Ampel CDU Montagslächeln
Montagslächeln: Nach dem Streit …
... ist vor dem Streit: Mit dem Aus der Ampel ist es mit den Streitereien keinesfalls vorbei. Die Karikatur zum Thema im Montagslächeln.
Nach dem Aus der Ampel-Koalition streiten sich nun der scheidende Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Union, allen voran CDU-Parteivorsitzender Friedrich Merz, um die Terminierung der Neuwahlen. Die Streitereien sind also keinesfalls vorbei, wie auch die Person in der Karikatur von Martin Erl feststellen muss. Sie verlagern sich nur aus der Ampel an andere Stellen im Bundestag.
So schnell wie möglich Neuwahlen – das ist die Position der Union. CDU-Chef Merz will, dass Kanzler Scholz am jetzigen Mittwoch schon die Vertrauensfrage an die Bundesregierung stellt. Denn je schneller die Neuwahlen kommen, desto eher sieht er seine Chance, Kanzler zu werden. Was Deutschland mit einem Kanzler Merz erwarten könnte, haben wir in diesem Beitrag zusammengetragen.
Kanzler Scholz hält es zu früh für die Vertrauensfrage. Die könne es laut Scholz wohl noch vor Weihnachten geben, ja – aber nicht am Mittwoch. Stattdessen wird er am Mittwoch wohl einen „Bericht zur aktuellen Lage der Regierung“ abgeben. Danach ist eine zweistündige Aussprache eingeplant. In dieser dürfte es wieder viele Konfliktpunkte und Streitereien geben. Also nichts, was die Bevölkerung laut Karikaturist Martin Erl nicht schon kennen würde.
Campact als politische Kampagnen-Organisation beobachtet die Überlegungen und Entscheidungen der scheidenden Ampel-Regierung sowie aller Parteien genau. Doch die Aufgabe, die nun vor uns liegt – Gefahren für die Demokratie und eine Entwicklung wie in den USA verhindern und Populist*innen sowie Rechtsextreme zurückdrängen – wird das größte Projekt in der Geschichte unserer Organisation. Dafür brauchen wir Menschen wie Dich, die sich den über 3 Millionen Menschen anschließen, die bereits gemeinsam mit Campact für die Demokratie einstehen. Abonniere den Campact-Newsletter und hilf mit, unsere Demokratie zu retten: