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Wer auf TTIP setzt verliert

Es gab Zeiten, da stand die SPD hinter ihrem Parteichef Sigmar Gabriel. Dann entschied sich dieser für TTIP. Eine Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt eine deutliche Ablehnung gegen diesen Kurs.


Es gab Zeiten, da stand die SPD hinter ihrem Parteichef Sigmar Gabriel. Dann entschied sich dieser für TTIP. Eine Umfrage unter SPD-Mitgliedern zeigt eine deutliche Ablehnung gegen diesen Kurs.

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Mehrheit der SPD lehnt TTIP ab. Grafik: Campact/Zitrusblau [CC BY-NC 2.0]

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Eine Mehrheit von 56 Prozent der SPD-Mitglieder will nicht, dass ihr Parteichef Sigmar Gabriel 2017 als Kanzlerkandidat antritt. Sie finden es gibt bessere Kandidaten. Vermutlich gibt es mehr als einen Grund dafür. Aber TTIP dürfte eine wichtige Rolle spielen: 70 Prozent der SPD-Mitglieder sind gegen das Abkommen, das der Parteichef dennoch gegen seine Partei, gegen die Gewerkschaften, gegen die Mehrheit im Land durchsetzen möchte.

Wann zieht Gabriel die Konsequenz aus dieser Situation? Nicht einmal Bundestagsabgeordnete können Einsicht in die TTIP-Verhandlungstexte bekommen. Selbst eine Intervention des Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) dazu blieb jüngst erfolglos. Der Rückhalt zum Handelsabkommen TTIP, das vor allem Konzerninteressen bedient, bröckelt.

Europaweit gegen die Konzerndeals

In allen 28 Mitgliedsstaaten der EU sind Kampagnen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP & dem EU-Kanada-Abkommen CETA gestartet. Etwa 500 Organisationen sind dabei. Schon 2,4 Millionen Menschen haben die Initiative gegen die Handelsabkommen unterzeichnet. Bis Oktober wollen wir zur größten Bürgerinitiative werden, die es bisher in der EU gab. Unterzeichne auch Du:

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15 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Es gibt inzwischen nicht wenige Anti-Gabriel Umfragen. Mich hat noch niemand befragt und auch die sehr vielen SPD-Mitglieder die ich kenne nicht! (Anmerkung: ich habe über sehr viele Jahre hinweg an die 100 Mitglieder geworben!)

  2. Dem Kommentar von Herrn Eckardt kann ich mich anschließen. Wer aus dieser Partei, die ich mal gewählt habe, für die ich gar mal Wahlkampfunterstützung gemacht habe, seeeehr lang ist es her, nach Jahrzehnten!! katastrophalster Politik noch immer nicht ausgetreten ist, wer diese Partei noch immer wählt, ist verantwortlich für die neoliberalen Katastrohenkurs dieser Partei zum Wohle der Konzerne und zum Schaden der Bürger. Da kann noch so viel geschwafelt werden von angeblichen Bedenken und Bauchschmerzen. Die Basis ist voll verantwortlich für die Katastrophenpolitik.

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