Im Norden sagt man: „Tschüss CETA!“
Ab sofort können alle in Schleswig-Holstein mithelfen, CETA zu stoppen. Mit einer Volksinitiative fordern wir Landtag und Landesregierung auf, CETA im Bundesrat abzulehnen. 20.000 Unterschriften werden benötigt. Wenn alle Nordlichter in Schleswig-Holstein mitmachen – schaffen wir das!
So kannst Du die Volksinitiative in Schleswig-Holstein unterstützen:
Bei der Volksinitiative können alle mitmachen, die bei der Landtagswahl wahlberechtigt sind.
- Lade das offizielle Unterschriften-Formular herunter – dann einfach ausdrucken, ausfüllen und unterschreiben
- Du kannst auch weitere Unterschriften sammeln. Dafür die Sammelliste ausdrucken. Bitte schicke uns die Liste unbedingt an die angegebene Adresse zurück, auch wenn sie nicht voll ist – jede Unterschrift zählt.
Es geht hoch her bei CETA
Eigentlich sollte CETA diese Woche im EU-Rat beschlossen werden. Aber Wallonien, die kleine belgische Region stemmt sich dagegen und weiß Millionen EU-Bürger hinter sich. Das Handelsabkommen mit Kanada strauchelt schon auf den ersten Metern. Und wir lassen nicht nach.
Von Nord nach Süd, der Widerstand wächst weiter
Sollte CETA auf EU-Ebene verabschiedet werden – dann werden wir die Ratifizierung von CETA im Bundesrat verhindern. In Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Bayern sind entsprechende Volksinitiativen gestartet. Per Unterschrift können die Bürger/innen ihre Landesregierungen auffordern, CETA im Bundesrat die Zustimmung zu verweigern. Sind die Volksinitativen erfolgreich, ist eine Mehrheit gegen CETA im Bundesrat sicher.
Die Volksinitiative zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein
Die Verfassung des Landes Schleswig-Holstein gibt den Bürger/innen die Möglichkeit, durch eine Volksinitiative den Auftrag an den Landtag zu erteilen, sich mit einem bestimmten Thema zu befassen. Diese Chance wollen wir nun nutzen, um CETA zu stoppen. Deshalb haben wir, zusammen mit unseren Bündnispartnern, eine Volksinitiative gestartet. Im Mai 2017 wird in Schleswig-Holstein ein neuer Landtag gewählt. Wir erwarten von den Parteien in Schleswig-Holstein, dass sie klare Kante zeigen. Mit der Volksinitiative werden wir den neuen Landtag auffordern, sich klar zu positionieren. Unser Ziel: Schleswig-Holstein stimmt der Ratifizierung von CETA im Bundesrat nicht zu.
Leute, das macht doch wieder fast keiner ein Formular ausdrucken ausfüllen etc. Warum geht das nicht online? Und was ist mit Niedersachsen??? Da wohne ich. Liebe Grüße Tina
Liebe Tina,
wir müssen uns an die formalen Richtlinien halten, deshalb ist es nicht möglich, die Unterschriften online zu sammeln. In Niedersachsen gibt es bisher keine Initiative.
Für diesen Betrug (CETA) und TISA durch die Hintertür habe ich nichts übrig! Es ist schon von von unserer Bundesregierung unverschämt, solche wichtigen Entscheidungen nicht über eine Volksabstimmung zu entscheiden!!!
Moin,
an welche Anschrift genau ist das unterschriebene Formular zu adressieren?
Hallo Bernd,
die Adresse steht auf dem Formular:
Volksinitiative SH stoppt CETA
c/o Mehr Demokratie e.V.
Olshausenstr. 12
24118 Kiel
Herzliche Grüße
Nele
Mein Vater hätte gesagt: „Gegen einen Misthaufen, kann man nicht anstinken“. Die Wünsche und Sorgen der Bürger gehen den Politikern am A……………..vorbei. Traurige Welt!
nu ma hier nich glicks de Flint in’t Korn smieten!
20.000 sünd ja nich veele Lüd. Dat geiht wohl klar!
Habe leider keinen Drucker u. niemanden, der für mich druckt.
Kann somit offenbar leider nicht gegen Ceta abstimmen.
Schade !
Du kannst uns gerne eine Nachricht über das Kontaktformular zukommen lassen mit
Deiner Adresse und der Angabe, ob Du nur ein einziges Formular für Deine eigene Unterschrift brauchst oder mehrere für weitere Unterschriften – z.B. von Deinen Freunden.
Ich hoffe, dass Dir das hilft. 🙂
Liebe Grüße
Nele
Hier noch der Link zum Kontaktformular: http://sh-stoppt-ceta.de/kontakt/
Hallo,
Du kannst dem Büro der Volksinitiative gerne eine Nachricht über das Kontaktformular zukommen lassen, mit Deiner Adresse und der Angabe, ob Du nur ein einziges Formular für Deine eigene Unterschrift brauchst oder mehrere für weitere Unterschriften, dann bekommst Du die Unterschriftenlisten per Post zugeschickt.
Hier geht’s zum Kontaktformular: https://sh-stoppt-ceta.de/kontakt/
Sag mal wie alt bist du? Weißt du was ein Copyshop ist? Folge 1234 bei Sendung mit der Maus… Entschuldige den Sarkasmus, aber das ist ja nun wirklich ne faule Ausrede! Ich stimme von Kanada aus als deutscher Staatsbürger ab und Druck den Wisch im Internetkaffee. Das kannst du auch! Los mach!
oder
Soll ich dir vielleicht ein Exemplar zu kommen lassen?
Copy shop fragen on mans ausdrucken darf, oder Internet cafe.
Copy Shop. Kostet dich 10 ct. Wie viel ist dir #STOPCETA wert?
Ich drucke im Büro . Ein paar Seiten sind kein Problem. Wenn es nur so geht, findet sich schon ein Ceta Gegner in ihrer Nähe.
Gibt es auch einen Briefkasten zum Einwerfen oder kann man die Unterschriften direkt dort abgeben? Gruß, Friederike
Hallo Friederike,
das Büro ist nicht durchgehend besetzt, aber der Briefkasten hat immer geöffnet. 😉
Du findest ihn in der Olshausenstraße 12 in 24118 Kiel.
Wir freuen uns schon sehr auf weitere Unterschriften. Danke!
Liebe Grüße
Nele
das wirkt alles überstürzt
Lieber Heinz Höger,
nein, das ist gar nicht überstürzt. Es ist wichtig und richtig jetzt schon bekannt zu geben, dass die Ratifizierung von CETA in Deutschland scheitern könnte. Das Volksbegehren in Bayern hat seine Unterschriften sogar schon eingereicht, wie in diesem Blogbeitrag nachzulesen ist: https://blog.campact.de/2016/10/96-kartons-die-das-ende-von-ceta-bedeuten-koennen/
Die Volksinitiativen sind auch ein wichtiges Signal an das Wallonische Parlament.
Kann man das Formular nicht auch via Fax senden? Gilt doch ebenfalls als zugestellt!
Hallo Thomas,
leider sind Unterschriften per Fax nicht zulässig – wir müssen die Original-Unterschriften für die Volksinitiative einreichen.
Liebe Grüße
Nele
Schon im ersten Schritt CETA einzuführen wird durch die Walonen blockiert. Das ist nicht zu ignorieren, auch wenn diese EU es nicht gut findet, Es sind nun mal Mehrheiten, wenn auch im Hintergrund gegen dieses Abkommen. Hier in Deutschland muß der Widerstand im Bundesrat aktiviert werden, denn die SPD, mit Herrn Gabriel, hat ihre erste Einstellung verlassen, sich der Lobby gebeugt, nicht auf das Volk und ihre Wähler gehört. Also weiterkämpfen, sich GEGEN das CETA-Abkommen wehren!
Bis wann müssen die Unterschriftenlisten bei euch eingegangen sein?
Gruß, Martina
Hallo Martina
Die Unterschriften sollten am besten regelmäßig nach Kiel geschickt werden, damit wir einen Überblick haben wie viele wir noch sammeln müssen. Am liebsten wären wir so schnell wie möglich durch. Warum schnellstmöglich? Die Regierungschefs der EU wollen CETA noch diesen Monat durchwinken. Bereits im Dezember könnte das EU-Parlament über CETA beraten. Zuletzt folgen Bundestag und Bundesrat. Erst nach diesen vielen Abstimmungen ist CETA beschlossen. Wenn wir uns jetzt reinhängen und rechtzeitig die Unterschriften beisammen haben, können wir im Bundesrat gemeinsam mit anderen Bundesländern ein starkes Bündnis gegen CETA schmieden.
Liebe Grüße und ein dickes Dankeschön an alle fleißigen Sammler und Zurückschicker
Nele
kleiner Hinweis:
„schnellstmöglich“ ist kein Datum. Hört sich stark an, ist heimlich ganz schwach.
Wenn jemand fragt, ist es doch fair zu sagen: Bitte bis morgen. oder bis 27.10. …
Hallo,
formell haben wir für die Sammlung der Unterschriften ein Jahr Zeit – dann wäre CETA allerdings wahrscheinlich schon längst durch. Wir rufen daher dazu auf, uns die Unterschriften schnellstmöglich zuzuschicken. Je schneller wir die Volksinitiative mit 20.000 Unterschriften einreichen können, desto schneller muss sich der Landtag damit befassen.
Liebe Grüße
Nele