Ostdeutschland AfD Demokratie Europa FDP Klimakrise Montagslächeln WeAct LGBTQIA* Agrar

Rekordjahr: Diese 5 Konzernklagen sollte man gesehen haben

Es ist ein besorgniserregender Trend: Noch nie klagten mehr Konzerne vor privaten Schiedsgerichten, als 2015 - ein Rekordjahr! Mindestens 70 Mal versuchten Unternehmen, ihre Gewinninteressen gegenüber Staaten druchzusetzen, insgesamt steig die Zahl solcher Fälle damit auf fast 700.

Es ist ein besorgniserregender Trend: Noch nie klagten mehr Konzerne vor privaten Schiedsgerichten, als 2015 – ein Rekordjahr! Mindestens 70 Mal versuchten Unternehmen, ihre Gewinninteressen gegenüber Staaten durchzusetzen. Insgesamt stieg die Zahl solcher Fälle damit auf fast 700.

Teilen
E-Mail senden

Statistik: Anzahl der Schiedsgerichts-Verfahren

Teilen
E-Mail senden

Und dies umfasst lediglich die bekannten Fälle – viele Schiedsgerichts-Klagen müssen nicht veröffentlicht werden und bleiben damit geheim. Trotz kleinerer Anpassungen: solchen Klagen jenseits des Rechtsstaats würden mit TTIP und CETA Tür und Tor geöffnet. Die Zahl der Klagen würde weiter wachsen. Denn die allermeisten Klagen werden von Konzernen aus den USA angestrengt. Hinzukommt: Mit Hilfe von Tochterunternehmen in Kanada könnten viele US-Konzerne auch über CETA europäische Staaten verklagen. So weit darf es nicht kommen: TTIP und CETA gefährden nicht nur dringend nötige Fortschritte im Verbraucher- und Umweltschutz, sie sind darüber hinaus eine ernstzunehmende Gefahr für Demokratie und Rechtsstaat. Deshalb ist es so wichtig, dass wir am 17. September auf sieben Groß-Demos klar machen: Stopp TTIP und CETA – für einen gerechten Welthandel! 

Beispiel 1: Mit US-Tochterunternehmen gegen Fracking-Verbot

Internationale Schiedsgerichte: Solche Klagen drohen uns auch mit TTIP und CETA

Teilen
E-Mail senden

Beispiel 2: 15 Milliarden Schadensersatzklage wegen Klimaschutz

Externer Inhalt von YouTube: Mit einem Klick kannst Du Dir das Video ansehen. Lies mehr in unserer Datenschutzerklärung.
Teilen
E-Mail senden

Beispiel 3: Wie man ein Land noch weiter in den Ruin treiben kann

Schiedsgerichts-Fälle in Argentinien

Teilen
E-Mail senden

Beispiel 4: Vattenfall geht gegen Atomausstieg vor

Externer Inhalt von YouTube: Mit einem Klick kannst Du Dir das Video ansehen. Lies mehr in unserer Datenschutzerklärung.
Teilen
E-Mail senden

Beispiel 5: Mexiko schützt Verbraucher/innen – und muss zahlen

Schiedsgerichts-Fall in Mexiko

Teilen
E-Mail senden
TEILEN

Autor*innen

Alle Beiträge

11 Kommentare

Kommentare sind geschlossen
  1. Ich war gestern bei der Demo in Berlin dabei. Toll, dass trotz des zuerst schlechten Wetters so viele kamen. Auch dass es die Möglichkeit gab, sich noch vor Ort mit Fahnen (gegen Spenden) zu versorgen, fand ich gut.
    Allerdings führte die Route dieses Mal nicht am Tiergarten/Regierungsviertel vorbei sondern durch die Ostbezirke.
    Die Strecke war lang und leider gab es, im Gegensatz zur Tiergarten-Route, keinerlei Stände am Start/Zielpunkt, wo man sich mit etwas Ess- oder Trinkbarem versorgen konnte.
    Ich denke, dass dadurch viele Demonstranten schon früher abgeschwenkt sind und die Schlusskundgebung nicht mehr gehört haben.
    Vielleicht sollte man bei Großdemos künftig außer für Dixi-Toiletten auch für ein paar Imbissstände sorgen, gerade weil auch viele Teilnehmer Kinder dabei haben.

Auch interessant

AfD, Demokratie Eine Demokratie der Zuneigung Demokratie, Protest Welche Geschichte wollen wir geschrieben haben? AfD, Demokratie, Protest Demokratie: Das sind wir alle AfD, Antisemitismus, Demokratie, Rechtsextremismus Was tun gegen die AfD? 5 Dinge, die Du sofort anpacken kannst Demokratie, Erinnern Nationalismus nicht den Hof machen: Warum der „Veteranentag“ nicht kommen darf Demokratie, Mieten Wir sind die 80 Prozent! Demokratie 5 Korruptionsskandale, die Du kennen solltest Demokratie, Montagslächeln Montagslächeln: Landtagswahlen AfD, Demokratie Warum Du am Sonntag keine Kleinstpartei wählen solltest  Demokratie, Wahlen Von 5 auf 3
Campact ist eine Bürgerbewegung, mit der über 3 Millionen Menschen für progressive Politik streiten. Wenn wichtige Entscheidungen anstehen, wenden wir uns mit Online-Appellen direkt an die Verantwortlichen in Parlamenten, Regierungen und Konzernen. Wir schmieden Bündnisse, debattieren mit Politiker*innen und tragen unseren Protest auf die Straße: mit großen Demonstrationen und lokalen Aktionen. So treiben unsere Kampagnen sozialen, ökologischen und demokratischen Fortschritt voran - für eine Welt, in der alle Menschen in Frieden leben und ihre Freiheit gleichermaßen verwirklichen können. NewsletterHilfe und FAQKontaktDatenschutzImpressumCookie Einstellungen