Rechts rockt nicht!
Hass, Hetze und Hitlergrüße: Tausende Neonazis überrennen mit Rechtsrock-Konzerten kleine Gemeinden in Thüringen. Das wollte das Netzwerk Buntes Weimar im kleinen Mattstedt verhindern. Mit viel Engagement und 20.000 Unterstützer*innen ihrer WeAct-Petition haben sie ein Verbot des Rechtsrock-Konzerts erreicht.
„Tausende Neonazis wollten kommen.“ – Max Reschke tat etwas dagegen. Er ist Sprecher des parteiübergreifenden Netzwerkes Buntes Weimarer Land. Das Netzwerk gründete sich, um das Rechtsrock-Konzert am 25. August 2018 im thüringischen Mattstedt zu verhindern.
Sie starteten eine Petition auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact. Ihre Forderung: Die thüringische Landesregierung und die zuständigen Behörden sollen alles dafür tun, um das Konzert zu verbieten. „Die drohende Menschenfeindlichkeit konnten wir einfach nicht akzeptieren – auch nicht in einem Dorf, das nur 500 Einwohner*innen hat“, sagt Max Reschke.
Zahl der Rechtsrock-Konzerte hat sich verdreifacht
In den vergangenen drei Jahren hat sich die Zahl der Rechtsrock-Konzerte in Thüringen verdreifacht. Die Behörden schauten zu lange weg. „Wir leben hier im Weimarer Land mit ständigem Blick auf das Mahnmal des ehemaligen KZs von Buchenwald“, sagt Reschke. Ausgerechnet hier sollten Rechtsradikale ihren Hass von der Bühne schreien.
Hunderttausende Euro hat die rechtsradikale Szene in den vergangenen Jahren mit Großveranstaltungen in Thüringen eingenommen. Damit bezahlt sie zum Beispiel Anwälte gewalttätiger Neonazis.
Verbot für Rechtsrock-Konzerte
Bei einer Informationsveranstaltung übergaben Max Reschke und seine Mitstreiter*innen dem thüringischen Innenminister Georg Maier (SPD) knapp 20.000 Unterschriften20.000 Unterschriften. Eine Woche später trafen sie sich mit der zuständigen Landrätin Christiane Schmidt-Rose (CDU). Immer wieder bekamen die Aktivist*innen die gleiche Antwort auf ihre Forderung: „Rechtsrock-Konzerte kann man nicht verbieten – die Versammlungsfreiheit schützt sie.“ Und sie schafften es doch.
Neben Mattstedt sind auch andere Orte betroffen: Auch in Themar, Apolda oder Magdala veranstalten Nazis immer wieder Konzerte. Die Orte schlossen sich zusammen. Gemeinsam wehrten sie sich weiter gegen den Rassismus.
Der Druck wurde größer – mit Erfolg. Die Thüringer Behörden setzten alle Hebel in Bewegung, das Rechtsrock-Konzert doch noch verbieten zu können. Einen Tag vor dem Konzert stand das Ergebnis fest: Das Rechtsrock-Konzert darf nicht stattfinden. Der Grund waren ungeklärte Eigentumsverhältnisse.
Gegendemo wird zu Freudenfest
Max Reschke und das Netzwerk Buntes Weimarer Land hatten ursprünglich eine Protestaktion gegen den braunen Mob geplant – inklusive Konzert und Straßenfest. „Nur weil alle zuständigen Behörden, betroffenen Einwohner*innen und Aktivist*innen geschlossen an einem Strang zogen, konnte das Rechtsrock-Konzert verhindert werden. Das ist Grund zum Feiern!“, verkündete Max Reschke erschöpft und zugleich freudig auf der Bühne des Mattstedter Teichplatzes. Statt Gegendemo feierten sie ein Fest der Demokratie.
Task Force gegen Rechtsrock
Es blieb nicht allein beim Feiern. Der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) wollte das Schicksal zukünftiger Rechtsrock-Konzerte nicht mehr dem Zufall überlassen. Er gründete eine Task Force, die gegen Rechtsrock-Konzerte in Thüringen vorgeht. Ihr Ziel: den Neonazis immer einen Schritt voraus sein.
„Die Task Force bestehend aus drei hochrangigen Vertreter*innen von Polizei und Justiz wird jeden Einzelfall prüfen“, erklärte der Innenminister.
Alle Thüringer Behörden sollen auch in Zukunft eng zusammenarbeiten. Denn werden alle juristischen Möglichkeiten des Versammlungsrechts voll ausgeschöpft werden, haben es Rechtsrock-Konzert-Veranstalter*innen in Zukunft um einiges schwerer in Thüringen.
Diese Petition wurde auf WeAct, der Petitionsplattform von Campact, gestartet. Es ist also keine Kampagne von Campact. Da Campact aber die Ziele der Petition unterstützt, möchten wir Dich auf die Kampagne hinweisen.