TTIP: Gefahren werden in Deutschland unterschätzt
Es bewegt sich etwas! Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis ausgezeichnete US-amerikansiche Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz fand in einem Interview mit der Wirtschafts-Woche eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP. Seit Jahren schon setzen wir uns entschieden gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein. Allein in Deutschland konnten wir gemeinsam mit anderen Organisationen für die selbstorganisierte Europäische […]
Es bewegt sich etwas! Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis ausgezeichnete US-amerikansiche Wirtschaftswissenschaftler Joseph E. Stiglitz fand in einem Interview mit der Wirtschafts-Woche eindeutige Worte gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP.
Seit Jahren schon setzen wir uns entschieden gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP und CETA ein. Allein in Deutschland konnten wir gemeinsam mit anderen Organisationen für die selbstorganisierte Europäische Bürgerinitiative 1,6 Millionen Unterschriften sammeln. Und das völlig zu recht: Denn nach allem was wir wissen, gefährdet TTIP nicht nur unsere Rechte und Standards in Bereichen wie Umwelt-, Tier- und Verbraucherschutz. Der Konzern-Deal ist darüber hinaus eine ernstzunehmende Gefahr für unsere Demokratie.
Dass genau diese Warnung nun auch von einem hochangesehenden und ausgezeichneten Wirtschaftswissenschaftler aus den USA kommt, ist eine große Chance für uns, die kritische Debatte über TTIP und CETA abermals kräftig in Gang zu bringen.
Was der sozialdemokratische Vizekanzler Gabriel auf Geheiß der Industrielobby hier treibt, ist der Gipfel verfehlter Politik, die diese Partei letztendlich in den Ruin treibt!
Der gute Herr Nobel hieß Alfred, nicht Albrecht!
TTIP ist das Teufels Tribunal by Imperialistic Power.
Mit diesem Werk wird die Demokratie Schachmatt gesetzt.
Alle Macht geht vom Volke aus – demokratische Prinzipien sind ausgeschaltet. Unerklärlich das Abgeordnete Verschwiegenheitserklärungen unterschreiben müssen und schon fast auf den Knien bettelnd um Einsichten in das Teufelswerk zu erhalten.
Wenn das Ding durchgeht geht mein Vertrauen in die Demokratie verloren – aber das ist dann ja auch egal, den dann haben wir ja praktisch eh Faschismus.
Warum aggieren nicht der DGB oder IGM zu diesem elememtaren Thema ?
Das müsste doch jede gesunde Gewerkschaft auf die Palme treiben !
Wie sieht es mit gezielten Streik-Aktionen aus, bis hin zum Generalstreik?
Der DGB und die Mitgliedsgewerkschaft IG Metall engagieren sich gegen TTIP und CETA. So haben beide Gewerkschaften die große Demo am 10.10.2015 mitgetragen und mit mobilisiert. Von den Gewerkschaften wurden zum Beispiel sehr viele Busse gestellt, mit denen viele Leute nach Berlin kommen konnten.
Der mit dem Albrecht-Nobel-Gedächtnispreis […]
Albrecht Nobel heisst immer noch Alfred Nobel (!) 😉
Das kann doch einen Vize nicht erschüttern! Ganz freundlich wird er die Amis füttern dem sind alle Warnsignale völlig egal! Die Hauptsache ist doch Grills und Konsorten machen 0,5% Gewinn!
Ehrlich gesagt habe ich keine Ahnung wer Grills ist. Aber bei TTIP geht es nicht darum „die Amis zu füttern“. 99% von denen haben nichts davon. Aber das reiche 1% der US-Amerikaner ebenso wie der Kontinentaleuropäer gewinnt Macht und Geld auf Kosten der 99%. Es ist auf beiden Seiten des Atlantiks genau dasselbe.
Hallo ich hätte da eine Idee,
könnten wir nicht ein Crowdfounding anstossen wir sammeln Geld für das veröffentliche der geheimen TTIP Dokumente.
Das macht mir so viel Angst dass ich glatt einen Monatslohn dafür geben würde.
Ist sowas legal machbar?
die Idee hatte schon jmd vor dir: https://wikileaks.org/WikiLeaks-goes-after-hyper-secret.html
Warum soll man für Verfassungsmäßig garantierte Rechte bezahlen?
Die gewählten Abgeordneten sollen gefälligst den Willen ihrer Wähler umsetzen.
Die derzeitige Regierung ist doch nur ein Erfüllungsgehilfe des amerikanischen Großkapitals…
Ich finde man kann und sollte „amerikanisch“ aus Ihrem Satz streichen. Das Großkapital von heute ist global.
Legal im Sinne der Vorschriften für den Leseraum, der speziell für die TTIP-Dokumente eingerichtet wurde sicherlich nicht. Hier bräuchte es einen oder mehrere „Whistleblower“ die eine Möglichkeit finden, die Dokumente zu kopieren oder fotografieren und dann der Allgemeinheit zur Verfügung zu stellen.
Fraglich ist jedoch, ob die Vorschriften für den Leseraum selbst überhaupt legal sind und ob ein Verstoss gegen diese auch einen Verstoss gegen das Gesetz darstellt.
Und selbst wenn ein Verstoss gegen das Gesetz vorliegen würde, würde sich die Frage stellen, ob nicht möglicherweise eine Amnesty für die Täter erwirkt werden könnte, unter dem Hintergrund daß das Volk bewußt unwissend gelassen werden soll, was prinzipiell dem Grundgedanken der Demokratie widerspricht.
Also, wir brauchen mutige Abgeordnete, die bereit sind im Leseraum Kopf und Kragen zu riskieren.