Wieder hat sich ein Konzern eines unserer Lebensmittel geschnappt – das Europäische Patentamt vergab das Patent auf eine Tomatensorte an das Unternehmen Syngenta. “Erfunden” hat der Konzern die Tomate natürlich nicht: Sie kommt seit Jahrtausenden in Lateinamerika vor. Doch nun darf nur noch Syngenta diese Sorte züchten, anbauen und verkaufen. Der Rechte-Verkauf an natürlichen Lebensmitteln ist ein Skandal, den wir gemeinsam angehen müssen!
Wir haben nur noch wenige Tage Zeit, das Tomaten-Patent offiziell anzufechten – dann endet die Frist dafür. Ein Einspruch zwingt das Europäische Patentamt, die Entscheidung zu prüfen. Und dafür brauchen wir Dich jetzt: Wenn tausende Bürgerinnen und Bürger den Einspruch mit ihrer Stimme stärken, habe wir gute Chancen, das Patent zu kippen. Ein Einspruch ist normalerweise eine komplizierte Angelegenheit mit hohen Kosten und juristischem Hin und Her. Doch für Dich wäre alles ganz leicht – dafür haben wir gesorgt. In einem großen Bündnis mit mehreren Partnern stemmen wir Bürokratie und Kosten gemeinsam! Für Dich fallen keine Ausgaben an – und doch vertritt ein renommierter Patentanwalt den Einspruch auch in deinem Namen beim Europäischen Patentamt gegen die Konzernanwälte.
Bitte hilf dabei, die Tomate aus den Fängen von Syngenta zu befreien! Klicke auf den folgenden Link. Lade dann das PDF-Formular herunter und schicke es ausgefüllt und unterschrieben bis zum 25. April an die darauf genannte Adresse. Die sortierten Daten aller Mitstreiterinnen und Mitstreiter bekommt dann unser Patentanwalt.
Ein Masseneinspruch- unsere Waffe im Kampf gegen Patente auf Leben
Mit dem Masseneinspruch führt Campact die Kampagne “Patente auf Leben stoppen” fort: mehr als 542.243 Menschen haben den Appell bereits unterzeichnet. Das ist eine immense Zahl! Wenn wir es schaffen, nun auch noch 15.000 Menschen hinter einem offiziellen Einspruch zu versammeln wird deutlich: Wir nehmen die schrittweise Monopolisierung unserer Ernährung nicht hin. Und wir sind sogar bereit, dagegen zu klagen! Dass Einsprüche gegen Patente auf Leben funktionieren, zeigt ein toller Erfolg: Anfang des Jahres entschied das Patentamt über einen Einspruch von Umweltorganisationen gegen das Melonenpatent des Konzern-Giganten Monsanto. Das große Interesse der Öffentlichkeit für das Thema zeigte Wirkung: Das Patent wurde für ungültig erklärt und dem Konzern aberkannt. Lass uns nun gemeinsam diesen Erfolg bei der Tomate wiederholen! Schicke noch heute das Formular zum Einspruch ab, den schon in wenigen Tagen endet die offizielle Einspruchsfrist. Wir zählen auf Dich: Bitte sei bei diesem einmaligen Masseneinspruch gegen den Konzern Syngenta dabei. Jede und jede/r Einzelne/r zählt jetzt!
Ich bin zwar ein bisschen spät dran, aber ich lasse trotzdem mal meinen Unmut raus. Das ist echt das letzte.
Liebe Lara, habe die eMail vom 20.04.16 erst heute gelesen. Reicht noch ein Fax? Oder ist es zu spät dafür? Sehr knappes Timing. Würde Euch gerne unterstützen. Patente auf Lebensmittel sind ein Nogo. Das Absurde dabei ist ja, wenn sich „patentierte“ Pflanzen durch Pollenflug oder aufgrund Kreuzungen durch Insekten verteilen, können Produzenten anderer Tomaten/Pflanzen auch in Haftung genommen werden. Das ist doch irrwitzig. Wo soll da hinführen ………… Das Problem haben/kennen wir doch schon bei/von gentechnisch veränderten Pflanzen. Viele Grüße Kirstin
Liebe Kristin,
Ja, ein Fax müsste jetzt gerade noch so klappen. Schick es einfach an die auf dem Formular genannte Nummer- ich kümmere mich darum, dass auch dein Einspruch noch pünktlich beim Europäischen Patentamt eingeht.
Vielen Dank & Beste Grüße
Lara
Liebe Lara, Fax ist an Euch raus. Hoffe es ist angekommen. Drücke uns allen die Daumen, dass der gesunde Menschenverstand siegen wird …. Viele Grüße Kirstin
Ich verstehe eins nicht, aber bestimmt bin ich zu alt (> 70) und schon senil: Was berechtigt eine sich “ Kommision“ nennende, offensichtlich mafiös gestrickte, lobbyistisch unterwanderte Horde von Heimlichtuern dazu, auch in meinem Namen uralte Lebensmittel zu patentieren? Vor Monsanto und Genossen habe ich richtig Sch…!
In diesem Europa verschwindet zu viel, eine Unmenge Geld, Homoöpathische Heilmittel, Lebensmittel, Menschen im Mittelmeer, Selbstbestimmung der Staaten und damit der Wille der Wähler der jeweiligen Länder und so weiter und so fort. Die Machtgier in Brüssel macht Angst. Staatsverträge mit privaten „Investoren“ bleiben 30 Jahre lang geheim, genau wie bisher der wesentliche Inhalt von Ceta, TTIP und co. Mich wird es nicht mehr berühren, auch wenn der Gedanke an meine Kinder und Enkel mich dabei gruselt. Wann wird es mit der Freiheit für Euch hier vorbei sein? Alles nur noch eine Frage der Zeit… Politisch ist Europa wichtig, wirtschaftlich ein Desaster.
Schade Lara, dass die Reaktion so spät kam. Ich hoffe, mein Formular kommt noch rechtzeitig an. Einziger Trost ist, dass schon 7 Länder draussen sind u.a. Italien, Portugal und Griechenland. Hier kann man mal von Glück sagen, dass die EU-weite Erteilung noch nicht greift. Was bei meiner Recherche schiefgelaufen ist, kann ich nicht rekonstruieren aber ein Zahlendreher wars mit Sicherheit nicht. Hier noch der Link zur deutschen Übersetzung der 5 Ansprüche: https://register.epo.org/application?documentId=EU6QFT1E8098FI4&number=EP03760244&lng=en&npl=false
Ja diese Patentierung von Züchtungen, Kreuzungen und vor allem von Früchten mit bestimmten Gehaltsmerkmalen ist in der Tat ein unglaublicher Vorgang und sollte prinzipiell verboten werden. Diese Eurokraten brauchen sich nicht zu wundern, wenn ihnen der ganze überreglementierte Saftladen demnächst um die Ohren fliegt. Den Briten darf man schonmal vorgreifend gratulieren.
Wer die Nahrung kontrolliert, kontrolliert die Menschheit.
anscheinend kennt die gier von konzernen keine grenzen und das muss endlich aufhören !!!
Tiere und Pflanzen können nicht Patentiert werden.
Kommen von der Natur.
Einspruch abgeschickt.Habe aber leider erst spät davon erfahren und den Einspruch gestern am 21. losgeschickt per Post,ich hoffe es ist trotzdem noch rechtzeitig.Nächstes Mal bitte früher informieren,habe leider kein Fax.
Liebe Sylvia, gute Nachrichten: Es geht noch weiter bis zum 25. April!
Was noch wichtig zu wissen ist, ist die Tatsache, dass Syngenta bald an Cina verkauft wird. Was an Chemiedreck von dort kommt, setze ich mal als bekannt voraus.
http://www.handelsblatt.com/unternehmen/industrie/syngenta-und-chemchina-saatgut-produzent-sieht-uebernahme-auf-kurs/13475732.html
We may be to late by now. We cannot turn the clock back. However, as we go fowardt we can brak the chains and set all life free again.
Tomate hin oder her nur durch den gezielten Einkauf von Tomatensorten können wir Einfluss darauf nehmen ob solche patente zustande kommen .ich bin mit dabei
lach, es wird irgendwann nichts andres geben, auch die Landwirte werden jetzt schon geschult, die neuen -Samen – wie Terminatorsamen – anzubauen, wir kommen da nimmer raus, wenn das „freie“ Saatgut auch noch von oben verboten wird!!
Bin vollkommen einverstanden, aber zu spät informiert. Protest mit der Post
kommt zu spät. Es ist ein Skandal!
Lieber Ursula, du hast noch bis zum 25. April Zeit mitzumachen.
EINSPRUCH!!!!!
Einspruch!
Einspruch!
Leider finde ich es schade das ich davon erst so spät erfahre, gerade nochmal emails kontrolliert, wenn ich sowas früher weiß hätte ich noch Kollegen und Freunde einbringen können, aber so kurzfristig klappt das leider nicht…
Lieber Yunus,
es geht noch bis zum 25.April weiter- also noch schnell am Wochenende Kollegen und Freunde informieren. Wenn ihr euren Einspruch am Montag zur Post bringt reicht das noch, um Teil des Masseneinspruchs zu werden.
Hier noch mal der Link zum Formular:
https://blog.campact.de/wp-content/uploads/2016/04/Einspruch_Syngenta_final3.pdf
Liebe Grüße,
Lara
Keine patente auf leben zulassen
wie kann man sich soetwas einfach raus – nehmen
Nein, seid wann sollte es eine Patentierung von Naturprodukte geben,da kann dann ja jeder Hobbygärtner, Bauer oder sonstjemand sein Obst oder Gemüse patentieren lassen.
Man soll keine Lebensmittel patentieren lassen! Es muss eine generelle Änderung des Europäischen Patentrechts geben. Sonst droht in der Zukunft eine Form der Landwirtschaft, in der Bauern keine andere Wahl gelassen wird, als teure Lizenzgebühren für ihr Saatgut zu bezahlen. Dann müssen die Staaten sie entweder mehr subventionieren oder die Verbraucher .
Das ist FRECH!!! Aber wir wissen: Frechheit siegt.
Es geht hier um sehr viel Geld und da spielt der Mensch keine Rolle!!!!
contre le brevet sur la nature!
Ketch Up if u can!
Es muss doch auch in die Köpfe der Leute beim europäischen Patentamt hineinzubekommen sein das gewöhnlich gezüchtete Pflanzensorten kein Eigentum sein können und dürfen. Von solchen Pflanzen die einfach nur „entdeckt“ wurden gar nicht erst zu reden. Das sind keine schöpferischen Leistungen und solche Patente sind in niemands bestem Interesse, außer evtl. dem von ein paar Aktionären.
Langsam – wenn die kreative Leistung der Zucht nicht geschützt werden kann/soll, dann zwingen wir diejenigen, die an Verbesserungen von Pflanzen und Tieren arbeiten (um zum Beispiel dem Klimawandel standhalten zu können) geradezu, gentechnische Verfahren anzuwenden – denn nur dann könnten sie die Ergebnisse ihrer Arbeit noch verkaufen. Das ist doch nicht in unserem Sinne. Bei Pflanzen, die einfach nur „entdeckt“ wurden, stimme ich Dir zu, aber wenn z.B. eine Firma jahrelange Kreuzungsversuche anstellt, um eine Sorte zu entwickeln die z.B. natürlich resistent gegen Pilze ist oder in trockenen Jahren nicht gleich verdorrt, warum soll diese Firma diese neue Sorte nicht zeitweise Exklusiv vermarkten dürfen – so wie jeder Maschinenbauer auch, der eine neue Maschine entwickelt hat?
Hallo Susanne,
im Bereich der Pflanzenzucht gibt es, um Innovation und Anreiz für neue Zucht zu generierenden Sortenschutz. Dieser erlaubt es jedoch auch anderen ZüchterInnen mit der Pflanze weiter zu züchten.
Ein Patent (Mittel des geistigen Eigentums) ist sehr viel weitreichender als der übliche Sortenschutz. Ein Patent erlaubt anderen Züchter/innen nicht mehr die Weiterverwendung des Gen-Materials um neue Sorten zu züchten. Es drohen in vielen Fällen sogar hohe Strafen sollte ausversehen ein bereits patentiertes Gut zur weiteren Zucht, Anbau, Verarbeitung verwendet werden. Noch drastischer in dem Tomaten-Fall: in der Patentanmeldung ist die Charakteristik des “erhöhten Flavonol-Gehalts” der Tomate patentiert, d.h. dass jede ab jetzt gezüchtete Tomate, die erhöhten Flavonol Gehalt aufweist nicht vermarktet und verarbeitet werden darf, da sie das Patent der Firma Syngenta verletzt.
Patente können also den Zugang zu Züchtungsmaterial blockieren, Sortenschutz
nicht. Patentschutz erstreckt sich auch auf das Lebensmittel, Sortenschutz nicht.
Gegen den üblichen Sortenschutz haben wir nichts- ganz im Gegenteil, dieses Mittel sehen wir wie viele Züchter/innen und Landwirte als sinnvolles Anreiz-Instrument zur Innovation und Zucht im Bereich der Pflanzenzüchtung .
Mehr Informationen zu Patenten auf biologische Produkte finden Sie u.a hier:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_keine_patente_auf_saatgut_2015.pdf
Mit besten Grüßen,
Lara Dovifat
Hallo Susanne,
ausdrücklicher freundlicher Widerspruch: Du beschreibst das Problem, dass (agro-)technischer Fortschritt sich rechnen muss, sonst forscht keiner daran. Dem ist nicht so. Geforscht wird ganz viel, davon sehr viel mit staatlichen Geldern. Ggf. muss man sich über sinnvolle Entlohnung für solche Arbeiten unterhalten.
Aber in der Abwägung der Optionen sehe ich die Gefahren durch Patente auf Lebensmittel als viel größer, für Millionen Menschen direkt lebensbedrohend, als das Risiko, dass die erhoffte Entwicklung einer Sorte, die für eine bestimmte Schimmelsorte und das nur bis zur nächsten Schimmelgeneration, verzögert wird.
Das Urheberrecht und Patentrecht ist generell überholt. Das ist aber ein anderes großes Thema.
viele Grüße
Thomas
Geld, Geld, Geld.. Wer Geld hat darf und kann alles. Hier wieder ein aktuelles Beispiel
Die Natur darf nicht unter das Diktat und die materiellen Interessen von gewinnorientierten Konzernen gestellt werden.
Für fair produzierte und natürliche Lebensmittel / Es ist eine starke essentielle Energieform, die wir mit der Nahrung aufnehmen / Kommunikation auf zellulärer Ebene / Wie klingt meine Nahrung für meine Zellen?
Das Patentieren von natürlichen Ressourcen ist ein Riesenskandal, dem es Einhalt zu gebieten gilt. Dafür stehe ich gerne mit meinem Damen. Danke an die Organisatoren der Kampagne.
Patente auf Pflanzen und Organismen sind pervers. Niemals hätte irgendein Staat oder Gericht oder Patentamt solche Patente genehmigen dürfen.
Retten wir die Vielfalt und sorgen wir durch unsreren Einspruch dafür, dass nicht nur Grossbetriebe sondern auch die Kleinen überleben können.
Als Konsument möchte ich Auswahl und informiert sein, wer wie welche Lebensmittel herstellt. Die Kennzeichnung von GMOs und patentierten Lebensmittel muss erfolgen! …aber das ist eine weitere Kampagne.
Man soll keine Lebensmittel patentieren lassen!!! In Zukunft droht damit eine Form der Landwirtschaft, in der Bauern keine andere Wahl gelassen wird, als teure Lizenzgebühren für ihr Saatgut zu bezahlen. Dann müssen die Staaten die entweder mehr subventionieren oder die Konsumenten tragen die Kosten. Es muss eine generelle Änderung des Europäischen Patentrechts geben, um Patente sowohl auf Zuchtmaterial von Pflanzen und Tieren als auch auf entsprechende Zuchtverfahren zu verbieten!!!!!
Nein zur Patentierung von Nahrungsmitteln!
Hallo zusammen,
wo kann ich das Formular (enigescannt) denn per E-Mail hinschicken?
Lieber Stefan, das steht auf Seite 2 des Fomulars: Campact e.V., Einspruch Tomaten-Patent, 20755 Hamburg. Oder via Fax an: 040-422 361 27
Tomatoes belong to the humanity, not to a greedy corporate leader.
tomaten sind paradiesäpfel-und das paradies werden wir uns zurückerobern.
Ich bin gegen das tomatenpatent.
mfg schelkes
Ich unterschreibe, weil Naturprodukte keine Erfindungen sind und damit sich jeglicher Patenteigenschaft entziehen. Tomatengewächse gab es schon, bevor es Menschen gab!
Da fehlen mir Fakten. „Die Tomate“ werden die sich kaum patentieren lassen. Für eine Eigenentwicklung, quasi Sorte, ist es meines Wissens nach legitim. Jeder Entwickler will sein Produkt vor illegaler Kopie schützen. Ist doch auf andere Pflanzen, Getreidesorten und Kartoffeln z.B. seit jeher üblich. So verstehe ich die Sachlage. Der obenstehende Artikel macht nur Stimmung und liefert nichts, das mir helfen könnte, mir ein Urteil zu bilden. Schade.
Hallo Alexander,
ein Patent ist nicht mit dem, in der Pflanzenzucht üblichen Sortenschutz, zu verwechseln. Ein Patent (Mittel des geistigen Eigentums) ist sehr viel weitreichender als der Sortenschutz. Ein Patent erlaubt anderen Züchter/innen nicht mehr die Weiterverwendung des Gen-Materials um neue Sorten zu züchten. Es drohen in vielen Fällen sogar hohe Strafen sollte ausversehen ein bereits patentiertes Gut zur weiteren Zucht, Anbau, Verarbeitung verwendet werden. Noch drastischer in dem Tomaten-Fall: in der Patentanmeldung ist die Charakteristik des “erhöhten Flavonol-Gehalts” der Tomate patentiert, d.h. dass jede ab jetzt gezüchtete Tomate, die erhöhten Flavonol Gehalt aufweist nicht vermarktet und verarbeitet werden darf, da sie das Patent der Firma Syngenta verletzt.
Patente können also den Zugang zu Züchtungsmaterial blockieren, Sortenschutz
nicht. Patentschutz erstreckt sich auch auf das Lebensmittel, Sortenschutz nicht.
Gegen den üblichen Sortenschutz haben wir nichts- ganz im Gegenteil, dieses Mittel sehen wir wie viele Züchter/innen und Landwirte als sinnvolles Anreiz-Instrument zur Innovation und Zucht im Bereich der Pflanzenzüchtung .
Mehr Informationen zu Patenten auf biologische Produkte finden Sie u.a hier:
http://no-patents-on-seeds.org/sites/default/files/news/bericht_keine_patente_auf_saatgut_2015.pdf
Einspruch!
Seid Ihr sicher, dass Ihr mit der Syngenta-Tomaten-Einspruchskampagne die richtige Sau durchs Dorf treibt? Offenbar handelt es sich bei EP151560 um eine nicht erteilte belgische Anmeldung von 1984 über eine DNA-Sequenz, die beim Einbau in Bakterien den Wachtumsfaktor von E.coli begünstigt, hat weder mit Tomaten noch mit Syngenta zu tun und wurde 1988 zurückgenommen: https://register.epo.org/application?number=EP85870001
Einzige Syngenta-Patentanmeldung im Zusammenhang mit Tomaten (und einem Gen, das sie resistent gegen den Tabak-Mosaik-Virus machen soll von 2001) ist die EP1247867:
https://depatisnet.dpma.de/DepatisNet/depatisnet?window=1&space=main&content=familie&action=treffer&fromResultList=1&docid=EP000001247867A1&so=asc&sf=vn&firstdoc=1&famSearchFromHitlist=1 und auch die wurde 2003 zurückgenommen:
https://register.epo.org/application?number=EP01108682
Hallo Hans,
vielen Dank für dein ausfürhliches Kommentar und Recherche. Du hattest in deiner Suche scheinbar einen Zahlendreher. Das Tomaten-Patent hat die Anmeldenummer 03760244.8 und die Patentkennzahl: EP1515600.
Hier findest du das Tomaten-Patent von der Firma Syngenta:
https://register.epo.org/application?number=EP03760244&tab=main
Das Patent schützt nun eine Tomatensorte mit einem hohen Gehalt an so genannten Flavonolen – sie gelten als gesundheitsfördernd. Die nun patentierte Tomate ist eine ganz normale Züchtung und stammt aus der Kreuzung von wilden Tomaten mit bereits vorhandenen Sorten, etwa aus Peru. Das Patent gewährt Syngenta ein Monopol über die Nutzung der Pflanzen, des Saatgutes und der Tomatenfrüchte. Andere Züchter/innen und Bäuer/innen dürfen mit dieser Art von Pflanze nun nicht mehr arbeiten- und mehr noch: da das Patent sehr weit gefasst ist, umfasst es auch alle Tomaten mit einem erhöhten Flavonol Gehalt. Wenn also nun jemand eine Tomate mit erhöhtem Flavonol Gehalt züchtet, darf er das nicht und sie weder anbauen noch weiterzüchten noch verkaufen, da Syngenta auf diese (natürliche) Eigenschaft ein Patent hält.
Hier findest du die juristischen Argumente, die gegen das Patent sprechen:
http://no-patents-on-seeds.org/de/information/hintergrund/kurze-zusammenfassung-einspuchs-gegen-europaeische-patent-ep-1-515-600-b1
Und hier findest du mehr Fragen & Antworten rund um das Tomaten Patent:
https://www.campact.de/patente/appell/5-min-info-einspruch/
Liebe Grüße
Lara