G20: Bittere Bilanz
Die Rauchschwaden haben sich verzogen, doch die bitteren Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg schwirren uns noch immer durch den Kopf. Die Bilder von Gewalt und Chaos helfen jetzt vor allem den Falschen und die wichtigen Themen gehen dabei verloren.
Protest am 6. Juli 2017 gegen JEFTA in Berlin. Foto: Campact/Gordon Welters
Die krassen und bitteren Bilder vom G20-Gipfel in Hamburg schwirren uns noch immer durch den Kopf. Und schwierige Fragen. Ist es angesichts der massiven Gewalt noch richtig, Politik und Polizei dafür zu rügen, dass sie bereits im Vorfeld das Versammlungsrecht massiv eingeschränkt haben? Oder müssen Protestbewegungen nicht erst einmal viel klarer Nein zur Gewalt sagen? War es richtig, den G20-Gipfel zu begrüßen, wenn so wenig rauskam? Oder ist der G20-Beschluss zum Klima nicht doch einiges wert? Langsam ordnen sich unsere Gedanken, und wir möchten sie mit Euch teilen.
Inhaltliche Kritik verschwindet in den Hintergrund
Wie sehr gewaltsamer Protest unserem Anliegen schadet, das haben uns die letzten Tage in Hamburg noch einmal gezeigt: Die inhaltliche Kritik am G20-Gipfel verschwand völlig hinter der Debatte um gewaltsame Auseinandersetzungen. Mit Gewalt erreicht man nicht die Herzen der Menschen, sondern bringt sie gegen sich auf. Wer Autos anzündet und Polizist/innen attackiert, wer marodierend alles kurz und klein schlägt und Geschäfte plündert, der sabotiert und diskreditiert das Engagement zehntausender Menschen, die ihre Kritik friedlich an der Politik der G20 äußern. Das ist anmaßend. Das ist dumm. Das ist kriminell. Und braucht eine klare Ansage: Mit uns habt ihr nichts gemein.
Die Rauchschwaden über Hamburg helfen vor allem Angela Merkel. Links von ihr legen Vermummte alles in Schutt und Asche, rechts von ihr verbreiten Autokraten Angst und Schrecken – und sie kann sich inszenieren als diejenige, die im Sturm noch Sicherheit bietet. So gewinnt man Wahlen. Für Kritik bleibt dann kein Raum: Wie katastrophal Merkels ideologische Sparpolitik für Griechenland und Co. sich auf Europa auswirkt. Wie doppelbödig ihre Klimapolitik ist, wenn sie daheim Kohlekraftwerke munter weiter laufen lässt. Wie sie Politikverdrossenheit fördert, indem sie jede politische Auseinandersetzung einschläfert.
Was sind die Ursachen für das Ausmaß der Gewalt?
Wir wissen nicht, wer sich alles schwarz vermummte, und etliche waren vielleicht schlicht kriminelle Hooligans. Das ist ein Grund mehr, endlich das Geschwurbel mancher Organisatoren des Protests zu beenden, die sich vor einer klaren Distanzierung von Gewalt drücken. Es reicht nicht, wenn sich jetzt einige von “sinnloser Zerstörung” distanzieren oder von einer “Form von Militanz, die sich an sich selbst berauscht hat”. Das impliziert ja, dass es in einer parlamentarischen Demokratie sinnvolle Militanz und Zerstörung gäbe. Auch Fehlverhalten der Polizei rechtfertigt in keinster Weise tätliche Angriffe auf Polizist/innen und Vandalismus.
Die Ursachen für das Ausmaß der Gewalt sind aber auch woanders zu suchen: bei den politisch Verantwortlichen für den Polizeieinsatz – bei Angela Merkel, bei Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) und auch bei den Grünen, die so tun, als wären sie gar nicht Teil des Senats. Viele Berichte belegen: Statt besonnen und verhältnismäßig vorzugehen, hat die Polizei schon im Vorfeld des Gipfels Auseinandersetzungen provoziert und trat immer wieder martialisch auf. Als dann die Ausschreitungen während des Gipfels eskalierten, war sie völlig überfordert. Ausgerechnet ein bekannter Hardliner, Hartmut Dudde, wurde vom rot-grünen Senat zum Einsatzleiter der Polizei ernannt. Schon mehrmals haben Gerichte Dudde Verstöße gegen geltendes Recht attestiert.
Versammlungsfreiheit ist Grundpfeiler der Demokratie
Hinzu kommt, wie massiv das Versammlungsrecht ausgehebelt wurde, ein Grundpfeiler einer lebendigen und streitbaren Demokratie. Demos pauschal auf 38 Quadratkilometer untersagen. Der Versuch, Camps für Demonstrant/innen generell zu verbieten. Das ist eines Rechtsstaats unwürdig.
Wer Trump, Putin und Erdogan, wer Autokraten und Antidemokraten zu sich einlädt, der sollte ihnen sagen: Schaut her, bei uns werden Demos nicht verboten. Hier werden friedliche Demonstranten nicht verprügelt – auch wenn wir wehrhaft gegen Gewalttäter vorgehen. Für uns sind Grundrechte das höchste Gut – und wir sind stolz darauf. Wie soll nach den Tagen von Hamburg eine Bundesregierung noch Erdogan und Putin kritisieren, wenn sie auf friedliche Demonstrant/innen einschlagen lassen. Beide werden diebische Freude an den Bildern von Hamburg haben.
Grüne und SPD sind auf Tauchstation
Leider stößt das Aushöhlen des Versammlungsrechts und das in etlichen Situationen unverhältnismäßige Vorgehen der Polizei jenseits der Linkspartei auf wenig Widerspruch. Wo ist die scharfe Kritik einer Katrin Göring-Eckardt, eines Cem Özdemir oder einer Simone Peter von den Grünen, die sonst um keinen Tweet verlegen sind? Wo intervenieren Bürgerrechtler der SPD? Alle auf Tauchstation. Und Olaf Scholz kommt zum irritierend pauschalen Urteil, die Polizei habe alles richtig gemacht.
Heribert Prantl, Chefredakteur der Süddeutschen Zeitung, schreibt: “Die Hamburger Polizei hat die Demonstranten in toto als Gegner betrachtet, die man wegschieben muss[…]; die Hamburger Polizei – gemeint ist die politische Führung und die Einsatzleitung, nicht die zwanzigtausend Einsatzkräfte – hat schon im Vorfeld allein auf paramilitärische Taktiken gesetzt. Das war, das ist so von gestern wie die Politik von Herrn Trump.” Ein so klares Statement hätte man sich auch von SPD und Grünen gewünscht.
Protestwelle: Tausende Menschen demonstrierten friedlich
Bewusst haben wir als Campact uns nicht der plakativen Botschaft “No G20” angeschlossen. Gerade in so krisenhaften Zeiten wie den jetzigen halten wir es für zentral, dass Staatschefs miteinander reden. Gleichzeitig kritisierten wir im Bündnis mit Gewerkschaften, Umwelt- und Eine-Welt-Organisationen scharf die Politik der G20, besonders beim Klimaschutz und der Handelspolitik. Mit 25.000 Menschen demonstrierten wir im Vorfeld des Gipfels und forderten eine ganz andere Politik.
Unsere Protestwelle prägte die Abendnachrichten und Schlagzeilen der großen Zeitungen. Tausende Menschen am Ufer, hunderte auf Kanus, Flößen und allem, was schwimmt, boten ein buntes und friedliches Bild des Protests. Die beeindruckende Großdemo mit 75.000 Menschen gegen G20 zum Ende des Gipfels wurde hingegen in den Medien von der Gewaltdebatte und den Bildern der Staatschefs ziemlich überdeckt.
Mehr Bilder findest Du auf dem flickr-Account von Campact.
Was kam raus beim G20, beim Klimaschutz, bei der Handelspolitik?
- Beim Klimaschutz mehr als zu befürchten war. Trump wurde für seine Abkehr vom Pariser Klimavertrag klar isoliert. Ihm gelang es nicht, eine Koalition der Unwilligen zu formen – mit Russland, Saudi-Arabien, der Türkei, Kanada. Die Gipfelerklärung unterzeichneten alle Staaten außer den USA. Nach dem Gipfel machte allerdings Recep Erdogan einen Rückzieher. Somit steht es jetzt immerhin 18:2. Die USA bekamen dafür die Erlaubnis, anderen Ländern zu helfen „einen Zugang zu fossilen Energien zu bekommen und sie sauberer und effizienter zu nutzen“. Nicht schön, aber so läuft Gipfeldiplomatie. Der Beschluss der G20 ist in Zeiten von Trump ein wichtiger Erfolg.
- Gleichzeitig ist der G20-Beschluss viel zu wenig: Wenn Trump beim Klimaschutz die Bremse durchtritt, hätten die 18 anderen den Turbogang einlegen müssen. Gerade erst haben namhafte Klimaforscher gewarnt: Wenn die Menschheit die weltweite Erwärmung auf 1,5 bis 2 Grad begrenzen will, darf sie nur noch 600 Gigatonnen CO2 ausstoßen. Derzeit liegen wir bei jährlich 40 Gigatonnen. Sprich: Fangen wir nicht an, massiv einzusparen, haben wir bereits in 15 Jahren alles CO2 in die Atmosphäre geblasen, das die Menschheit noch ausstoßen darf. Als “Klimakanzlerin” wäre es beim G20 an Angela Merkel gewesen, mutig voranzuschreiten und den Turbogang einzulegen: indem sie endlich für Deutschland den Kohleausstieg verkündet. Doch Mut passt nicht zu Merkel.
- Beim Welthandel einigten sich die G20 immerhin auf ein klares Bekenntnis gegen Protektionismus. Die Grenzen hochziehen – wie Trump es im Wahlkampf ankündigte – wäre fatal. Doch die G20 propagieren die falsche Alternative: noch mehr Handelsabkommen à la TTIP und CETA. Was wir brauchen sind Abkommen, die Konzernen Regeln verordnen. Verbraucher/innen-Rechte stärken. Umweltgesetze schützen. Arbeitnehmer-Standards ausbauen. Doch nichts gab’s. Die G20 bleiben in Hamburg auf stramm neoliberalem Kurs.
JEFTA ist das neue TTIP
Ein klares und trauriges Zeichen für diesen Kurs: In Brüssel wurde letzten Donnerstag symbolisch vor dem G20-Gipfel eine Grundsatzvereinbarung für JEFTA unterzeichnet, das EU-Handelsabkommen mit Japan. Es würde ein Drittel der globalen Wirtschaftsleistung umfassen. JEFTA wäre das neue TTIP: Wieder wird geheim verhandelt. Wieder gibt es eine private Paralleljustiz für Konzerne. Wieder wird das Vorsorgeprinzip, der Grundpfeiler des europäischen Verbraucherschutzes, untergraben.
G20 zeigt: Es stehen zwei große politische Auseinandersetzungen an. Das ist einmal JEFTA. Bis darüber endgültig entschieden wird, müssen wir das bislang im Geheimen verhandelte Abkommen gesamtgesellschaftlich bekannt machen. So, wie wir es schon zusammen mit unseren Partner/innen bei TTIP und CETA geschafft haben. Ein erster Erfolg: Schon 310.000 Menschen haben unseren Appell gegen das Abkommen unterzeichnet.
Die zweite dicke Entscheidung ist der Kohleausstieg. Während der Koalitionsvertrag einer neuen Bundesregierung ausgehandelt wird, findet Anfang November in Bonn der nächste Weltklimagipfel statt. Für uns eine große Chance, einer neuen Regierung den Ausstieg aus der Kohle abzuringen. Zum Auftakt des Klimagipfels planen wir zusammen mit unseren Partner/innen eine Großaktion mit vielen tausenden Menschen. Am gleichen Wochenende wollen die Aktivist/innen von EndeGelände symbolisch die Bagger im Rheinischen Kohlerevier anhalten. Wir finden: eine mutige Aktion des Zivilen Ungehorsams. Denn sie ist vorher öffentlich angekündigt und gewaltfrei. Sie weist mit einer symbolischen Regelverletzung auf einen massiven Missstand hin, da andere legale Protestformen nichts gebracht haben.
Streite mit uns für progressive Politik!
JEFTA zu stoppen, den Kohleausstieg durchzusetzen und rund um die Bundestagswahl für progressive Politik zu streiten – das werden die Schwerpunkte unserer Arbeit in den nächsten Monaten sein. Wir setzen darauf, Dich dabei an unserer Seite zu haben.
Denn so bitter die Bilder der Gewalt in Hamburg auch waren – wir erinnern uns auch an viele andere Eindrücke. Singende und tanzende Menschen. Eine Binnenalster voller Gummiboote, Kajaks und selbst gebauten Flößen. Etliche urige Schilder und Protestbanner. Kinder, die Seifenblasen durch Hamburgs Straßen pusten und alte Freunde, die sich unverhofft auf einer gemeinsamen Demonstration treffen. Auch das sind starke Bilder – Bilder, die bleiben.
ich schreibe als eine, die VOR und während der Gipfeltage bei den Protesten/Widerstand dabei war. Es macht mich wütend was ihr zum G20 schreibt.
Wir, die Hamburger*innen wollten den G20 nicht. Hierfür wurden über 12.000 Unterschriften gesammelt.Und es gab ausreichend Vorschläge, was mit alldem Geld das der Gipfel Kosten würde sinnvolles gemacht werden könnte. Eine repräsentative Umfrage des mafo.de Instituts ergab, dass 74,3% der Befragten nicht richtig finden, dass der G20 Gipfel mitten in Hamburg stattfindet. Und sogar 87,2% der Befragten meinten dass Aufwand und Kosten des Gipfels in keinem Verhältnis zu den Ergebnissen stehen. Merkt ihr noch was? Fast 90% der Befragten – meinen das Aufwand und Kosten des Gipfels in keinem Verhältnis zu den Ergebnissen stehen. Und ihr schlagt euch auf die Seite, die diesen Gipfel GEWALTSAM durchgesetzt haben. Schönes Schild hab ich auf der großen G20 Bündnis-Demo gesehen: „Die Gewalttäter tagen jetzt in den Messehallen“
sind von Campact enttäuscht – waren vom 4. bis zum 9. Juli in Hamburg – obwohl altersbedingt gesundheitlich leicht angeschlagen – doch wir wollten uns selbst ein Bild vom Geschehen machen – am 8. Juli mit ca. 76000 Menschen an der friedlich verlaufenden Demo teilgenommen – wo war Campact? – welche Ziele verfolgt Campact? – ist es zielführend, wenn man spaltet, statt sich gemeinsam mit allen anderen für eine gerechte friedliche Welt einzusetzen?
Ingrid und Dieke
Sich von Gewalt zu distanzieren, ohne Polizei- und Staatsgewalt anzusprechen, ist einseitig und falsch.
„Das impliziert ja, dass es in einer parlamentarischen Demokratie sinnvolle Militanz und Zerstörung gäbe.“ Und genau so ist es auch:
1. Unsere „Demokratie“ ist nur eine Fassade, denn wirklich demokratisch geht es in unserem Leben nicht zu. Wo verbringen wir denn einen bedeutenden Teil unserer Lebenszeit? Am Arbeitsplatz. Und wer hat da das Sagen? Etwa demokratisch gewählte Vertreter? Nein, der Chef, bzw. derjenige, dem der Laden gehört. Kapitalismus ist also von Grund auf undemokratisch.
2. Unsere „Demokratie“ ist keine gewaltfreie Veranstaltung. Um das festzustellen, reicht schon ein Blick in die Verfassung, wo nämlich von „Staatsgewalt“ die Rede ist. Und das sollte man auch ernst nehmen. Polizisten üben Gewalt aus. Und wenn Menschen verhungern, leiden etc., herrscht strukturelle Gewalt.
Damit rechtfertige ich ausdrücklich nicht die schwachsinnige Randale im Schanzenviertel!
Campact: Danke für die kluge Analyse und die klaren Worte.
Auch ich hätte mir im Vorfeld von den G20-Gegnern eine eindeutigere Distanzierung zur Gewalt gewünscht.
Was mich vor allem beim G20-Gipfel geärgert hat, war die tendenziöse Berichterstattung. Statt Berichte über die Ergebnisse des Gipfels zu bringen, bedienten die Medien vor allem die Sensationsgier. Schon im Vorfeld wurde darüber spekuliert, daß es zu gewaltsamen Auseinandersetzungen kommen würde. Manchmal hatte ich den Eindruck, daß die Polizei sich voller Schadenfreude schon darauf vorbereitete, einmal wieder richtig losknüppeln zu können. (Siehe auch Berichte über die 68er-Demonstrationen, bei denen es ähnliche Polizeieinsätze gab). Dabei wurde völlig übersehen, daß Angela Merkel 19 der gefährlichsten Männer der Welt um sich geschart hatte, in deren Ländern Folter und Todesstrafe an der Tagesordnung sind. Ist das keine Gewalt?
Ich hätte mir eine differenziertere Berichterstattung gewünscht!
Die Schwerpunkte zur Bundestagswahl sind richtig gesetzt. Allerdings müssen wir ökonomisch grundsätzlicher klarstellen. dass mit JEFTA und andren Abkommen dem international agierenden Kapital bessere und einheitliche Verwertungsbedingungen gesichert werden sollen, weil volkswirtschaftlich die Profite und mit fortschreitender Digitalisierung auch die Wertschöpfung sinken. Dem kann nur mit größeren Produktmassen begegnet und stets müssen neue, teilweise gefährliche Geschäftsfelder geöffnet werden. Das ist der Kern der Globalisierung. Dagegen müssen wir vorgehen. Kampagne allein helfen nicht.
Ich danke euch für diesen Überblick und eure Einschätzung der Situation.
Mir fehlt in diesem Artikel das Wort Polizeigewalt. Denn es ist nicht sonderlich objektiv, wenn man auf der seite von Gewalt spricht auf der anderen Seite aber nur von „überzogenem“ oder „unverhältnismässigen“ Vorgehen. Was sind denn Polizisten die auf am Boden liegende Menschen einschlagen und eintreten ? Gewalttäter ! Dies nicht klar zu bezeichnen ist ein erschreckendes Maß an Verdrängung. Wo ist das Hinterfragen von Polizeimitteilungen, die erheblich dazu beitragen eine Gewaltdebatte herauf zu beschwören, bevor es überhaupt Gewalt gab?
Das ist sehr schade und ich habe Campact schon wesentlich differenzierter erlebt. Sich dem großen Demobündnis nicht anzuschließen war leider eine Spaltung die nicht nötig gewesen wäre. Die Abschlussdemo mit 75000 Menschen ist nämlich sehr schön und friedlich gewesen. Ihre Anspielung auf unsere Demo war in den Nachrichten und die der anderen nicht ist in dieser Form absolut unpassend und Campact unwürdig!