwerksmeister befürchte zB.,dass das Handwerksrecht nach dem Amerikanischem Recht geändert werden soll und jeder alle Gewerbe ausüben darf die er möchte,der Meister soll abgeschafft werden und dagegen wehre ich mich.Die negativen Folgen einer freien Gewerbeordnung kann man in Amerika deutlich sehen.

  6. Als ehemaliges SPD-Mitglied kann ich dazu nur sagen: Vor einigen Jahren hat Gerhard Schröder mit seiner Agenda 2010 den Niedergang der SPD als Arbeitnehmerpartei eingeläutet, jetzt macht sich Sigmar Gabriel daran, seine Partei endgültig im 20%-Ghetto einzumauern. Und wenn dereinst die SPD für immer zu Grabe getragen wird, kann man auf ihren Grabstein schreiben: „Diese Partei wurde ruiniert von ihren beiden Vorsitzenden Gerhard Schröder und Sigmar Gabriel“.

    • muss an den Initialen liegen … GS / SG … Goldman Sachs und deren Verflechtungen stecken doch auch hier dahinter – vermutlich. Ironie aus.

  7. Alles schön und gut dann frage ich mich doch warum die SPD mit einer einzigen Ausnahme TTIP angenommen hat, als es zur Abstimmung kam?

    • Über TTIP und über CETA wurde noch nicht entschieden. Es gab eine rechtlich nicht bindende TTIP-Resolution im Europaparlament, bei der drei SPD-Abgeordnete dagegen gestimmt haben. Es waren Ismail Ertug, Dietmar Köster und Maria Noichl. Bei allen dreien habe ich mich übrigens persönlich bedankt. Aber es müssen mehr werden, die den Mut haben, Nein zu sagen!

  8. Wir WOLLEN NICHT diese Abhängigkeit von den USA, Kanada und den Moghul-Konzernen!!! Wie können unsere Politiker, die ja UNSEREN VOLKSWILLEN vertreten sollen, derart arrogant und ignorant sein!

    Frau Merkel, Herr Gabriel, ich erinnere keinen Politiker seit 1945, der sich derart schamlos über den Volkswillen hinweg gesetzt hat!

    Und da ich schon einmal schreibe, tut Sie ENDLICH etwas gegen die Verdreckung unserer Umwelt, durch Produkte von Monsanto, gegen die Plastikindustrie, gegen die räuberische Ausbeutung unseres Planeten durch Oligarche! Dafür haben wir Sie gewählt, nicht dafür, daß Sie sich auf einem fetten Salaire und dann Pension ausruhen können, denn das bezahlen ja doch wir, die Steuerzahler.

  9. Mangelnder Rückhalt durch die Basis war doch noch nie ein Thema. Wenn Politiker wie S.G. so intensiv auf ihr Ziel (Kanzlerkandidat oder zumindest Vizekanzler unter Königin Angela) hinarbeiten, können sie sich doch nicht durchs Wahlvolk vom Kurs abbringen lassen. Die Regeln werden halt oben gemacht …

  10. Ich kann es nicht mehr hören, liebe SPD Basis! Ihr seid gegen den Kurs der SPD Führung seit 1998? Und ihr seid immer noch nicht ausgetreten? Dann habt ihr wohl andere Prioritäten.

    Die Seeheimer haben die Partei voll im Griff und rücken sie garantiert nicht mehr raus. Alle, die noch immer Mitglied sind, stützen diese. Ich kann auf eure Bauchschmerzen beim Umkippen verzichten, die helfen niemandem – außer euch selbst, beim Blick in den Spiegel trotz Weiter-So.

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